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Politik & Recht

Sitzung der Reformpartnerschaft
Politik & Recht

Der Fahrplan für Reformen

Für die Themen Gesundheit, Bildung, Energie und Verwaltung wurde festgelegt, in welche Richtungen es gehen soll.
Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer, Staatssekretär Sepp Schellhorn und Verkehrsminister Peter Hanke beim Pressefoyer nach dem Ministerrat.
Verwaltung

Regierung beschloss Entbürokratisierungspaket

Ziel ist, dass Anträge einfacher werden, Zuständigkeiten klarer sind und digitale Wege häufiger genutzt werden.
von Helmut Reindl
Teilnehmende der Veranstaltung „Soziale Integration im Ort“
Vorarlberg

Gemeinden als Schlüssel für gelungene Integration

Die Veranstaltung „Soziale Integration im Ort“ widmete sich der Frage, wie das Miteinander besser organisiert werden kann.
von Helmut Reindl

Oktober 2018

  • Frau mit Kopftuch und Mann
    Asyl & Migration

    Integration funktioniert, weil sich Gemeinden engagieren

    Eine Umfrage zeigt, dass Bürgermeister hoffen, dass die in die Gemeinden integrierten Flüchtlinge bleiben.

Oktober 2018

  • Land & Leute

    Verschwundene Orte, faszinierende Geschichte

    Ein Buch lädt zu einer Entdeckungsreise durch das verschwundene Wien ein.

September 2018

  • Mann bedient Tablet
    e-Government

    Auf dem Weg zur digitalen Verwaltung

    von Hans Braun
    Die Digitalisierung macht das Leben für alle einfacher, aber dazu müssen sich auch die Behörden ändern.

September 2018

  • Steuer

    Was ist ein Betrieb gewerblicher Art?

    von Ursula Stingl-Lösch
    BgA müssen Kriterien wie wirtschaftliche Selbständigkeit und privatwirtschaftliche Tätigkeit erfüllen sowie Einnahmen erzielen.

September 2018

  • Verunsicherung über das Smart Meter

    von Peter Fichtenbauer
    Volksanwalt Peter Fichtenbauer fordert, die zahlreichen Kritikpunkte zu beachten. Bedenken gibt es vor allem bezüglich der Opt-out-Erklärung.

August 2018

  • Asylwerber
    Asyl & Migration

    Gesundheitsförderung für alle in einer Gemeinde Lebenden

    Durch das Projekt FlüGGe wird es Asylwerbenden erleichtert, in tiefgreifenden Kontakt mit der einheimischen Bevölkerung zu treten.

Juli 2018

  • Wasserwerk
    Steuer

    Nutzungsüberlassung von Wirtschaftsgütern

    von Ursula Stingl-Lösch

    Welche Möglichkeiten der Überlassung gibt es zwischen Gemeinden und Betrieben gewerblicher Art?

Juli 2018

  • Sportfans
    Politik & Recht

    Wenn der Lärm zum Problem wird

    von Gertrude Brinek

    Volksanwältin Getrude Brinek appelliert an Gemeinden, das Thema Lärm bereits bei der Planung von Sportstätten zu beachten.

Juli 2018

  • Architekten auf einer Baustelle
    Vergabe

    DVD gibt Antworten auf Fragen zum Vergaberecht

    Trotz kleiner Vereinfachungen ist das Vergaberecht noch immer zu kompliziert. Ein Handbuch in DVD-Form soll Abhilfe schaffen.

Juni 2018

  • Mann raucht der Kopf vom Vergaberecht
    Vergabe

    Das Vergaberecht ist zu kompliziert

    von Helmut Reindl

    Obwohl eine Novelle einige Erleichterungen brachte, ist das Gesetz immer noch zu komplex.

Juni 2018

  • Georg Karasek
    Vergabe

    "Gemeinden werden professionelle Hilfe brauchen"

    von Hans Braun

    Baurechtsexperte Georg Karasek zum neuen Vergaberecht.

Juni 2018

  • Georg Bals
    Vergabe

    "Einfacher wird es nicht"

    von Helmut Reindl

    Georg Bals, Amtsleiter in der Vorarlberger Gemeinde Hittisau, über das Vergaberecht.

Juni 2018

  • Stephan Heid
    Vergabe

    "Vereinfachung hat nicht stattgefunden"

    von Hans Braun

    Der Vergabeexperte Stephan Heid über die Komplexität des neuen Vergaberechts.

Juni 2018

  • Karl Zimmermann
    Vergabe

    "Ich erwarte mir keine großen Veränderungen"

    von Helmut Reindl

    Karl Zimmermann, Bürgermeister in der steirischen Gemeinde Stattegg, über das Vergaberecht

Juni 2018

  • Freibad
    Steuer

    Zuordnung von Wirtschaftsgütern bei Gemeinden

    von Ursula Stingl-Lösch

    Was bei Betrieben gewerblicher Art steuerrechtlich zu beachten ist.

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