März 2020

KOMMUNAL-Chefredakteur Hans Braun fordert, dass nach der Corona-Krise der Breitbandausbau im ländlichen Raum massiv forciert wird.
Klimaschutz-Ministerin Leonore Gewessler fordert eine zukunftsfähige Raumordnung, Flächenrecycling und die thermische Sanierung von Gebäuden.
In der Marktgemeinde Raaba-Grambach ist die Steuerkraft-Kopfquote landesweit am höchsten.
Die Einschränkungen im Bürobetrieb wie Homeoffice werden im Regelfall Fristerstreckung notwendig machen. Videokonferenzen sind ein brauchbares Mittel.
Es drohen Geldbussen und Strafsanktionen
Die Krise kann nur in wenigen Fällen als Entschuldigung angeführt werden, warnen Experten.
Gemeinden haben als Körperschaften öffentlichen Rechts mit ihrer Vermietungstätigkeit einige steuerrechtliche Besonderheiten zu beachten.
Volksbefragungen sind in allen Gemeinden möglich und können auch von der Bevölkerung initiiert werden.
in Vorarlberg und der Steiermark werden die Urnengänge wegen der Corona-Ausbreitung verschoben.
Immer wieder wird gefordert, den Kommunen Kompetenzen wegzunehmen. Eine Verlagerung der Entscheidungsebene würde bestehende Probleme aber nicht lösen.
Bei Eignungskriterien und bei der Angebotsbewertung haben Gemeinden viel Spielraum, Nachhaltigkeitsaspekte einfließen zu lassen.
Flächenwidmungskompetenz ans Land? Was wirklich dahinterstecken könnte.
EU
Damit der „Grüne Deal“ der neuen EU-Kommission funktioniert, muss die Energieeffizienz von Krankenhäusern, Schulen und sozialem Wohnbau erhöht werden.
Wer sich als Mandatar auf Kosten der Gemeinde bereichern will, ist falsch am Platz, meint KOMMUNAL-Chefredakteur Hans Braun.
Eine Konferenz in Linz zeigte, wie oberösterreichische Gemeinden Einwohner mit Migrationshintergrund eingebunden haben.