Politik & Recht

Verwaltung

Die Aufgaben des Bürgermeisters

Der Bürgermeister vertritt die Gemeinde nach außen. Darüber hinaus hat er aber auch eine Fülle weiterer Aufgaben.

von Helmut Reindl

Datenschutz

Videoüberwachung im öffentlichen Raum

Für Gemeinden wichtig: Wann ist eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchzuführen?

von Patrizia Leutgeb

Steuer

Immobilienertragsteuer - Neu- und Altvermögen

Nach welchen Kriterien sind Grundstücke einzuordnen und welche Auswirkung hat dies auf die Berechnung der Immobilienertragsteuer?

von Ursula Stingl-Lösch

Juni 2021

Vergabe

Was sind „besondere Dienstleistungsaufträge“ ?

Welche vergaberechtlichen Besonderheiten gibt es?
Vergabe

Betriebskosten in Bau-Ausschreibungen

von Gregor Stickler

Warum man nur das bauen sollte, was man auch betreiben kann.
Asyl & Migration

Förderung für ehrenamtliche Integrationsinitiativen

Initiativen zur Förderung der sprachlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Integration erhalten bis zu 2.500 Euro.
Meinung

Ohne Datenschutz geht nichts – aber mit schon gar nichts

von Walter Leiss

Gemeindebund-Generalsekretär Walter Leiss macht sich Gedanken über die Prioritätensetzung beim Datenschutz.
Politik & Recht

Das Programm für den Neustart

von Hans Braun

Wie Österreichs Gemeinden von den Maßnahmen zum Wiederaufbau nach der Coronakrise profitieren können.
Meinung

Mit „Grünem Pass“ zum gewohnten Leben

von Alfred Riedl

Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl erläutert, warum er für die nächsten Monate optimistisch ist.
Kinder

Schulsportinfrastruktur: Diskussionen um Ferienöffnung

von Bernhard Haubenberger

Gemeindebund-Experte Bernhard Haubenberger über die Wichtigkeit, Sportanlagen zur Verfügung zu stellen.
Recht

Nicht alles was laut ist, ist Lärm

von Martin Huber

Für die verwaltungsrechtliche Strafbarkeit ist Voraussetzung, dass der Lärm in ungebührlicher Weise erregt wird.
Historisches

„Von der Emotion zur Lösung“

von Hans Braun

1996 sprach sich der damalige Präsident des OÖ Gemeindebundes dafür aus, das Thema Klärschlamm rational zu betrachten.

Mai 2021

Recht

Keine rückwirkende Vorschreibung der Ergänzungsabgabe

von Franz Nistelberger

Rechtsanwalt Franz Nistelberger über den Fall einer Baubewilligung in einer niederösterreichischen Gemeinde.
Vergabe

Die Eigenerklärung und ihre Stolpersteine

Unternehmer, die sich um einen Auftrag bewerben, müssen ihre Eignung belegen.
Steuer

Immobilienertragsteuer („ImmoESt“) bei Gemeinden

von Ursula Stingl-Lösch

Die allgemeinen Grundlagen der Besteuerung von Grundstücksverkäufen.
Recht

Hass im Netz – ein gesellschaftspolitisches Phänomen

von Patrizia Leutgeb

Kommunalpolitiker sind auf Social Media immer stärker Angriffen ausgesetzt. Wie sieht das von rechtlicher Seite her aus?
Internet

Kampf dem Hass im Netz

von Helmut Reindl

Rechtswidrige Inhalte im Internet müssen jetzt innerhalb kurzer Zeit gelöscht werden.
Kommentar

Der böse und der gute Bodenverbrauch

von Walter Leiss

Gemeindebund-Generalsekretär Walter Leiss wehrt sich dagegen, die Gemeinden als Sündenböcke für die zunehmende Versiegelung zu verwenden.