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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Haftung
Der Weg zur rechtssicheren Wegfreigabe
Neue gesetzliche Regelungen zur Baumhalterhaftung sowie moderne Risikoanalyse-Tools ermöglichen es Gemeinden, gesperrte Wege verantwortungsvoll freizugeben.
von
Peter Herbst
Recht
Lautes Froschquaken muss hingenommen werden
Das Landesgericht Linz kippte ein Bezirksgerichtsurteil zur Lärmbelästigung an einem Schwimmteich.
Informationsfreiheit
Evaluierung des IFG durch Datenschutzbehörde
Die Anforderungen der Evaluierung wurden adaptiert bzw. konkretisiert.
Januar 2025
Kommunales Recht
Was sich im Steuerrecht geändert hat
von
Ursula Stingl-Lösch
Neuerungen gibt es bei der Lohnverrechnung, bei Lohn- und Einkommensteuer und bei der Umsatzsteuer.
Januar 2025
Grundlegendes
Die niederösterreichische Gemeindeordnung
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Januar 2025
Grundlegendes
Das Vorarlberger Gemeindegesetz
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Januar 2025
Grundlegendes
Die Tiroler Gemeindeordnung
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Januar 2025
Grundlegendes
Die steiermärkische Gemeindeordnung
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Januar 2025
Grundlegendes
Die Salzburger Gemeindeordnung
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Januar 2025
Grundlegendes
Die oberösterreichische Gemeindeordnung
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Januar 2025
Grundlegendes
Die Kärntner Gemeindeordnung
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Oktober 2024
Recht
Der lange Weg zur Entschädigung: Gemeinde siegt in Streit um Kanal
von
Martin Fischer
Ein Rechtsstreit um das Burgenländische Straßengesetz wurde letztlich zugunsten von Ollersdorf entschieden.
Oktober 2024
Recht
Preisabsprachen - Wettbewerbshüter und Gerichte haben viel zu tun
von
Bernhard Haubenberger
Nach dem LKW-Kartell und dem Bau-Kartell wird seit drei Jahren auch im Müll-Kartell ermittelt.
September 2024
Cybersicherheit
NIS-2: Sind auch Gemeinden und Gemeindeverbände erfasst?
von
Hans Kristoferitsch
,
Lukas Wieser
Gemeinden und deren Verbände sind ausgenommen – aber nicht deren Betriebe.
August 2024
Verkehr
Tempolimits ohne Kontrolle
von
Bernhard Haubenberger
Seit Anfang Juli können Gemeinden vereinfacht Tempolimits verordnen, überwachen dürfen sie diese jedoch nicht. Das hat mehrere Gründe.
Juni 2024
Grünraum
Wer haftet bei Schäden durch Bäume?
von
Peter Herbst
,
Karin Büchl-Krammerstätter
Wegfall der Beweislastumkehr hilft Haltern von Bäumen. „Angstschnitte“ sind zukünftig nicht mehr nötig.
Mai 2024
Begräbnis
Neue Bestattungsarten und ihre Grenzen
von
Petra Stückler
In Oberösterreich wurden die Bestimmungen den geänderten Wünschen der Bevölkerung angepasst.
Mai 2024
Einkaufen
Containershops als Lösung für die Nahversorgung?
von
Mathias Pichler
Der Verfassungsgerichtshof erteilte einem Einkaufen rund um die Uhr eine Absage.
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