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Kommunale Hauptthemen / Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Kanal
Recht

Haftungsfallen im Gemeindealltag

Der Kanal hält 90 Jahre – die Ausrede nicht. OGH-Urteile zeigen, wo Gemeinden besonders sorgfältig handeln müssen.
von Martin Paar
Martin Paar
Recht

Amtshaftung – rechtliche Fehler im Amt

Rechtsanwalt Martin Paar erklärt, warum Bürgermeister persönlich meist nichts zu befürchten haben.
Bernhard Haubenberger
Kommentar

Die Büchse der Pandora

Das Informationsfreiheitsgesetz vor Gericht: Eine Salzburger Entscheidung wirft grundlegende Fragen zur Aufbereitung von Informationen auf.
von Bernhard Haubenberger

Juni 2016

  • Recht

    Ist das Bundesvergabegesetz noch anwendbar?

    von Johannes Stalzer
    Die fehlende Umsetzung einer EU-Richtlinie kann Gemeinden in Schwierigkeiten bringen.

Mai 2016

  • Arbeiter mit Schubkarre am Bau
    Recht

    Bauprotokollbuch und Internes Kontrollsystem

    von Gerald Kammerhofer
    Ein internes Kontrollsystem hilft, Fehler zu vermeiden.

Mai 2016

  • Bagger arbeitet in Steinbruch
    Recht

    Schottergruben werden Ökobaustellen

    Neue Qualität des Landschaftsschutzes durch Nachnutzungskonzepte.

April 2016

  • Bäume verstopfen einen Wasserfall
    Recht

    Knackpunkt Haftungsfrage

    Bei der Instandhaltung von Rückhaltebecken werden Gemeinden vom BMLFUW unterstützt.

April 2016

  • Eisenbahnschienen steuern auf Licht zu
    Recht

    Ministerium auf Kollisionskurs

    von Bernhard Haubenberger
    Bisher wurde noch kein Kostenersatzantrag einer Gemeinde positiv erledigt.

April 2016

  • Rohbau im Sonnenschein
    Recht

    Gut Ding braucht Weile

    von Gerald Kammerhofer
    Ausführungsfristen und deren Verlängerung nach der nö. Bauordnung

April 2016

  • Eisenbahn in Österreich
    Recht

    Welche Kosten von der Gemeinde zu tragen sind

    von Bernhard Haubenberger
    Das Eisenbahngesetz sieht drei Varianten der Kostentragungsregelung vor.

April 2016

  • Kommunalpolitiker vor Bahngleisen
    Recht

    „Meine große Hoffnung ist der Finanzausgleich“

    Bürgermeister Michael Zehetner über die Auswirkungen der Eisenbahnkreuzungsverordnung.

März 2016

  • Recht

    Keine UVP-Pflicht für Hochwasserschutz

    Klarheit über Genehmigungsverfahren im Unterinntal

März 2016

  • Baustelle mit Bauarbeiter
    Recht

    Außer Spesen nichts gewesen?

    von Nicolaus Drimmel
    Gemeinden wurden mit umfangreichen, aber noch nicht näher definierten Meldepflichten eingedeckt.

März 2016

  • Mann rutscht auf Eis aus
    Recht

    Ver(un)sicherte Bürgermeister

    von Andreas Hussak
    Versicherungsangebote für Bürgermeister sind rar gesät.

März 2016

  • umgestürzter Baum
    Recht

    Wer haftet, wenn ein Baum umstürzt?

    Durch regelmäßige dokumentierte Sichtkontrollen kann Ansprüchen weitgehend vorgebeugt werden.

Februar 2016

  • Österreichischer Gerichtshof von außen
    Recht

    Namensrecht von Gemeinden im Internet

    von Rainer Parz
    Neue Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs im Fall des Namens der Salzburger Gemeinde Unken.

Januar 2016

  • Männer in Anzug bei Verhandlungen
    Recht

    Das Dirimierungsrecht im Gemeindevorstand

    von Gerald Kammerhofer
    Schneller entscheiden und schneller umsetzen

Dezember 2015

  • Recht

    Einfach - transparent - nachvollziehbar?

    von Walter Leiss
    Berechnungen nicht durch Finanzbehörden, sondern durch Rechtsanwälte und Notare.
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