Direkt zum Inhalt

Secondary Navigation

  • E-Paper
  • Newsletter
  • Webinare
  • Marktplatz
  • Podcasts
  • Kontakt
Home

Main navigation

  • Politik
    • zur Übersicht
    • Verwaltung
    • Asyl & Migration
    • Finanzen
    • Europa
  • Recht
  • Panorama
    • Menschen
    • Österreich
    • Burgenland
    • Kärnten
    • Niederösterreich
    • Oberösterreich
    • Salzburg
    • Steiermark
    • Tirol
    • Vorarlberg
  • Praxis
    • Straße+Verkehr
    • Wasser+Abwasser
    • Infrastruktur
    • Umwelt

Mobile Navigation

  • Ressort
    • Politik
    • Recht
    • Panorama
    • Praxis
  • E-Paper
  • Newsletter
  • Marktplatz
  • Podcasts
  • Kontakt

Kommunale Hauptthemen / Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Kanal
Recht

Haftungsfallen im Gemeindealltag

Der Kanal hält 90 Jahre – die Ausrede nicht. OGH-Urteile zeigen, wo Gemeinden besonders sorgfältig handeln müssen.
von Martin Paar
Martin Paar
Recht

Amtshaftung – rechtliche Fehler im Amt

Rechtsanwalt Martin Paar erklärt, warum Bürgermeister persönlich meist nichts zu befürchten haben.
Bernhard Haubenberger
Kommentar

Die Büchse der Pandora

Das Informationsfreiheitsgesetz vor Gericht: Eine Salzburger Entscheidung wirft grundlegende Fragen zur Aufbereitung von Informationen auf.
von Bernhard Haubenberger

November 2016

  • Verwaltungsstempel
    Recht

    Säumnis bei behördlichen Entscheidungen

    von Gerald Kammerhofer
    Keine Berufung gegen Bescheide im Devolutionsweg

November 2016

  • Recht

    Zentrales Wählerregister beschlossen

    Auch Selbsteinwurf des Stimmzettels ist jetzt möglich

November 2016

  • WC-Spülung wird mit Finger betätigt
    Recht

    WC-Spülung mit Nutzwasser erlaubt

    Betrieb mit Wasser aus einer eigenen Wasserversorgungsanlage ist jetzt möglich.

Oktober 2016

  • Jäger gehen auf die Jagd in NÖ
    Recht

    Die Jagdpacht

    von Gerald Kammerhofer
    Ende November/Anfang Dezember ist wieder der Pachtschilling zu erlegen.

Oktober 2016

  • Kindergärtnerin beschäftigt sich mit mehreren Kindern
    Recht

    Aktuelle Änderungen im Kindergartengesetz

    Gemeinden können autonom über die Höhe der Beiträge für die Nachmittagsbetreuung entscheiden.

September 2016

  • Blaue Abwasserrohre
    Recht

    Intimation von Bescheiden der Kollegialorgane

    von Gerald Kammerhofer
    Entscheidungen des Gemeinderates werden den Beteiligten vom Bürgermeister mitgeteilt.

September 2016

  • Baggerschaufel hebt Müll auf
    Recht

    Der Kreislauf soll gestärkt werden

    von Daniela Fraiss
    De EU-Kommission plant eine neue Abfallrahmenrichtlinie. Die Forderungen des Gemeindebundes.

September 2016

  • Moderner 3D Plan in der Hand
    Recht

    Grundstückseinlage versus Nutzungsüberlassung

    von Dietmar Pilz
    Was bei der Einbringung eines Grundstücks in einen Betrieb gewerblicher Art zu beachten ist.

August 2016

  • Rohbau eines Wohnhauses von der Außenansicht
    Recht

    Vergaben nach dem Bestbieterprinzip

    Ein Kriterienkatalog soll Anregungen liefern, welche Qualitätskriterien sinnvoll sein könnten.

August 2016

  • Recht

    Durchsetzbarkeit des Kostentragungsanspruchs

    von Bernhard Haubenberger
    Auch Gemeinden können Anträge stellen.

August 2016

  • Verfallene Hütte im Wald
    Recht

    Freispruch für Bürgermeister

    von Sotiria Peischl
    Zwettls Stadtchef Herbert Prinz wurde vom Vorwurf des Amtsmissbrauchs freigesprochen.

August 2016

  • Arbeit am Abwasersystem
    Recht

    Die Anschlusspflicht an das Abwassersystem

    von Gerald Kammerhofer

    Anschlussmöglichkeit begründet Verpflichtung zur Ableitung in den öffentlichen Kanal.

Juli 2016

  • Recht

    Konflikt um neue Raumordnung

    Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler verließ eine Sitzung mit Bürgermeistern.

Juli 2016

  • Erschließung von Grundstücken sorgt für Wohnraum
    Recht

    Erschließung neuer Siedlungen wird einfacher

    von Gerald Kienastberger
    Der NÖ Landtag hat am 7. Juli 2016 die 1. Novelle zum NÖ Raumordnungsgesetz 2014 beschlossen.

Juni 2016

  • Recht

    Verlust der Parteistellung im Bauverfahren

    von Gerald Kammerhofer
    Einwendungen müssen spätestens am Tag vor Beginn der Verhandlung bei der Behörde erhoben werden.
  • Mehr Artikel laden

Home

Footer First Navigation

  • AGB
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Mediadaten