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Kommunale Hauptthemen / Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Frau sucht in Aktenschrank
Recht

Informationsfreiheitsgesetz – was ist zu beachten?

Das IFG regelt die Verwaltungspraxis neu. Wie Gemeinden von den neuen Regelungen betroffen sind.
Mann prüft Dokumente
Recht

Gemeindeversicherungen neu denken

Ein „Schutzschirm“ muss heute breiter, aktueller und professioneller organisiert sein als noch vor wenigen Jahren.
von Bernhard Steinböck
Videoüberwachungskameras
Recht

Videoüberwachung – Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

Befolgt man die rechtlichen Vorgaben, steht einer rechtmäßigen Überwachung nichts im Wege.
von Patrizia Leutgeb

Oktober 2016

  • Kindergärtnerin beschäftigt sich mit mehreren Kindern
    Recht

    Aktuelle Änderungen im Kindergartengesetz

    Gemeinden können autonom über die Höhe der Beiträge für die Nachmittagsbetreuung entscheiden.

September 2016

  • Blaue Abwasserrohre
    Recht

    Intimation von Bescheiden der Kollegialorgane

    von Gerald Kammerhofer
    Entscheidungen des Gemeinderates werden den Beteiligten vom Bürgermeister mitgeteilt.

September 2016

  • Baggerschaufel hebt Müll auf
    Recht

    Der Kreislauf soll gestärkt werden

    von Daniela Fraiss
    De EU-Kommission plant eine neue Abfallrahmenrichtlinie. Die Forderungen des Gemeindebundes.

September 2016

  • Moderner 3D Plan in der Hand
    Recht

    Grundstückseinlage versus Nutzungsüberlassung

    von Dietmar Pilz
    Was bei der Einbringung eines Grundstücks in einen Betrieb gewerblicher Art zu beachten ist.

August 2016

  • Rohbau eines Wohnhauses von der Außenansicht
    Recht

    Vergaben nach dem Bestbieterprinzip

    Ein Kriterienkatalog soll Anregungen liefern, welche Qualitätskriterien sinnvoll sein könnten.

August 2016

  • Recht

    Durchsetzbarkeit des Kostentragungsanspruchs

    von Bernhard Haubenberger
    Auch Gemeinden können Anträge stellen.

August 2016

  • Verfallene Hütte im Wald
    Recht

    Freispruch für Bürgermeister

    von Sotiria Peischl
    Zwettls Stadtchef Herbert Prinz wurde vom Vorwurf des Amtsmissbrauchs freigesprochen.

August 2016

  • Arbeit am Abwasersystem
    Recht

    Die Anschlusspflicht an das Abwassersystem

    von Gerald Kammerhofer

    Anschlussmöglichkeit begründet Verpflichtung zur Ableitung in den öffentlichen Kanal.

Juli 2016

  • Recht

    Konflikt um neue Raumordnung

    Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler verließ eine Sitzung mit Bürgermeistern.

Juli 2016

  • Erschließung von Grundstücken sorgt für Wohnraum
    Recht

    Erschließung neuer Siedlungen wird einfacher

    von Gerald Kienastberger
    Der NÖ Landtag hat am 7. Juli 2016 die 1. Novelle zum NÖ Raumordnungsgesetz 2014 beschlossen.

Juni 2016

  • Recht

    Verlust der Parteistellung im Bauverfahren

    von Gerald Kammerhofer
    Einwendungen müssen spätestens am Tag vor Beginn der Verhandlung bei der Behörde erhoben werden.

Juni 2016

  • Recht

    Ist das Bundesvergabegesetz noch anwendbar?

    von Johannes Stalzer
    Die fehlende Umsetzung einer EU-Richtlinie kann Gemeinden in Schwierigkeiten bringen.

Mai 2016

  • Arbeiter mit Schubkarre am Bau
    Recht

    Bauprotokollbuch und Internes Kontrollsystem

    von Gerald Kammerhofer
    Ein internes Kontrollsystem hilft, Fehler zu vermeiden.

Mai 2016

  • Bagger arbeitet in Steinbruch
    Recht

    Schottergruben werden Ökobaustellen

    Neue Qualität des Landschaftsschutzes durch Nachnutzungskonzepte.

April 2016

  • Bäume verstopfen einen Wasserfall
    Recht

    Knackpunkt Haftungsfrage

    Bei der Instandhaltung von Rückhaltebecken werden Gemeinden vom BMLFUW unterstützt.
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