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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Gestalten & arbeiten
Hilfe für Gemeinden beim Informationsfreiheitsgesetz
Ein Tool erleichtert kleinen Gemeinden das oft notwendige Schwärzen in Dokumenten.
von
Reinhard Haider
Trinkwasserskandal
Schadenersatz nach Grundwasserverunreinigung
Nach zehn Jahren wurde bestätigt, dass ein Abfallentsorgungsbetrieb der Gemeinde Ohlsdorf die erlittenen Schäden ersetzen muss.
von
Hubert Weidinger
Bauen & Wohnen
Wohnraum mobilisieren – ein schwieriger Weg
Die Krux mit dem Leerstand – Eine subjektive rechtliche Reflexion am Beispiel Tirol.
von
Eduard Wallnöfer
August 2025
Recht
Die ORF-Haushaltsabgabe ist verfassungskonform
von
Bernhard Haubenberger
Der VfGH hat entschieden. Bei der Beitragspflicht im betrieblichen Bereich gibt es aber noch offene Fragen.
Juli 2025
Digitalisierung
Die Haftungsfrage bei KI-generierten Bildern
von
Patrizia Leutgeb
Wenn man, etwa für Beiträge in der Gemeindezeitung, Fotos erstellen lässt, gilt es einiges zu beachten.
Juni 2025
Kommunalwahlen
Wo Unionsbürger gewählt werden können
von
Rudolf Riefenthaler
Wer wo wählen darf, entscheiden die jeweiligen Landesgesetzgeber.
Mai 2025
Vergebührung
Was bei Strafregisterbescheinigungen zu beachten ist
Um Abgabenvorschriften korrekt anzuwenden, ist einiges an Wissen notwendig.
April 2025
Kommunales Recht
Schulungen zum Informationsfreiheitsgesetz
Gemeinden ab 5.000 Einwohner sind verpflichtet, ab 1. September „Informationen von allgemeinem Interesse“ zu veröffentlichen.
April 2025
Digitalisierung
Was künstliche Intelligenz über das Informationsfreiheitsgesetz denkt
Was herauskommt, wenn man drei verschiedene KIs diskutieren lässt.
März 2025
Tiere
Geflügelhaltung im Wohngebiet
von
Gerald Kienastberger
Wer in seinem Garten Hühner hält, muss einiges beachten. Am Beispiel Niederösterreich zeigt sich, dass auch die Raumordnung zu beachten ist.
Januar 2025
Bauen & Wohnen
Gemeinden müssen Gebäude sanieren - Aber wie?
von
Mathias Pichler
Die EU-Energieeffizienzrichtlinie ist bis Oktober umzusetzen, doch es fehlt die die rechtliche Klarheit, um die planungssicher Vorgaben umzusetzen.
Januar 2025
Kommunales Recht
Neue Urheberrechtsvergütung
von
Bernhard Haubenberger
Zukünftig sollen Gemeinden als Schulerhalter auch Vergütung für digitale Nutzungen von Medien bezahlen.
Januar 2025
Kommunales Recht
Was sich im Steuerrecht geändert hat
von
Ursula Stingl-Lösch
Neuerungen gibt es bei der Lohnverrechnung, bei Lohn- und Einkommensteuer und bei der Umsatzsteuer.
Januar 2025
Grundlegendes
Die niederösterreichische Gemeindeordnung
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Januar 2025
Grundlegendes
Das Vorarlberger Gemeindegesetz
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Januar 2025
Grundlegendes
Die Tiroler Gemeindeordnung
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Januar 2025
Grundlegendes
Die steiermärkische Gemeindeordnung
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Januar 2025
Grundlegendes
Die Salzburger Gemeindeordnung
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
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