Direkt zum Inhalt

Secondary Navigation

  • E-Paper
  • Newsletter
  • Webinare
  • Marktplatz
  • Podcasts
  • Kontakt
Home

Main navigation

  • Politik
    • zur Übersicht
    • Verwaltung
    • Asyl & Migration
    • Finanzen
    • Europa
  • Recht
  • Panorama
    • Menschen
    • Österreich
    • Burgenland
    • Kärnten
    • Niederösterreich
    • Oberösterreich
    • Salzburg
    • Steiermark
    • Tirol
    • Vorarlberg
  • Praxis
    • Straße+Verkehr
    • Wasser+Abwasser
    • Infrastruktur
    • Umwelt

Mobile Navigation

  • Ressort
    • Politik
    • Recht
    • Panorama
    • Praxis
  • E-Paper
  • Newsletter
  • Marktplatz
  • Podcasts
  • Kontakt

Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Mann prüft Dokumente
Recht

Gemeindeversicherungen neu denken

Ein „Schutzschirm“ muss heute breiter, aktueller und professioneller organisiert sein als noch vor wenigen Jahren.
von Bernhard Steinböck
Videoüberwachungskameras
Recht

Videoüberwachung – Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

Befolgt man die rechtlichen Vorgaben, steht einer rechtmäßigen Überwachung nichts im Wege.
von Patrizia Leutgeb
Haftung

Der Weg zur rechtssicheren Wegfreigabe

Neue gesetzliche Regelungen zur Baumhalterhaftung sowie moderne Risikoanalyse-Tools ermöglichen es Gemeinden, gesperrte Wege verantwortungsvoll freizugeben.
von Peter Herbst

Juli 2021

  • Müllberg von benutzten Papptellern
    Kommunales Recht

    Neues Abfallwirtschaftsgesetz auf Schiene

    von Bernhard Haubenberger
    In Zukunft werden die Hersteller bei der Sammlung und Verwertung in die Pflicht genommen.

Juni 2021

  • Kommunales Recht

    Sturzgefahr im Stiegenhaus

    Eine Studie zeigt in vielen Häusern gefährliche Mängel. Im Schadensfall drohen Hauseigentümern oder Vermietern Klagen.

Juni 2021

  • Neumodischer Computerscreen
    Kommunales Recht

    Betriebskosten in Bau-Ausschreibungen

    von Gregor Stickler
    Warum man nur das bauen sollte, was man auch betreiben kann.

Juni 2021

  • Frau mit Hund
    Kommunales Recht

    Hundehaltegesetz beschlossen

    In Oberösterreich ist zukünftig der jeweiligen Gemeinde zu melden, wenn die Haftpflichtversicherung für einen Hund nicht mehr gedeckt ist.

Mai 2021

  • Ordner mit Aufschrift Baubewilligung
    Kommunales Recht

    Keine rückwirkende Vorschreibung der Ergänzungsabgabe

    von Franz Nistelberger
    Rechtsanwalt Franz Nistelberger über den Fall einer Baubewilligung in einer niederösterreichischen Gemeinde.

Mai 2021

  • Röhren und Kanäle
    Kommunales Recht

    Ein verstopfter Kanal mit unangenehmen Folgen. Wer ist in die Pflicht zu nehmen?

    von Werner Amon
    Volksanwalt Werner Amon über einen Fall in einer burgenländischen Gemeinde.

Mai 2021

  • Mann verzweifelt vor Laptop
    Kommunales Recht

    Hass im Netz – ein gesellschaftspolitisches Phänomen

    von Patrizia Leutgeb
    Kommunalpolitiker sind auf Social Media immer stärker Angriffen ausgesetzt. Wie sieht das von rechtlicher Seite her aus?

Mai 2021

  • Durch Sturm und umgekippten Baum zerstörte Straßenschilder
    Kommunales Recht

    Der Baum als Gefahr

    von Bernhard Haubenberger
    Jeder, der Halter eines Baums ist, muss damit rechnen , dass er eines Tages haftungsrechtlich in Anspruch genommen wird.

April 2021

  • Straße in schlechtem Zustand
    Kommunales Recht

    Rechtschutzversicherung für Wegerhalter

    In Salzburg werden die Obleute der Wegerhalter gegen finanzielle Folge abgesichert.

April 2021

  • Gruppe bespricht Pläne
    Kommunales Recht

    Wenn für einen Mitarbeiter Zulagen nach einer Abberufung wegfallen

    von Franz Nistelberger
    Rechtsanwalt Franz Nistelberger über einen Fall, bei dem ein Wirtschaftshofleiter von seinem Dienstposten abberufen wurde.

April 2021

  • Frau arbeitet im Homeoffice - Werbungskosten ab 2021
    Kommunales Recht

    Steuerliche Änderungen bei Werbungskosten für das Homeoffice

    von Ursula Stingl-Lösch
    Zuschüsse, welche im Jahr 2020 vom Dienstgeber für Homeoffice geleistet werden, sind steuerpflichtig.

April 2021

  • Errichtung einer Photovoltaikanlage
    Kommunales Recht

    Änderung der NÖ Bauordnung 2014

    von Gerald Kienastberger , Katrin Höllmüller
    Neuerungen gibt es unter anderem bei der barrierefreien Gestaltung von Bauwerken, bei Abstellanlagen für Kraftfahrzeuge und beim Schutz des Ortsbildes.

März 2021

  • Stark beschädigte Fahrbahn einer Straße
    Kommunales Recht

    Aufschließungsstraße trotz bezahlter Gebühr nicht errichtet

    von Werner Amon
    Volksanwalt Werner Amon über den Fall eines Niederösterreichers, der eine neue Zufahrtsstraße zu seinem Haus wollte.

März 2021

  • Baustelle
    Kommunales Recht

    Die neue Kärntner Bauordnung

    Eine Gesetzesnovelle soll das Bauen schneller, einfacher und unbürokratischer machen.

Februar 2021

  • Mobilfunkmast
    Kommunales Recht

    Ein Fall zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes § 5 Abs 7 (TKG)

    von Franz Nistelberger
    Müssen Mobilfunkanbieter Nutzungsentgelt für Handymasten bezahlen?
  • Mehr Artikel laden

Home

Footer First Navigation

  • AGB
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Mediadaten