Politische Begriffserklärung

Wenn man es richtig macht, sind föderale Strukturen auch in einer Gesundheitskrise eine gute Sache.

Große und kleine Kommunen entwickeln Projekte, um die Lebensqualität für die Bewohner zu verbessern.

Müssen Mobilfunkanbieter Nutzungsentgelt für Handymasten bezahlen?

Vor Durchführung eines Vergabeverfahrens muss sich der öffentliche Auftraggeber einen Überblick über den Markt verschaffen.

Gemeindebund-Generalsekretär Walter Leiss meint, dass ein Impf-Wettbewerb zwischen den Ländern nicht zielführend ist.

Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl spricht sich gegen ein allgemeines Bürgermeister-Bashing aus, mahnt die Kommunalpolitiker aber zu Sensibilität.

Vor 25 Jahren wunderte sich KOMMUNAL über die Kampagne zur Abschaffung der Getränkesteuer.

Das Hilfspaket für Kommunen soll die Liquidität der Gemeinden und ihre Investitionskraft für 2021 stärken. Von der Opposition kam aber massive Kritik.

Eine Gewinnermittlung ist dann vorzunehmen, wenn die Umsätze in zwei aufeinanderfolgenden Jahren mehr als 700.000 Euro betragen.

Was ist vergabrechtlich zu beachten, wenn Kommunen bei der EDV zusammenarbeiten?

Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl über das zweite Gemeindepaket, das kurz vor Weihnachten beschlossen wurde.

Gemeindebund-Generalsekretär Walter Leiss fragt sich, wie die Klimaziele erreicht werden können, ohne den Standort Europa zu gefährden.

Was muss ein Auftraggeber beim Einsatz einer Bewertungskommission oder Jury beachten?

Betroffen sind vor allem die Fahrzeuge des Bauhofes. Wann ist eine Befreiungen von der Abgabenpflicht möglich?