Direkt zum Inhalt
Secondary Navigation
Newsletter
Veranstaltungen
Webinare
Marktplatz
Podcasts
Main navigation
Politik
zur Übersicht
Verwaltung
Asyl & Migration
Finanzen
Europa
Recht
Panorama
Menschen
Österreich
Burgenland
Kärnten
Niederösterreich
Oberösterreich
Salzburg
Steiermark
Tirol
Vorarlberg
Praxis
Straße+Verkehr
Wasser+Abwasser
Infrastruktur
Umwelt
Mobile Navigation
Ressort
Politik
Recht
Panorama
Praxis
Veranstaltungen
Marktplatz
Politik & Recht
Vergabe
Pflichten in der Lieferkette - Was kommt auf uns zu?
Werden auch Gemeinden bei Auswirkungen auf Menschenrechte oder Umwelt betroffen sein?
von
Gregor Stickler
Oberösterreich
Integration von Familien mit Migrationshintergrund fördern
Eine Fachtagung beleuchtete die Rolle der Gemeinden. Erläutert wurde, welche Unterstützung helfen kann.
Eisenbahn
Kampf gegen unnötige Bahnübergangssicherung
Die Marktgemeinde Schönberg wehrt sich gegen eine Eisenbahnkreuzung, die gerade einmal fünfmal im Jahr genutzt wird.
von
Helmut Reindl
November 2023
Recht
Datenschutz, Haftung und Kontrolle im Homeoffice
von
Marlon Possard
Die Datenschutz-Grundverordnung gilt auch, wenn man zuhause arbeitet.
Vergabe
Durchführung einer Markterkundung und was dabei zu beachten ist
Vor einem Vergabeverfahren benötigt die Gemeinde oft nähere Informationen zum potentiellen Bieterkreis.
Oktober 2023
Politik & Recht
Informationsfreiheitsgesetz vor Beschlussfassung
von
Bernhard Haubenberger
Im Vergleich zum Begutachtungsentwurf wurden wichtige Änderungen vorgenommen. Eine Beschlussfassung soll noch 2023 erfolgen.
Neue Regeln
Informationsfreiheit und Transparenz im europäischen Vergleich
von
Daniela Fraiss
Ein Blick über die Grenzen zeigt, dass zentrale Transparenzplattformen nicht gang und gäbe sind.
Recht & Verwaltung
Was bei einem Todesfall zu tun ist
von
Christian Brückler
Von der Todesfeststellung über die Totenbeschau bis hin zur Bestattung. Ein Todesfall hat einen klar geregelten Rahmen.
„Nebengeräusche“ zur vergabe
Wie Sie sich gegen Rufmord zur Wehr setzen
von
Wolfgang Rössler
Wenn Bürgermeistern „Freunderlwirtschaft“ vorgeworfen wird, können sie etwas dagegen unternehmen.
Gemeindefinanzen
Wer zahlt für die Bekämpfung von Waldbränden?
von
Mathias Pichler
Die Kosten für einen Feuerwehreinsatz sollen künftig pauschal abgegolten werden. Die Pauschalen dürfen aber nicht zu niedrig sein.
Transparenz
Amtsgeheimnis wird abgeschafft
Kleine Gemeinden werden von der „proaktiven“ Veröffentlichungspflicht ausgenommen, müssen aber bei Anfragen Auskunft geben.
September 2023
Politik
Das waren die Kommunalen Sommergespräche 2023
von
Eva Schubert
,
Andreas Steiner
,
Sotiria Peischl
Europäische Solidarität & wirtschaftliche Resilienz standen dieses Jahr in Bad Aussee auf dem Programm.
Vergabe
Wann sind Angebote vertieft zu prüfen?
Die vertiefte Angebotsprüfpflicht soll freien und lauteren Wettbewerb sichern und die Wirtschaftlichkeit der Vergabe garantieren.
Informationsfreiheit
Diskussion über Amtsgeheimnis geht weiter
Laut einem nur bekannt gewordenem Gesetzesentwurf sollen nur Gemeinden über 10.000 Einwohner alle Informationen zur Verfügung stellen müssen.
Kommunalpolitik
Bürgermeisteramt weiter offen für Rechtsanwälte
von
Mathias Pichler
Ein Gutachten gibt Entwarnung. Es besteht keine Unvereinbarkeit der beiden Funktionen.
Juli 2023
Politik & Recht
Künftig keine Rechtsanwälte mehr als Bürgermeister?
von
Mathias Pichler
Ein Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs macht eine gesetzliche Klarstellung nötig, um eine Unvereinbarkeit zu vermeiden.
Juni 2023
Gemeindekooperation
Effiziente Lösung für Baurechts-Agenden
von
Helmut Reindl
Mit der einer Verwaltungsgemeinschaft baut man im Tullnerfeld auf Zusammenarbeit.
Vergabe
Sind Straf-Ermittlungen ein Ausschlussgrund?
Wie hat sich eine Gemeinde zu verhalten, wenn in einem Vergabeverfahren gegen einen Bieter ein Strafverfahren läuft?
Mehr Artikel laden