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Kommunale Hauptthemen / Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Kanal
Recht

Haftungsfallen im Gemeindealltag

Der Kanal hält 90 Jahre – die Ausrede nicht. OGH-Urteile zeigen, wo Gemeinden besonders sorgfältig handeln müssen.
von Martin Paar
Martin Paar
Recht

Amtshaftung – rechtliche Fehler im Amt

Rechtsanwalt Martin Paar erklärt, warum Bürgermeister persönlich meist nichts zu befürchten haben.
Bernhard Haubenberger
Kommentar

Die Büchse der Pandora

Das Informationsfreiheitsgesetz vor Gericht: Eine Salzburger Entscheidung wirft grundlegende Fragen zur Aufbereitung von Informationen auf.
von Bernhard Haubenberger

April 2021

  • Frau arbeitet im Homeoffice - Werbungskosten ab 2021
    Recht

    Steuerliche Änderungen bei Werbungskosten für das Homeoffice

    von Ursula Stingl-Lösch
    Zuschüsse, welche im Jahr 2020 vom Dienstgeber für Homeoffice geleistet werden, sind steuerpflichtig.

April 2021

  • Errichtung einer Photovoltaikanlage
    Recht

    Änderung der NÖ Bauordnung 2014

    von Gerald Kienastberger , Katrin Höllmüller
    Neuerungen gibt es unter anderem bei der barrierefreien Gestaltung von Bauwerken, bei Abstellanlagen für Kraftfahrzeuge und beim Schutz des Ortsbildes.

März 2021

  • Stark beschädigte Fahrbahn einer Straße
    Recht

    Aufschließungsstraße trotz bezahlter Gebühr nicht errichtet

    von Werner Amon
    Volksanwalt Werner Amon über den Fall eines Niederösterreichers, der eine neue Zufahrtsstraße zu seinem Haus wollte.

März 2021

  • Baustelle
    Recht

    Die neue Kärntner Bauordnung

    Eine Gesetzesnovelle soll das Bauen schneller, einfacher und unbürokratischer machen.

Februar 2021

  • Mobilfunkmast
    Recht

    Ein Fall zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes § 5 Abs 7 (TKG)

    von Franz Nistelberger
    Müssen Mobilfunkanbieter Nutzungsentgelt für Handymasten bezahlen?

Februar 2021

  • Junges Mädchen unter dem Wasserhahn
    Recht

    Trinkwasserrichtlinie - Ende gut, alles gut?

    von Daniela Fraiss
    Experten attestierten der Neufassung der Trinkwasserrichtlinie Praxistauglichkeit. Was sind die wesentlichen Punkte?

Dezember 2020

  • 5G
    Recht

    Die Gemeinde kann 5G nicht verbieten

    von Werner Amon
    Volksanwalt Werner Amon erläutert, warum es Kommunen nicht erlaubt ist, den Bau von Mobilfunkmasten zu verhindern.

November 2020

  • Neuerschlossenes Baugebiet vor Beginn erster Neubauten aus der Vogelperspektive
    Recht

    Die Raumordnung und das Recht

    von Tristan Pöchacker
    Um eine finanzierbare und flächensparende Raumentwicklung zu ermöglichen, kommen Gemeinden nicht ohne Lenkungsmaßnahmen und Eingriffe aus.

November 2020

  • Recht

    Die neue niederösterreichische Raumordnung

    von Gerald Kienastberger , Katrin Höllmüller
    Kernpunkte sind die Schaffung neuer Widmungskategorien, Mobilisierungsmaßnahmen bei Neuwidmungen und neue Regelungen für Photovoltaikanlagen.

Oktober 2020

  • Schild "Grundstück zu verkaufen"
    Recht

    Sind Grundstückskäufe vom Vergaberecht ausgenommen?

    von Dagmar Malin
    Verkauft eine Gemeinde ein Grundstück mit Bauauflage, ist Vergaberecht meist nicht das Erste, an das die Mitarbeiter der Gemeinde denken.

Oktober 2020

  • Auto wurde unter umgefallenen Baum begraben
    Recht

    Baumhalterhaftung - Ein explosives Risiko für Gemeinden

    von Tristan Pöchacker
    Laut dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump gibt es ja in Österreich Bäume, die jederzeit in die Luft gehen können. Die Probleme liegen jedoch anderswo.

September 2020

  • Schild Baugrundstück auf Bauland im Burgenland
    Recht

    Wie man im Burgenland Bauland leistbar machen will

    Eine Änderung der Raumordnung soll es möglich machen, gewidmete, aber bislang nicht verfügbare Grundstücke für Zwecke der Bebauung zu mobilisieren.

September 2020

  • Steinschlag auf einer Straße
    Recht

    Haftungsfragen bei Steinschlägen

    von Tristan Pöchacker
    Steigende Temperaturen erhöhen das Risiko von Felsstürzen. Dürfen deshalb Wege gesperrt werden?

September 2020

  • Kuh auf einem Almweg
    Recht

    Wann dürfen (Wander)Wege gesperrt werden?

    von Martin Huber
    Nach dem „Kuh-Urteil“ entbrannte die Diskussion abermals, als ein Salzburger Landwirt als Reaktion auf das Urteil einen Wanderweg sperrte.

September 2020

  • Symolbild Bau
    Recht

    Das neue steiermärkische Baugesetz

    von Lukas Andrieu , Anna Theresia Stephanie Gaich
    In der Steiermark wurden neue Impulse gesetzt, die auch als Vorbild für andere Bundesländer im Bereich des öffentlichen Baurechts sind.
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