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Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Elektrolieferwagen
Vergabe

Achtung: Saubere Straßenfahrzeuge auf der Straße

Die Frist läuft: Bis Ende des Jahres müssen die Mindestanteile erfüllt sein – sonst drohen Sanktionen.
von Katharina Trettnak-Hahnl
Mann steuert eine Drohne
Recht

Worauf man bei privaten Drohnenflügen achten muss

Drohnenflüge sind nur mit direkter Sichtverbindung und bis maximal 120 Meter Höhe erlaubt.
Schwärzen eines textes
Gestalten & arbeiten

Hilfe für Gemeinden beim Informationsfreiheitsgesetz

Ein Tool erleichtert kleinen Gemeinden das oft notwendige Schwärzen in Dokumenten.
von Reinhard Haider

September 2025

  • Rohre werden zusammengeschraubt
    Trinkwasserskandal

    Schadenersatz nach Grundwasserverunreinigung

    von Hubert Weidinger
    Nach zehn Jahren wurde bestätigt, dass ein Abfallentsorgungsbetrieb der Gemeinde Ohlsdorf die erlittenen Schäden ersetzen muss.

September 2025

  • leere Wohnung
    Bauen & Wohnen

    Wohnraum mobilisieren – ein schwieriger Weg

    von Eduard Wallnöfer
    Die Krux mit dem Leerstand – Eine subjektive rechtliche Reflexion am Beispiel Tirol.

August 2025

  • Fernseher in einer Bar
    Recht

    Die ORF-Haushaltsabgabe ist verfassungskonform

    von Bernhard Haubenberger
    Der VfGH hat entschieden. Bei der Beitragspflicht im betrieblichen Bereich gibt es aber noch offene Fragen.

Juli 2025

  • Digitalisierung

    Die Haftungsfrage bei KI-generierten Bildern

    von Patrizia Leutgeb
    Wenn man, etwa für Beiträge in der Gemeindezeitung, Fotos erstellen lässt, gilt es einiges zu beachten.

Juni 2025

  • Kommunalwahlen

    Wo Unionsbürger gewählt werden können

    von Rudolf Riefenthaler
    Wer wo wählen darf, entscheiden die jeweiligen Landesgesetzgeber.

Mai 2025

  • Vergebührung

    Was bei Strafregisterbescheinigungen zu beachten ist

    Um Abgabenvorschriften korrekt anzuwenden, ist einiges an Wissen notwendig.

April 2025

  • Kommunales Recht

    Schulungen zum Informationsfreiheitsgesetz

    Gemeinden ab 5.000 Einwohner sind verpflichtet, ab 1. September „Informa­tionen von allgemeinem Interesse“ zu veröffentlichen.

April 2025

  • 3 künstliche Intelligenzen
    Digitalisierung

    Was künstliche Intelligenz über das Informationsfreiheitsgesetz denkt

    Was herauskommt, wenn man drei verschiedene KIs diskutieren lässt.

März 2025

  • Frau füttert Hühner
    Tiere

    Geflügelhaltung im Wohngebiet

    von Gerald Kienastberger
    Wer in seinem Garten Hühner hält, muss einiges beachten. Am Beispiel Niederösterreich zeigt sich, dass auch die Raumordnung zu beachten ist.

Januar 2025

  • Symbolbild energieeffizientes Haus
    Bauen & Wohnen

    Gemeinden müssen Gebäude sanieren - Aber wie?

    von Mathias Pichler
    Die EU-Energieeffizienzrichtlinie ist bis Oktober umzusetzen, doch es fehlt die die rechtliche Klarheit, um die planungssicher Vorgaben umzusetzen.

Januar 2025

  • Kommunales Recht

    Neue Urheberrechtsvergütung

    von Bernhard Haubenberger
    Zukünftig sollen Gemeinden als Schulerhalter auch Vergütung für digitale Nutzungen von Medien bezahlen.

Januar 2025

  • Tachometer
    Kommunales Recht

    Was sich im Steuerrecht geändert hat

    von Ursula Stingl-Lösch
    Neuerungen gibt es bei der Lohnverrechnung, bei Lohn- und Einkommensteuer und bei der Umsatzsteuer.

Januar 2025

  • Grundlegendes

    Die niederösterreichische Gemeindeordnung

    Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.

Januar 2025

  • Grundlegendes

    Das Vorarlberger Gemeindegesetz

    Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.

Januar 2025

  • Grundlegendes

    Die Tiroler Gemeindeordnung

    Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
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