Vergabe, Verknüpfungen und Fallstricke bei der Adressvergabe.

Aktuelle Themen, die für Gemeinden und Ihre ausgegliederten Gesellschaften von Interesse sind.

Eine Umfrage zeigt, welche Themen in den nächsten Jahren in den Gemeinden am wichtigsten sein werden.

Zu beachten ist vor allem, dass der Grundsatz der Bietergleichbehandlung befolgt wird.

Welche vergaberechtlichen Besonderheiten gibt es?

Wie Österreichs Gemeinden von den Maßnahmen zum Wiederaufbau nach der Coronakrise profitieren können.

Für die verwaltungsrechtliche Strafbarkeit ist Voraussetzung, dass der Lärm in ungebührlicher Weise erregt wird.

Unternehmer, die sich um einen Auftrag bewerben, müssen ihre Eignung belegen.

Rechtswidrige Inhalte im Internet müssen jetzt innerhalb kurzer Zeit gelöscht werden.

Ein kurzer Überblick

Welche rechtlichen Folgen hat es, wenn der Gemeindechef Verträge ohne Beschluss des Gemeinderates abschließt?

Erst wenn eine Zusammenrechnung stattgefunden hat, kann beurteilt werden, welche Verfahrensart(en) für die Vergabe ausgewählt werden dürfen.

Der vorliegende Gesetzesvorschlag wirft aus Sicht des Gemeindebundes mehr Probleme auf als er zu lösen imstande ist.

Der Gemeindebund fürchtet, dass geplante Informationsfreiheitsgesetz ungeeignet, praxisfern und kostentreibend werden könnte.

Welche Vorgaben gibt es zu Beginn eines Beschaffungsprozesses?