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Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Feuerwerk
Recht

Silvester: Zuständigkeiten der Gemeinden nach dem Pyrotechnikgesetz

Ob in der Gemeinde ein Feuerwerk stattfinden soll oder nicht, will gut durchdacht sein. Welche rechtlichen Vorschriften zur Geltung kommen.
von Martin Huber
Elektrolieferwagen
Vergabe

Achtung: Saubere Straßenfahrzeuge auf der Straße

Die Frist läuft: Bis Ende des Jahres müssen die Mindestanteile erfüllt sein – sonst drohen Sanktionen.
von Katharina Trettnak-Hahnl
Mann steuert eine Drohne
Recht

Worauf man bei privaten Drohnenflügen achten muss

Drohnenflüge sind nur mit direkter Sichtverbindung und bis maximal 120 Meter Höhe erlaubt.

Januar 2025

  • Grundlegendes

    Die Tiroler Gemeindeordnung

    Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.

Januar 2025

  • Grundlegendes

    Die steiermärkische Gemeindeordnung

    Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.

Januar 2025

  • Grundlegendes

    Die Salzburger Gemeindeordnung

    Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.

Januar 2025

  • Grundlegendes

    Die oberösterreichische Gemeindeordnung

    Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.

Januar 2025

  • Grundlegendes

    Die Kärntner Gemeindeordnung

    Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.

Oktober 2024

  • Recht

    Der lange Weg zur Entschädigung: Gemeinde siegt in Streit um Kanal

    von Martin Fischer
    Ein Rechtsstreit um das Burgenländische Straßengesetz wurde letztlich zugunsten von Ollersdorf entschieden.

Oktober 2024

  • "Dunkelmänner"
    Recht

    Preisabsprachen - Wettbewerbshüter und Gerichte haben viel zu tun

    von Bernhard Haubenberger
    Nach dem LKW-Kartell und dem Bau-Kartell wird seit drei Jahren auch im Müll-Kartell ermittelt.

September 2024

  • Symbolbild NIS2
    Cybersicherheit

    NIS-2: Sind auch Gemeinden und Gemeindeverbände erfasst?

    von Hans Kristoferitsch , Lukas Wieser
    Gemeinden und deren Verbände sind ausgenommen – aber nicht deren Betriebe.

August 2024

  • Radarkasten
    Verkehr

    Tempolimits ohne Kontrolle

    von Bernhard Haubenberger
    Seit Anfang Juli können Gemeinden vereinfacht Tempolimits verordnen, überwachen dürfen sie diese jedoch nicht. Das hat mehrere Gründe.

Juni 2024

  • Mann begutachtet Baum
    Grünraum

    Wer haftet bei Schäden durch Bäume?

    von Peter Herbst , Karin Büchl-Krammerstätter
    Wegfall der Beweislastumkehr hilft Haltern von Bäumen. „Angstschnitte“ sind zukünftig nicht mehr nötig.

Mai 2024

  • Urne
    Begräbnis

    Neue Bestattungsarten und ihre Grenzen

    von Petra Stückler
    In Oberösterreich wurden die Bestimmungen den geänderten Wünschen der Bevölkerung angepasst.

Mai 2024

  • Containershop
    Einkaufen

    Containershops als Lösung für die Nahversorgung?

    von Mathias Pichler
    Der Verfassungsgerichtshof erteilte einem Einkaufen rund um die Uhr eine Absage.

April 2024

  • Georg Krakow
    Recht & Verwaltung

    Von Geheimhaltung zur Transparenz

    von Hans Braun
    Der Rechtsanwalt Georg Krakow beleuchtete die Auswirkungen des Informationsfreiheitsgesetzes auf die Gemeinden.

April 2024

  • Arbeitsvertrag wird unterschrieben
    Arbeitsrecht

    Zusätzliche Angaben bei neuen Dienstverträgen nötig

    Welche Inhalte bei einem Dienstzettel zukünftig verpflichtend sind.

April 2024

  • Mann bearbeitet Dokumente
    Recht & Verwaltung

    Was bringt die Informationsfreiheit für die Gemeinden?

    von Peter Bußjäger
    Das Aus für die Amtsverschwiegenheit wird auch in der Verwaltung einen Paradigmenwechsel nötig machen.
  • Mehr Artikel laden

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