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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Recht
Gemeindeversicherungen neu denken
Ein „Schutzschirm“ muss heute breiter, aktueller und professioneller organisiert sein als noch vor wenigen Jahren.
von
Bernhard Steinböck
Recht
Videoüberwachung – Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser
Befolgt man die rechtlichen Vorgaben, steht einer rechtmäßigen Überwachung nichts im Wege.
von
Patrizia Leutgeb
Haftung
Der Weg zur rechtssicheren Wegfreigabe
Neue gesetzliche Regelungen zur Baumhalterhaftung sowie moderne Risikoanalyse-Tools ermöglichen es Gemeinden, gesperrte Wege verantwortungsvoll freizugeben.
von
Peter Herbst
Januar 2026
Recht
Lautes Froschquaken muss hingenommen werden
Das Landesgericht Linz kippte ein Bezirksgerichtsurteil zur Lärmbelästigung an einem Schwimmteich.
Januar 2026
Informationsfreiheit
Evaluierung des IFG durch Datenschutzbehörde
Die Anforderungen der Evaluierung wurden adaptiert bzw. konkretisiert.
Dezember 2025
Recht
Silvester: Zuständigkeiten der Gemeinden nach dem Pyrotechnikgesetz
von
Martin Huber
Ob in der Gemeinde ein Feuerwerk stattfinden soll oder nicht, will gut durchdacht sein. Welche rechtlichen Vorschriften zur Geltung kommen.
Oktober 2025
Vergabe
Achtung: Saubere Straßenfahrzeuge auf der Straße
von
Katharina Trettnak-Hahnl
Die Frist läuft: Bis Ende des Jahres müssen die Mindestanteile erfüllt sein – sonst drohen Sanktionen.
Oktober 2025
Recht
Worauf man bei privaten Drohnenflügen achten muss
Drohnenflüge sind nur mit direkter Sichtverbindung und bis maximal 120 Meter Höhe erlaubt.
September 2025
Gestalten & arbeiten
Hilfe für Gemeinden beim Informationsfreiheitsgesetz
von
Reinhard Haider
Ein Tool erleichtert kleinen Gemeinden das oft notwendige Schwärzen in Dokumenten.
September 2025
Trinkwasserskandal
Schadenersatz nach Grundwasserverunreinigung
von
Hubert Weidinger
Nach zehn Jahren wurde bestätigt, dass ein Abfallentsorgungsbetrieb der Gemeinde Ohlsdorf die erlittenen Schäden ersetzen muss.
September 2025
Bauen & Wohnen
Wohnraum mobilisieren – ein schwieriger Weg
von
Eduard Wallnöfer
Die Krux mit dem Leerstand – Eine subjektive rechtliche Reflexion am Beispiel Tirol.
August 2025
Recht
Die ORF-Haushaltsabgabe ist verfassungskonform
von
Bernhard Haubenberger
Der VfGH hat entschieden. Bei der Beitragspflicht im betrieblichen Bereich gibt es aber noch offene Fragen.
Juli 2025
Digitalisierung
Die Haftungsfrage bei KI-generierten Bildern
von
Patrizia Leutgeb
Wenn man, etwa für Beiträge in der Gemeindezeitung, Fotos erstellen lässt, gilt es einiges zu beachten.
Juni 2025
Kommunalwahlen
Wo Unionsbürger gewählt werden können
von
Rudolf Riefenthaler
Wer wo wählen darf, entscheiden die jeweiligen Landesgesetzgeber.
Mai 2025
Vergebührung
Was bei Strafregisterbescheinigungen zu beachten ist
Um Abgabenvorschriften korrekt anzuwenden, ist einiges an Wissen notwendig.
April 2025
Kommunales Recht
Schulungen zum Informationsfreiheitsgesetz
Gemeinden ab 5.000 Einwohner sind verpflichtet, ab 1. September „Informationen von allgemeinem Interesse“ zu veröffentlichen.
April 2025
Digitalisierung
Was künstliche Intelligenz über das Informationsfreiheitsgesetz denkt
Was herauskommt, wenn man drei verschiedene KIs diskutieren lässt.
März 2025
Tiere
Geflügelhaltung im Wohngebiet
von
Gerald Kienastberger
Wer in seinem Garten Hühner hält, muss einiges beachten. Am Beispiel Niederösterreich zeigt sich, dass auch die Raumordnung zu beachten ist.
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