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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Recht
Silvester: Zuständigkeiten der Gemeinden nach dem Pyrotechnikgesetz
Ob in der Gemeinde ein Feuerwerk stattfinden soll oder nicht, will gut durchdacht sein. Welche rechtlichen Vorschriften zur Geltung kommen.
von
Martin Huber
Vergabe
Achtung: Saubere Straßenfahrzeuge auf der Straße
Die Frist läuft: Bis Ende des Jahres müssen die Mindestanteile erfüllt sein – sonst drohen Sanktionen.
von
Katharina Trettnak-Hahnl
Recht
Worauf man bei privaten Drohnenflügen achten muss
Drohnenflüge sind nur mit direkter Sichtverbindung und bis maximal 120 Meter Höhe erlaubt.
Mai 2021
Kommunales Recht
Ein verstopfter Kanal mit unangenehmen Folgen. Wer ist in die Pflicht zu nehmen?
von
Werner Amon
Volksanwalt Werner Amon über einen Fall in einer burgenländischen Gemeinde.
Mai 2021
Kommunales Recht
Hass im Netz – ein gesellschaftspolitisches Phänomen
von
Patrizia Leutgeb
Kommunalpolitiker sind auf Social Media immer stärker Angriffen ausgesetzt. Wie sieht das von rechtlicher Seite her aus?
Mai 2021
Kommunales Recht
Der Baum als Gefahr
von
Bernhard Haubenberger
Jeder, der Halter eines Baums ist, muss damit rechnen , dass er eines Tages haftungsrechtlich in Anspruch genommen wird.
April 2021
Kommunales Recht
Rechtschutzversicherung für Wegerhalter
In Salzburg werden die Obleute der Wegerhalter gegen finanzielle Folge abgesichert.
April 2021
Kommunales Recht
Wenn für einen Mitarbeiter Zulagen nach einer Abberufung wegfallen
von
Franz Nistelberger
Rechtsanwalt Franz Nistelberger über einen Fall, bei dem ein Wirtschaftshofleiter von seinem Dienstposten abberufen wurde.
April 2021
Kommunales Recht
Steuerliche Änderungen bei Werbungskosten für das Homeoffice
von
Ursula Stingl-Lösch
Zuschüsse, welche im Jahr 2020 vom Dienstgeber für Homeoffice geleistet werden, sind steuerpflichtig.
April 2021
Kommunales Recht
Änderung der NÖ Bauordnung 2014
von
Gerald Kienastberger
,
Katrin Höllmüller
Neuerungen gibt es unter anderem bei der barrierefreien Gestaltung von Bauwerken, bei Abstellanlagen für Kraftfahrzeuge und beim Schutz des Ortsbildes.
März 2021
Kommunales Recht
Aufschließungsstraße trotz bezahlter Gebühr nicht errichtet
von
Werner Amon
Volksanwalt Werner Amon über den Fall eines Niederösterreichers, der eine neue Zufahrtsstraße zu seinem Haus wollte.
März 2021
Kommunales Recht
Die neue Kärntner Bauordnung
Eine Gesetzesnovelle soll das Bauen schneller, einfacher und unbürokratischer machen.
Februar 2021
Kommunales Recht
Ein Fall zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes § 5 Abs 7 (TKG)
von
Franz Nistelberger
Müssen Mobilfunkanbieter Nutzungsentgelt für Handymasten bezahlen?
Februar 2021
Kommunales Recht
Trinkwasserrichtlinie - Ende gut, alles gut?
von
Daniela Fraiss
Experten attestierten der Neufassung der Trinkwasserrichtlinie Praxistauglichkeit. Was sind die wesentlichen Punkte?
Dezember 2020
Kommunales Recht
Die Gemeinde kann 5G nicht verbieten
von
Werner Amon
Volksanwalt Werner Amon erläutert, warum es Kommunen nicht erlaubt ist, den Bau von Mobilfunkmasten zu verhindern.
November 2020
Kommunales Recht
Die Raumordnung und das Recht
von
Tristan Pöchacker
Um eine finanzierbare und flächensparende Raumentwicklung zu ermöglichen, kommen Gemeinden nicht ohne Lenkungsmaßnahmen und Eingriffe aus.
November 2020
Kommunales Recht
Die neue niederösterreichische Raumordnung
von
Gerald Kienastberger
,
Katrin Höllmüller
Kernpunkte sind die Schaffung neuer Widmungskategorien, Mobilisierungsmaßnahmen bei Neuwidmungen und neue Regelungen für Photovoltaikanlagen.
Oktober 2020
Kommunales Recht
Sind Grundstückskäufe vom Vergaberecht ausgenommen?
von
Dagmar Malin
Verkauft eine Gemeinde ein Grundstück mit Bauauflage, ist Vergaberecht meist nicht das Erste, an das die Mitarbeiter der Gemeinde denken.
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