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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Vergebührung
Was bei Strafregisterbescheinigungen zu beachten ist
Um Abgabenvorschriften korrekt anzuwenden, ist einiges an Wissen notwendig.
Kommunales Recht
Schulungen zum Informationsfreiheitsgesetz
Gemeinden ab 5.000 Einwohner sind verpflichtet, ab 1. September „Informationen von allgemeinem Interesse“ zu veröffentlichen.
Digitalisierung
Was künstliche Intelligenz über das Informationsfreiheitsgesetz denkt
Was herauskommt, wenn man drei verschiedene KIs diskutieren lässt.
März 2025
Tiere
Geflügelhaltung im Wohngebiet
von
Gerald Kienastberger
Wer in seinem Garten Hühner hält, muss einiges beachten. Am Beispiel Niederösterreich zeigt sich, dass auch die Raumordnung zu beachten ist.
Januar 2025
Bauen & Wohnen
Gemeinden müssen Gebäude sanieren - Aber wie?
von
Mathias Pichler
Die EU-Energieeffizienzrichtlinie ist bis Oktober umzusetzen, doch es fehlt die die rechtliche Klarheit, um die planungssicher Vorgaben umzusetzen.
Januar 2025
Kommunales Recht
Neue Urheberrechtsvergütung
von
Bernhard Haubenberger
Zukünftig sollen Gemeinden als Schulerhalter auch Vergütung für digitale Nutzungen von Medien bezahlen.
Januar 2025
Kommunales Recht
Was sich im Steuerrecht geändert hat
von
Ursula Stingl-Lösch
Neuerungen gibt es bei der Lohnverrechnung, bei Lohn- und Einkommensteuer und bei der Umsatzsteuer.
Januar 2025
Grundlegendes
Die niederösterreichische Gemeindeordnung
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Januar 2025
Grundlegendes
Das Vorarlberger Gemeindegesetz
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Januar 2025
Grundlegendes
Die Tiroler Gemeindeordnung
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Januar 2025
Grundlegendes
Die steiermärkische Gemeindeordnung
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Januar 2025
Grundlegendes
Die Salzburger Gemeindeordnung
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Januar 2025
Grundlegendes
Die oberösterreichische Gemeindeordnung
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Januar 2025
Grundlegendes
Die Kärntner Gemeindeordnung
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Oktober 2024
Recht
Der lange Weg zur Entschädigung: Gemeinde siegt in Streit um Kanal
von
Martin Fischer
Ein Rechtsstreit um das Burgenländische Straßengesetz wurde letztlich zugunsten von Ollersdorf entschieden.
Oktober 2024
Recht
Preisabsprachen - Wettbewerbshüter und Gerichte haben viel zu tun
von
Bernhard Haubenberger
Nach dem LKW-Kartell und dem Bau-Kartell wird seit drei Jahren auch im Müll-Kartell ermittelt.
September 2024
Cybersicherheit
NIS-2: Sind auch Gemeinden und Gemeindeverbände erfasst?
von
Hans Kristoferitsch
,
Lukas Wieser
Gemeinden und deren Verbände sind ausgenommen – aber nicht deren Betriebe.
August 2024
Verkehr
Tempolimits ohne Kontrolle
von
Bernhard Haubenberger
Seit Anfang Juli können Gemeinden vereinfacht Tempolimits verordnen, überwachen dürfen sie diese jedoch nicht. Das hat mehrere Gründe.
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