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Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Elektrolieferwagen
Vergabe

Achtung: Saubere Straßenfahrzeuge auf der Straße

Die Frist läuft: Bis Ende des Jahres müssen die Mindestanteile erfüllt sein – sonst drohen Sanktionen.
von Katharina Trettnak-Hahnl
Mann steuert eine Drohne
Recht

Worauf man bei privaten Drohnenflügen achten muss

Drohnenflüge sind nur mit direkter Sichtverbindung und bis maximal 120 Meter Höhe erlaubt.
Schwärzen eines textes
Gestalten & arbeiten

Hilfe für Gemeinden beim Informationsfreiheitsgesetz

Ein Tool erleichtert kleinen Gemeinden das oft notwendige Schwärzen in Dokumenten.
von Reinhard Haider

März 2016

  • Mann rutscht auf Eis aus
    Kommunales Recht

    Ver(un)sicherte Bürgermeister

    von Andreas Hussak
    Versicherungsangebote für Bürgermeister sind rar gesät.

März 2016

  • umgestürzter Baum
    Recht

    Wer haftet, wenn ein Baum umstürzt?

    Durch regelmäßige dokumentierte Sichtkontrollen kann Ansprüchen weitgehend vorgebeugt werden.

Februar 2016

  • Österreichischer Gerichtshof von außen
    Kommunales Recht

    Namensrecht von Gemeinden im Internet

    von Rainer Parz
    Neue Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs im Fall des Namens der Salzburger Gemeinde Unken.

Januar 2016

  • Männer in Anzug bei Verhandlungen
    Kommunales Recht

    Das Dirimierungsrecht im Gemeindevorstand

    von Gerald Kammerhofer
    Schneller entscheiden und schneller umsetzen

Dezember 2015

  • Kommunales Recht

    Einfach - transparent - nachvollziehbar?

    von Walter Leiss
    Berechnungen nicht durch Finanzbehörden, sondern durch Rechtsanwälte und Notare.

November 2015

  • Kommunales Recht

    Bescheide müssen durch Beschlüsse gedeckt sein

    Bescheide von Kollegialorganen in Gemeinden und Gemeindeverbänden

November 2015

  • Persönlichkeiten der burgenländischen Landesregierung im Gruppenfoto
    Kommunales Recht

    Buch zur neuen Landesverfassung

    Soll zu Rechtssicherheit, Transparenz und Beteiligung der Bürger am politischen Leben beitragen.

November 2015

  • Kommunales Recht

    Wasserrechtsverfahren und Hochwasserschutz

    von Franz Nistelberger
    Eine Gemeinde hat keine Verpflichtung, Schutz- und Regulierungswasserbauten herzustellen.

Oktober 2015

  • Geländer im Winter
    Kommunales Recht

    Vom Elementarschutz zu Haftungssicherheit

    von Andreas Hussak
    Nur wenige Versicherungen bieten für Gemeinden zugeschnittene Produkte an.

Oktober 2015

  • Kommunales Recht

    Amtsmissbrauchsverfahren gegen einen Bürgermeister

    von Franz Nistelberger
    Judikatur zum Amtsmissbrauch gemäß § 302 StGB

August 2015

  • Verbauung eines Flusses in Tirol
    Kommunales Recht

    Naturschutz und Wasserkraft

    von Paul Reichel
    Neuregelungen bewegen sich teilweise in einem Spannungsfeld zu Bundesgesetzen.

August 2015

  • Spielzeughaus auf Hand
    Kommunales Recht

    Rechtsfragen zur Immobilienertragsteuer

    von Dietmar Pilz
    Beispielhafte Fälle zu offenen Fragen.

August 2015

  • Gemeinderätin schwört den Mandatseid
    Kommunales Recht

    Gelöbnisverweigerung als Grund für Mandatsverlust

    von Gerald Kammerhofer
    Gelöbnis hat dem vorgegebenen Wortlaut zu entsprechen, der in der Gemeindeordnung vorgesehen ist.

Juli 2015

  • Facebook-Logo wird mit Lupe betrachtet
    Kommunales Recht

    Social Media ist kein rechtsfreier Raum

    von Andrea Zinnober
    Wie man Social Media ohne rechtliche Stolperfallen nutzt.

Juli 2015

  • Feuerwehrcrew vor ihren Fahrzeugen
    Kommunales Recht

    Das NÖ Feuerwehrgesetz 2015

    Am 2. Juli wurde das NÖ Feuerwehrgesetz 2015 im niederösterreichischen Landtag beschlossen.
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