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Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Feuerwerk
Recht

Silvester: Zuständigkeiten der Gemeinden nach dem Pyrotechnikgesetz

Ob in der Gemeinde ein Feuerwerk stattfinden soll oder nicht, will gut durchdacht sein. Welche rechtlichen Vorschriften zur Geltung kommen.
von Martin Huber
Elektrolieferwagen
Vergabe

Achtung: Saubere Straßenfahrzeuge auf der Straße

Die Frist läuft: Bis Ende des Jahres müssen die Mindestanteile erfüllt sein – sonst drohen Sanktionen.
von Katharina Trettnak-Hahnl
Mann steuert eine Drohne
Recht

Worauf man bei privaten Drohnenflügen achten muss

Drohnenflüge sind nur mit direkter Sichtverbindung und bis maximal 120 Meter Höhe erlaubt.

Oktober 2020

  • Auto wurde unter umgefallenen Baum begraben
    Kommunales Recht

    Baumhalterhaftung - Ein explosives Risiko für Gemeinden

    von Tristan Pöchacker
    Laut dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump gibt es ja in Österreich Bäume, die jederzeit in die Luft gehen können. Die Probleme liegen jedoch anderswo.

September 2020

  • Schild Baugrundstück auf Bauland im Burgenland
    Kommunales Recht

    Wie man im Burgenland Bauland leistbar machen will

    Eine Änderung der Raumordnung soll es möglich machen, gewidmete, aber bislang nicht verfügbare Grundstücke für Zwecke der Bebauung zu mobilisieren.

September 2020

  • Steinschlag auf einer Straße
    Kommunales Recht

    Haftungsfragen bei Steinschlägen

    von Tristan Pöchacker
    Steigende Temperaturen erhöhen das Risiko von Felsstürzen. Dürfen deshalb Wege gesperrt werden?

September 2020

  • Kuh auf einem Almweg
    Kommunales Recht

    Wann dürfen (Wander)Wege gesperrt werden?

    von Martin Huber
    Nach dem „Kuh-Urteil“ entbrannte die Diskussion abermals, als ein Salzburger Landwirt als Reaktion auf das Urteil einen Wanderweg sperrte.

September 2020

  • Symolbild Bau
    Recht

    Das neue steiermärkische Baugesetz

    von Lukas Andrieu , Anna Theresia Stephanie Gaich
    In der Steiermark wurden neue Impulse gesetzt, die auch als Vorbild für andere Bundesländer im Bereich des öffentlichen Baurechts sind.

August 2020

  • zerdrücket Plastikflasche
    Kommunales Recht

    Plastikpfand - EU-Regelung ist ein Fehlwurf

    von Bernhard Haubenberger
    Die Diskussion um die Einführung eines Pfandes auf Einwegkunststoffgetränkegebinde reißt nicht ab. Die Meinungen dazu gehen weit auseinander.

August 2020

  • 5G-Masten
    Kommunales Recht

    5G: Gemeindebund warnt vor Kompetenzüberschreitung

    Die von Mobilfunk-Skeptikern von den Gemeinden verlangten Schritte sind oft rechtlich bedenklich, weil er Bund für die Bewilligung von Funkanlagen zuständig ist.

August 2020

  • Pustertal
    Kommunales Recht

    Südtirol: Gesetz zu Raum und Landschaft ist in Kraft

    Ziel ist eine nachhaltige Entwicklung und die Verringerung des Bodenverbrauchs. Die Gemeinden können nun eine aktivere Rolle übernehmen.

Juni 2020

  • Kommunales Recht

    Die Besonderheiten des Vergabegesetzes bei Bauprojekten

    Bei der Vergabe von Bauleistungen sind eine Reihe von Sonderbestimmungen zu beachten.

Juni 2020

  • Zug an einem Bahnübergang
    Kommunales Recht

    Eisenbahnkreuzungen: Kostentragung gegen Parteistellung

    von Bernhard Haubenberger
    In der Frage der Sicherung von Bahnübergängen hat der Verfassungsgerichtshof ein Machtwort gesprochen und dem Verwaltungsgerichtshof widersprochen.

Mai 2020

  • Achtung Sturmschaden Baum
    Kommunales Recht

    Gefahrenquelle Baum - worauf Gemeinden achten müssen

    Da es immer wieder zu Vorfällen mit Schwerverletzten und auch Todesfällen durch umgestürzte Bäume kommt, ist eine Haftpflichtversicherung anzuraten.

Mai 2020

  • Datenschutz
    Kommunales Recht

    Datenschutz bei der Auftragsvergabe

    Was muss ein öffentlicher Auftraggeber beachten?

Mai 2020

  • Kuvert mit Aufschrift Briefwahl
    Kommunales Recht

    Coronakrise und Gemeindedemokratie

    von Harald Stolzlechner
    Die Länder haben bereits rechtliche Instrumente entwickelt, um Gemeindevertretungswahlen auch während der Panedemie durchführen zu können.

April 2020

  • Datenschutz in Corona-Zeiten
    Kommunales Recht

    Gemeinden können Namen von Erkrankten erhalten

    Eine Gesetzesänderung macht es möglich, dass die BH die Namen und Kontaktdaten von Betroffenen weitergibt.

April 2020

  • Kommunales Recht

    Kurzfristige (Not-)Vergaben sind möglich

    von Stephan Heid
    Im Bundesvergabegesetz finden sich drei Möglichkeiten für beschleunigte Verfahren, die eine zeitnahe (medizinische) Versorgung ermöglichen sollen.
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