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Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Elektrolieferwagen
Vergabe

Achtung: Saubere Straßenfahrzeuge auf der Straße

Die Frist läuft: Bis Ende des Jahres müssen die Mindestanteile erfüllt sein – sonst drohen Sanktionen.
von Katharina Trettnak-Hahnl
Mann steuert eine Drohne
Recht

Worauf man bei privaten Drohnenflügen achten muss

Drohnenflüge sind nur mit direkter Sichtverbindung und bis maximal 120 Meter Höhe erlaubt.
Schwärzen eines textes
Gestalten & arbeiten

Hilfe für Gemeinden beim Informationsfreiheitsgesetz

Ein Tool erleichtert kleinen Gemeinden das oft notwendige Schwärzen in Dokumenten.
von Reinhard Haider

Mai 2021

  • Mann verzweifelt vor Laptop
    Kommunales Recht

    Hass im Netz – ein gesellschaftspolitisches Phänomen

    von Patrizia Leutgeb
    Kommunalpolitiker sind auf Social Media immer stärker Angriffen ausgesetzt. Wie sieht das von rechtlicher Seite her aus?

Mai 2021

  • Durch Sturm und umgekippten Baum zerstörte Straßenschilder
    Kommunales Recht

    Der Baum als Gefahr

    von Bernhard Haubenberger
    Jeder, der Halter eines Baums ist, muss damit rechnen , dass er eines Tages haftungsrechtlich in Anspruch genommen wird.

April 2021

  • Straße in schlechtem Zustand
    Kommunales Recht

    Rechtschutzversicherung für Wegerhalter

    In Salzburg werden die Obleute der Wegerhalter gegen finanzielle Folge abgesichert.

April 2021

  • Gruppe bespricht Pläne
    Kommunales Recht

    Wenn für einen Mitarbeiter Zulagen nach einer Abberufung wegfallen

    von Franz Nistelberger
    Rechtsanwalt Franz Nistelberger über einen Fall, bei dem ein Wirtschaftshofleiter von seinem Dienstposten abberufen wurde.

April 2021

  • Frau arbeitet im Homeoffice - Werbungskosten ab 2021
    Kommunales Recht

    Steuerliche Änderungen bei Werbungskosten für das Homeoffice

    von Ursula Stingl-Lösch
    Zuschüsse, welche im Jahr 2020 vom Dienstgeber für Homeoffice geleistet werden, sind steuerpflichtig.

April 2021

  • Errichtung einer Photovoltaikanlage
    Kommunales Recht

    Änderung der NÖ Bauordnung 2014

    von Gerald Kienastberger , Katrin Höllmüller
    Neuerungen gibt es unter anderem bei der barrierefreien Gestaltung von Bauwerken, bei Abstellanlagen für Kraftfahrzeuge und beim Schutz des Ortsbildes.

März 2021

  • Stark beschädigte Fahrbahn einer Straße
    Kommunales Recht

    Aufschließungsstraße trotz bezahlter Gebühr nicht errichtet

    von Werner Amon
    Volksanwalt Werner Amon über den Fall eines Niederösterreichers, der eine neue Zufahrtsstraße zu seinem Haus wollte.

März 2021

  • Baustelle
    Kommunales Recht

    Die neue Kärntner Bauordnung

    Eine Gesetzesnovelle soll das Bauen schneller, einfacher und unbürokratischer machen.

Februar 2021

  • Mobilfunkmast
    Kommunales Recht

    Ein Fall zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes § 5 Abs 7 (TKG)

    von Franz Nistelberger
    Müssen Mobilfunkanbieter Nutzungsentgelt für Handymasten bezahlen?

Februar 2021

  • Junges Mädchen unter dem Wasserhahn
    Kommunales Recht

    Trinkwasserrichtlinie - Ende gut, alles gut?

    von Daniela Fraiss
    Experten attestierten der Neufassung der Trinkwasserrichtlinie Praxistauglichkeit. Was sind die wesentlichen Punkte?

Dezember 2020

  • 5G
    Kommunales Recht

    Die Gemeinde kann 5G nicht verbieten

    von Werner Amon
    Volksanwalt Werner Amon erläutert, warum es Kommunen nicht erlaubt ist, den Bau von Mobilfunkmasten zu verhindern.

November 2020

  • Neuerschlossenes Baugebiet vor Beginn erster Neubauten aus der Vogelperspektive
    Kommunales Recht

    Die Raumordnung und das Recht

    von Tristan Pöchacker
    Um eine finanzierbare und flächensparende Raumentwicklung zu ermöglichen, kommen Gemeinden nicht ohne Lenkungsmaßnahmen und Eingriffe aus.

November 2020

  • Kommunales Recht

    Die neue niederösterreichische Raumordnung

    von Gerald Kienastberger , Katrin Höllmüller
    Kernpunkte sind die Schaffung neuer Widmungskategorien, Mobilisierungsmaßnahmen bei Neuwidmungen und neue Regelungen für Photovoltaikanlagen.

Oktober 2020

  • Schild "Grundstück zu verkaufen"
    Kommunales Recht

    Sind Grundstückskäufe vom Vergaberecht ausgenommen?

    von Dagmar Malin
    Verkauft eine Gemeinde ein Grundstück mit Bauauflage, ist Vergaberecht meist nicht das Erste, an das die Mitarbeiter der Gemeinde denken.

Oktober 2020

  • Auto wurde unter umgefallenen Baum begraben
    Kommunales Recht

    Baumhalterhaftung - Ein explosives Risiko für Gemeinden

    von Tristan Pöchacker
    Laut dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump gibt es ja in Österreich Bäume, die jederzeit in die Luft gehen können. Die Probleme liegen jedoch anderswo.
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