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Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Haftung

Der Weg zur rechtssicheren Wegfreigabe

Neue gesetzliche Regelungen zur Baumhalterhaftung sowie moderne Risikoanalyse-Tools ermöglichen es Gemeinden, gesperrte Wege verantwortungsvoll freizugeben.
von Peter Herbst
Laubfrosch
Recht

Lautes Froschquaken muss hingenommen werden

Das Landesgericht Linz kippte ein Bezirksgerichtsurteil zur Lärmbelästigung an einem Schwimmteich.
Hände an Computertastatur
Informationsfreiheit

Evaluierung des IFG durch Datenschutzbehörde

Die Anforderungen der Evaluierung wurden adaptiert bzw. konkretisiert.

November 2020

  • Neuerschlossenes Baugebiet vor Beginn erster Neubauten aus der Vogelperspektive
    Kommunales Recht

    Die Raumordnung und das Recht

    von Tristan Pöchacker
    Um eine finanzierbare und flächensparende Raumentwicklung zu ermöglichen, kommen Gemeinden nicht ohne Lenkungsmaßnahmen und Eingriffe aus.

November 2020

  • Kommunales Recht

    Die neue niederösterreichische Raumordnung

    von Gerald Kienastberger , Katrin Höllmüller
    Kernpunkte sind die Schaffung neuer Widmungskategorien, Mobilisierungsmaßnahmen bei Neuwidmungen und neue Regelungen für Photovoltaikanlagen.

Oktober 2020

  • Schild "Grundstück zu verkaufen"
    Kommunales Recht

    Sind Grundstückskäufe vom Vergaberecht ausgenommen?

    von Dagmar Malin
    Verkauft eine Gemeinde ein Grundstück mit Bauauflage, ist Vergaberecht meist nicht das Erste, an das die Mitarbeiter der Gemeinde denken.

Oktober 2020

  • Auto wurde unter umgefallenen Baum begraben
    Kommunales Recht

    Baumhalterhaftung - Ein explosives Risiko für Gemeinden

    von Tristan Pöchacker
    Laut dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump gibt es ja in Österreich Bäume, die jederzeit in die Luft gehen können. Die Probleme liegen jedoch anderswo.

September 2020

  • Schild Baugrundstück auf Bauland im Burgenland
    Kommunales Recht

    Wie man im Burgenland Bauland leistbar machen will

    Eine Änderung der Raumordnung soll es möglich machen, gewidmete, aber bislang nicht verfügbare Grundstücke für Zwecke der Bebauung zu mobilisieren.

September 2020

  • Steinschlag auf einer Straße
    Kommunales Recht

    Haftungsfragen bei Steinschlägen

    von Tristan Pöchacker
    Steigende Temperaturen erhöhen das Risiko von Felsstürzen. Dürfen deshalb Wege gesperrt werden?

September 2020

  • Kuh auf einem Almweg
    Kommunales Recht

    Wann dürfen (Wander)Wege gesperrt werden?

    von Martin Huber
    Nach dem „Kuh-Urteil“ entbrannte die Diskussion abermals, als ein Salzburger Landwirt als Reaktion auf das Urteil einen Wanderweg sperrte.

September 2020

  • Symolbild Bau
    Recht

    Das neue steiermärkische Baugesetz

    von Lukas Andrieu , Anna Theresia Stephanie Gaich
    In der Steiermark wurden neue Impulse gesetzt, die auch als Vorbild für andere Bundesländer im Bereich des öffentlichen Baurechts sind.

August 2020

  • zerdrücket Plastikflasche
    Kommunales Recht

    Plastikpfand - EU-Regelung ist ein Fehlwurf

    von Bernhard Haubenberger
    Die Diskussion um die Einführung eines Pfandes auf Einwegkunststoffgetränkegebinde reißt nicht ab. Die Meinungen dazu gehen weit auseinander.

August 2020

  • 5G-Masten
    Kommunales Recht

    5G: Gemeindebund warnt vor Kompetenzüberschreitung

    Die von Mobilfunk-Skeptikern von den Gemeinden verlangten Schritte sind oft rechtlich bedenklich, weil er Bund für die Bewilligung von Funkanlagen zuständig ist.

August 2020

  • Pustertal
    Kommunales Recht

    Südtirol: Gesetz zu Raum und Landschaft ist in Kraft

    Ziel ist eine nachhaltige Entwicklung und die Verringerung des Bodenverbrauchs. Die Gemeinden können nun eine aktivere Rolle übernehmen.

Juni 2020

  • Kommunales Recht

    Die Besonderheiten des Vergabegesetzes bei Bauprojekten

    Bei der Vergabe von Bauleistungen sind eine Reihe von Sonderbestimmungen zu beachten.

Juni 2020

  • Zug an einem Bahnübergang
    Kommunales Recht

    Eisenbahnkreuzungen: Kostentragung gegen Parteistellung

    von Bernhard Haubenberger
    In der Frage der Sicherung von Bahnübergängen hat der Verfassungsgerichtshof ein Machtwort gesprochen und dem Verwaltungsgerichtshof widersprochen.

Mai 2020

  • Achtung Sturmschaden Baum
    Kommunales Recht

    Gefahrenquelle Baum - worauf Gemeinden achten müssen

    Da es immer wieder zu Vorfällen mit Schwerverletzten und auch Todesfällen durch umgestürzte Bäume kommt, ist eine Haftpflichtversicherung anzuraten.

Mai 2020

  • Datenschutz
    Kommunales Recht

    Datenschutz bei der Auftragsvergabe

    Was muss ein öffentlicher Auftraggeber beachten?
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