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Kommunale Hauptthemen
/
Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Recht
Haftungsfallen im Gemeindealltag
Der Kanal hält 90 Jahre – die Ausrede nicht. OGH-Urteile zeigen, wo Gemeinden besonders sorgfältig handeln müssen.
von
Martin Paar
Recht
Amtshaftung – rechtliche Fehler im Amt
Rechtsanwalt Martin Paar erklärt, warum Bürgermeister persönlich meist nichts zu befürchten haben.
Kommentar
Die Büchse der Pandora
Das Informationsfreiheitsgesetz vor Gericht: Eine Salzburger Entscheidung wirft grundlegende Fragen zur Aufbereitung von Informationen auf.
von
Bernhard Haubenberger
Oktober 2021
Pandemiebekämpfung
Bürgermeister sollen über Sperrstunde entscheiden – juristisch fragwürdig?
von
Martin Huber
Wie Gemeinden mit den Bestimmungen des COVID-19-Maßnahmengesetzes umgehen können.
Oktober 2021
Winterdienst
Kleinen Gemeinden ist weniger Aufwand zuzumuten als großen
von
Dietmar Tschenett
Es ist zulässig, Streuung und Schneeräumung einzustellen, wenn sie durch ständigen Schneefall nutzlos wird.
September 2021
Recht
Dachlawinen - Unterschätzte Gefahr von oben
Das Anbringen von Warnhinweisen allein ist nicht ausreichend.
August 2021
Recht
Neue Regeln bei der Wohnbauförderung
In Salzburg gibt es jetzt mehr Geld, wenn weniger Flächen verbraucht werden.
Juli 2021
Recht
Muss ein Wasserzähler immer frei zugänglich sein?
von
Werner Amon
Volksanwalt Werner Amon berichtet über einen Fall aus Niederösterreich, bei dem die Gemeinde im Unrecht war.
Juli 2021
Recht
Neues Abfallwirtschaftsgesetz auf Schiene
von
Bernhard Haubenberger
In Zukunft werden die Hersteller bei der Sammlung und Verwertung in die Pflicht genommen.
Juni 2021
Recht
Sturzgefahr im Stiegenhaus
Eine Studie zeigt in vielen Häusern gefährliche Mängel. Im Schadensfall drohen Hauseigentümern oder Vermietern Klagen.
Juni 2021
Recht
Betriebskosten in Bau-Ausschreibungen
von
Gregor Stickler
Warum man nur das bauen sollte, was man auch betreiben kann.
Juni 2021
Recht
Hundehaltegesetz beschlossen
In Oberösterreich ist zukünftig der jeweiligen Gemeinde zu melden, wenn die Haftpflichtversicherung für einen Hund nicht mehr gedeckt ist.
Mai 2021
Recht
Keine rückwirkende Vorschreibung der Ergänzungsabgabe
von
Franz Nistelberger
Rechtsanwalt Franz Nistelberger über den Fall einer Baubewilligung in einer niederösterreichischen Gemeinde.
Mai 2021
Recht
Ein verstopfter Kanal mit unangenehmen Folgen. Wer ist in die Pflicht zu nehmen?
von
Werner Amon
Volksanwalt Werner Amon über einen Fall in einer burgenländischen Gemeinde.
Mai 2021
Recht
Hass im Netz – ein gesellschaftspolitisches Phänomen
von
Patrizia Leutgeb
Kommunalpolitiker sind auf Social Media immer stärker Angriffen ausgesetzt. Wie sieht das von rechtlicher Seite her aus?
Mai 2021
Recht
Der Baum als Gefahr
von
Bernhard Haubenberger
Jeder, der Halter eines Baums ist, muss damit rechnen , dass er eines Tages haftungsrechtlich in Anspruch genommen wird.
April 2021
Recht
Rechtschutzversicherung für Wegerhalter
In Salzburg werden die Obleute der Wegerhalter gegen finanzielle Folge abgesichert.
April 2021
Recht
Wenn für einen Mitarbeiter Zulagen nach einer Abberufung wegfallen
von
Franz Nistelberger
Rechtsanwalt Franz Nistelberger über einen Fall, bei dem ein Wirtschaftshofleiter von seinem Dienstposten abberufen wurde.
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