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Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Vergebührung

Was bei Strafregisterbescheinigungen zu beachten ist

Um Abgabenvorschriften korrekt anzuwenden, ist einiges an Wissen notwendig.
Kommunales Recht

Schulungen zum Informationsfreiheitsgesetz

Gemeinden ab 5.000 Einwohner sind verpflichtet, ab 1. September „Informa­tionen von allgemeinem Interesse“ zu veröffentlichen.
3 künstliche Intelligenzen
Digitalisierung

Was künstliche Intelligenz über das Informationsfreiheitsgesetz denkt

Was herauskommt, wenn man drei verschiedene KIs diskutieren lässt.

März 2025

  • Frau füttert Hühner
    Tiere

    Geflügelhaltung im Wohngebiet

    von Gerald Kienastberger
    Wer in seinem Garten Hühner hält, muss einiges beachten. Am Beispiel Niederösterreich zeigt sich, dass auch die Raumordnung zu beachten ist.

Januar 2025

  • Symbolbild energieeffizientes Haus
    Bauen & Wohnen

    Gemeinden müssen Gebäude sanieren - Aber wie?

    von Mathias Pichler
    Die EU-Energieeffizienzrichtlinie ist bis Oktober umzusetzen, doch es fehlt die die rechtliche Klarheit, um die planungssicher Vorgaben umzusetzen.

Januar 2025

  • Kommunales Recht

    Neue Urheberrechtsvergütung

    von Bernhard Haubenberger
    Zukünftig sollen Gemeinden als Schulerhalter auch Vergütung für digitale Nutzungen von Medien bezahlen.

Januar 2025

  • Tachometer
    Kommunales Recht

    Was sich im Steuerrecht geändert hat

    von Ursula Stingl-Lösch
    Neuerungen gibt es bei der Lohnverrechnung, bei Lohn- und Einkommensteuer und bei der Umsatzsteuer.

Januar 2025

  • Grundlegendes

    Die niederösterreichische Gemeindeordnung

    Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.

Januar 2025

  • Grundlegendes

    Das Vorarlberger Gemeindegesetz

    Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.

Januar 2025

  • Grundlegendes

    Die Tiroler Gemeindeordnung

    Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.

Januar 2025

  • Grundlegendes

    Die steiermärkische Gemeindeordnung

    Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.

Januar 2025

  • Grundlegendes

    Die Salzburger Gemeindeordnung

    Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.

Januar 2025

  • Grundlegendes

    Die oberösterreichische Gemeindeordnung

    Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.

Januar 2025

  • Grundlegendes

    Die Kärntner Gemeindeordnung

    Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.

Oktober 2024

  • Recht

    Der lange Weg zur Entschädigung: Gemeinde siegt in Streit um Kanal

    von Martin Fischer
    Ein Rechtsstreit um das Burgenländische Straßengesetz wurde letztlich zugunsten von Ollersdorf entschieden.

Oktober 2024

  • "Dunkelmänner"
    Recht

    Preisabsprachen - Wettbewerbshüter und Gerichte haben viel zu tun

    von Bernhard Haubenberger
    Nach dem LKW-Kartell und dem Bau-Kartell wird seit drei Jahren auch im Müll-Kartell ermittelt.

September 2024

  • Symbolbild NIS2
    Cybersicherheit

    NIS-2: Sind auch Gemeinden und Gemeindeverbände erfasst?

    von Hans Kristoferitsch , Lukas Wieser
    Gemeinden und deren Verbände sind ausgenommen – aber nicht deren Betriebe.

August 2024

  • Radarkasten
    Verkehr

    Tempolimits ohne Kontrolle

    von Bernhard Haubenberger
    Seit Anfang Juli können Gemeinden vereinfacht Tempolimits verordnen, überwachen dürfen sie diese jedoch nicht. Das hat mehrere Gründe.
  • Mehr Artikel laden

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