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Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Elektrolieferwagen
Vergabe

Achtung: Saubere Straßenfahrzeuge auf der Straße

Die Frist läuft: Bis Ende des Jahres müssen die Mindestanteile erfüllt sein – sonst drohen Sanktionen.
von Katharina Trettnak-Hahnl
Mann steuert eine Drohne
Recht

Worauf man bei privaten Drohnenflügen achten muss

Drohnenflüge sind nur mit direkter Sichtverbindung und bis maximal 120 Meter Höhe erlaubt.
Schwärzen eines textes
Gestalten & arbeiten

Hilfe für Gemeinden beim Informationsfreiheitsgesetz

Ein Tool erleichtert kleinen Gemeinden das oft notwendige Schwärzen in Dokumenten.
von Reinhard Haider

August 2018

  • Darstellung Datenhighway
    Kommunales Recht

    Kommunale Daten als Wirtschaftsgut mit Wert

    von Janine Prantl
    Die EU will Daten, die im öffentlichen Sektor vorhanden sind, zugänglich machen. Für Gemeinden ist das aber kompliziert und teuer.

August 2018

  • Hecht im Badeteich
    Kommunales Recht

    Ein Hechtbiss im Badeteich

    von Rainer Parz
    Warum eine Gemeinde zur Schadensersatzzahlung verurteilt wurde und welche Konsequenzen andere Gemeinden daraus ziehen sollten.

August 2018

  • Kommunales Recht

    Grundsteuervorschreibung bei Eigentümerwechsel

    von Franz Nistelberger
    Erst ab Vorliegen des Einheitswertbescheids ist die Ausstellung des neuen Grundsteuerbescheides an den Rechtsnachfolger möglich.

August 2018

  • Ein Gemeindemitarbeiter verzeifelt wegen einer Amtshaftungsklage
    Kommunales Recht

    So minimieren Gemeinden Haftung

    von Stefan Lampert
    Haftungsfragen bedrohen immer häufiger Bürgermeister und Mitarbeiter von Gemeinden. Unsere Checkliste hilft, Probleme zu vermeiden.

Juli 2018

  • Schild "Bezirksgericht"
    Kommunales Recht

    Aus für Bezirksgerichte droht

    Der oberösterreichische Gemeindebund fordert Gespräche über mögliche Schließungen.

Juli 2018

  • Hecht | Hechtbiss | Gemeindestrafe
    Kommunales Recht

    14.000 Euro Strafe für einen Hecht-Biss

    von Helmut Reindl
    Ein Gemeinde muss Strafe zahlen, weil ein Fisch einen Buben attackiert hat.

Juli 2018

  • Kommunales Recht

    Das Messie-Problem und das Mietrecht

    von Franz Nistelberger

    Wenn es mit einem Mieter wegen einer vermüllten Wohnung Probleme gibt, sollte der Vermieter eingebunden werden.

Juli 2018

  • Begräbnis - Nur ein Aspekt bei einem Todesfall
    Kommunales Recht

    Was bei einem Todesfall zu tun ist

    von Christian Brückler

    Was die Gemeinde, die beteiligten Ärzte und Bestattungsunternehmen bei einem Todesfall zu erledigen haben am Beispiel Niederösterreichs.

Juli 2018

  • Müllfahrzeug vor Häuserfront
    Kommunales Recht

    Was tun bei Datenschutz-Vorwürfen gegen Stadtwerke?

    Ein Mustertext soll Gemeinden unterstützen, wenn sie mit Beschwerden bezüglich der DSGVO konfronitert sind.

Juni 2018

  • Frau mit Wasserglas
    Kommunales Recht

    EU-Trinkwasserrichtlinie: Völlig übers Ziel geschossen

    Eine Studie warnt vor einer Kostenexplosion bei kleinen Wasserversorgern.

Juni 2018

  • Störender Geruch aus einer Messi Wohnung
    Kommunales Recht

    Messies und die örtliche Gesundheitspolizei

    von Franz Nistelberger

    Die Messie-Problematik aus rechtlicher Sicht am Beispiel Niederösterreichs - Teil 4 der Serie

Mai 2018

  • Wasserhahn aus dem Wasser kommt
    Kommunales Recht

    Zündstoff für kommunale Wasserversorger?

    von Daniela Fraiss

    Wenn mehr Proben gemacht müssen, würde das die Preise für Wasser enorm erhöhen.

April 2018

  • Baulandvermessung vor blauem Himmel
    Kommunales Recht

    Bauland darf nicht mehr gehortet werden

    von Helmut Reindl

    In Vorarlberg sieht eine neue Raumordnung vor, dass innerhalb von sieben Jahren gebaut werden muss.

April 2018

  • Rauchfangkehrer
    Kommunales Recht

    Was der Rauchfangkehrer gegen Messies tun kann

    von Franz Nistelberger

    Die Messie-Problematik aus rechtlicher Sicht am Beispiel Niederösterreichs - Teil 3 der Serie

April 2018

  • Kellergeschoß | Kanalgesetz
    Kommunales Recht

    Zur Behandlung eines Kellergeschoßes bei der Kanalbenützungsgebühr

    von Michael Fraberger

    Die Beurteilung, ob es sich um ein Kellergeschoß handelt oder nicht, hat finanzielle Konsequenzen.

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