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Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Kommunalwahlen

Wo Unionsbürger gewählt werden können

Wer wo wählen darf, entscheiden die jeweiligen Landesgesetzgeber.
von Rudolf Riefenthaler
Vergebührung

Was bei Strafregisterbescheinigungen zu beachten ist

Um Abgabenvorschriften korrekt anzuwenden, ist einiges an Wissen notwendig.
Kommunales Recht

Schulungen zum Informationsfreiheitsgesetz

Gemeinden ab 5.000 Einwohner sind verpflichtet, ab 1. September „Informa­tionen von allgemeinem Interesse“ zu veröffentlichen.

Mai 2016

  • Bagger arbeitet in Steinbruch
    Kommunales Recht

    Schottergruben werden Ökobaustellen

    Neue Qualität des Landschaftsschutzes durch Nachnutzungskonzepte.

April 2016

  • Bäume verstopfen einen Wasserfall
    Kommunales Recht

    Knackpunkt Haftungsfrage

    Bei der Instandhaltung von Rückhaltebecken werden Gemeinden vom BMLFUW unterstützt.

April 2016

  • Eisenbahnschienen steuern auf Licht zu
    Kommunales Recht

    Ministerium auf Kollisionskurs

    von Bernhard Haubenberger
    Bisher wurde noch kein Kostenersatzantrag einer Gemeinde positiv erledigt.

April 2016

  • Rohbau im Sonnenschein
    Kommunales Recht

    Gut Ding braucht Weile

    von Gerald Kammerhofer
    Ausführungsfristen und deren Verlängerung nach der nö. Bauordnung

April 2016

  • Eisenbahn in Österreich
    Kommunales Recht

    Welche Kosten von der Gemeinde zu tragen sind

    von Bernhard Haubenberger
    Das Eisenbahngesetz sieht drei Varianten der Kostentragungsregelung vor.

April 2016

  • Kommunalpolitiker vor Bahngleisen
    Kommunales Recht

    „Meine große Hoffnung ist der Finanzausgleich“

    Bürgermeister Michael Zehetner über die Auswirkungen der Eisenbahnkreuzungsverordnung.

März 2016

  • Kommunales Recht

    Keine UVP-Pflicht für Hochwasserschutz

    Klarheit über Genehmigungsverfahren im Unterinntal

März 2016

  • Baustelle mit Bauarbeiter
    Kommunales Recht

    Außer Spesen nichts gewesen?

    von Nicolaus Drimmel
    Gemeinden wurden mit umfangreichen, aber noch nicht näher definierten Meldepflichten eingedeckt.

März 2016

  • Mann rutscht auf Eis aus
    Kommunales Recht

    Ver(un)sicherte Bürgermeister

    von Andreas Hussak
    Versicherungsangebote für Bürgermeister sind rar gesät.

März 2016

  • umgestürzter Baum
    Recht

    Wer haftet, wenn ein Baum umstürzt?

    Durch regelmäßige dokumentierte Sichtkontrollen kann Ansprüchen weitgehend vorgebeugt werden.

Februar 2016

  • Österreichischer Gerichtshof von außen
    Kommunales Recht

    Namensrecht von Gemeinden im Internet

    von Rainer Parz
    Neue Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs im Fall des Namens der Salzburger Gemeinde Unken.

Januar 2016

  • Männer in Anzug bei Verhandlungen
    Kommunales Recht

    Das Dirimierungsrecht im Gemeindevorstand

    von Gerald Kammerhofer
    Schneller entscheiden und schneller umsetzen

Dezember 2015

  • Kommunales Recht

    Einfach - transparent - nachvollziehbar?

    von Walter Leiss
    Berechnungen nicht durch Finanzbehörden, sondern durch Rechtsanwälte und Notare.

November 2015

  • Kommunales Recht

    Bescheide müssen durch Beschlüsse gedeckt sein

    Bescheide von Kollegialorganen in Gemeinden und Gemeindeverbänden

November 2015

  • Persönlichkeiten der burgenländischen Landesregierung im Gruppenfoto
    Kommunales Recht

    Buch zur neuen Landesverfassung

    Soll zu Rechtssicherheit, Transparenz und Beteiligung der Bürger am politischen Leben beitragen.
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