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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Haftung
Der Weg zur rechtssicheren Wegfreigabe
Neue gesetzliche Regelungen zur Baumhalterhaftung sowie moderne Risikoanalyse-Tools ermöglichen es Gemeinden, gesperrte Wege verantwortungsvoll freizugeben.
von
Peter Herbst
Recht
Lautes Froschquaken muss hingenommen werden
Das Landesgericht Linz kippte ein Bezirksgerichtsurteil zur Lärmbelästigung an einem Schwimmteich.
Informationsfreiheit
Evaluierung des IFG durch Datenschutzbehörde
Die Anforderungen der Evaluierung wurden adaptiert bzw. konkretisiert.
Juni 2021
Kommunales Recht
Betriebskosten in Bau-Ausschreibungen
von
Gregor Stickler
Warum man nur das bauen sollte, was man auch betreiben kann.
Juni 2021
Kommunales Recht
Hundehaltegesetz beschlossen
In Oberösterreich ist zukünftig der jeweiligen Gemeinde zu melden, wenn die Haftpflichtversicherung für einen Hund nicht mehr gedeckt ist.
Mai 2021
Kommunales Recht
Keine rückwirkende Vorschreibung der Ergänzungsabgabe
von
Franz Nistelberger
Rechtsanwalt Franz Nistelberger über den Fall einer Baubewilligung in einer niederösterreichischen Gemeinde.
Mai 2021
Kommunales Recht
Ein verstopfter Kanal mit unangenehmen Folgen. Wer ist in die Pflicht zu nehmen?
von
Werner Amon
Volksanwalt Werner Amon über einen Fall in einer burgenländischen Gemeinde.
Mai 2021
Kommunales Recht
Hass im Netz – ein gesellschaftspolitisches Phänomen
von
Patrizia Leutgeb
Kommunalpolitiker sind auf Social Media immer stärker Angriffen ausgesetzt. Wie sieht das von rechtlicher Seite her aus?
Mai 2021
Kommunales Recht
Der Baum als Gefahr
von
Bernhard Haubenberger
Jeder, der Halter eines Baums ist, muss damit rechnen , dass er eines Tages haftungsrechtlich in Anspruch genommen wird.
April 2021
Kommunales Recht
Rechtschutzversicherung für Wegerhalter
In Salzburg werden die Obleute der Wegerhalter gegen finanzielle Folge abgesichert.
April 2021
Kommunales Recht
Wenn für einen Mitarbeiter Zulagen nach einer Abberufung wegfallen
von
Franz Nistelberger
Rechtsanwalt Franz Nistelberger über einen Fall, bei dem ein Wirtschaftshofleiter von seinem Dienstposten abberufen wurde.
April 2021
Kommunales Recht
Steuerliche Änderungen bei Werbungskosten für das Homeoffice
von
Ursula Stingl-Lösch
Zuschüsse, welche im Jahr 2020 vom Dienstgeber für Homeoffice geleistet werden, sind steuerpflichtig.
April 2021
Kommunales Recht
Änderung der NÖ Bauordnung 2014
von
Gerald Kienastberger
,
Katrin Höllmüller
Neuerungen gibt es unter anderem bei der barrierefreien Gestaltung von Bauwerken, bei Abstellanlagen für Kraftfahrzeuge und beim Schutz des Ortsbildes.
März 2021
Kommunales Recht
Aufschließungsstraße trotz bezahlter Gebühr nicht errichtet
von
Werner Amon
Volksanwalt Werner Amon über den Fall eines Niederösterreichers, der eine neue Zufahrtsstraße zu seinem Haus wollte.
März 2021
Kommunales Recht
Die neue Kärntner Bauordnung
Eine Gesetzesnovelle soll das Bauen schneller, einfacher und unbürokratischer machen.
Februar 2021
Kommunales Recht
Ein Fall zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes § 5 Abs 7 (TKG)
von
Franz Nistelberger
Müssen Mobilfunkanbieter Nutzungsentgelt für Handymasten bezahlen?
Februar 2021
Kommunales Recht
Trinkwasserrichtlinie - Ende gut, alles gut?
von
Daniela Fraiss
Experten attestierten der Neufassung der Trinkwasserrichtlinie Praxistauglichkeit. Was sind die wesentlichen Punkte?
Dezember 2020
Kommunales Recht
Die Gemeinde kann 5G nicht verbieten
von
Werner Amon
Volksanwalt Werner Amon erläutert, warum es Kommunen nicht erlaubt ist, den Bau von Mobilfunkmasten zu verhindern.
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