Was das zweite Corona-Hilfspaket der Bundesregierung den Gemeinden bringt.

Vizekanzler Kogler, Finanzminister Blümel und Gemeindebund-Präsident Riedl präsentierten Unterstützungsmaßnahmen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro.

Das sagt der Finanzminister Blümel

Betroffen sind vor allem die Fahrzeuge des Bauhofes. Wann ist eine Befreiungen von der Abgabenpflicht möglich?

Der Städtebund hat errechnen lassen, wie sich der zweite Lockdown auswirkt. Es drohen Leistungskürzungen und starke Verschuldung der Kommunen.

Die Gemeinden zeigen sich mit der Abwicklung des Kommunalinvestitionsgesetzes zufrieden. Aber viele trauen sich trotzdem nicht eine Förderung zu beantragen.

Die 30 Millionen für Gemeinden, die im Hilfspaket des Landes vorgesehen waren, sind bereits ausgegeben. Jetzt wird nachgelegt.

Vom Bund gibt es 50-Prozent-Förderungen für Investitionsprojekte. Zur Finanzierung der restlichen 50 Prozent springen vielfach die Bundesländer ein.

Wie wirkt sich die COVID-Krise auf die offenen Forderungen einer Gemeinde aus?

Der Vizekanzler will mit Finanzminister Blümel über mögliche weitere Hilfen für Kommunen sprechen.

Der Städtebund und das KDZ fordern weitere Unterstützungsmaßnahmen für Kommunen.

Das Land unterstützt Kommunen, den erforderlichen 50-Prozent-Beitrag zu finanzieren, der für die Inanspruchnahme des Hilfspakets des Bundes nötig ist.

Alle Details zum Kommunalinvestitionsgesetz, das Gemeinden helfen soll, die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen.

Finanzminister Gernot Blümel über das kommunale Investitionsgesetz.

Nachdem bereits mehrere Bundesländer Hilfspakete für Gemeinden beschlossen haben, gibt es ein solches nun auch für die oberösterreichischen Kommunen.