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Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Vergebührung

Was bei Strafregisterbescheinigungen zu beachten ist

Um Abgabenvorschriften korrekt anzuwenden, ist einiges an Wissen notwendig.
Kommunales Recht

Schulungen zum Informationsfreiheitsgesetz

Gemeinden ab 5.000 Einwohner sind verpflichtet, ab 1. September „Informa­tionen von allgemeinem Interesse“ zu veröffentlichen.
3 künstliche Intelligenzen
Digitalisierung

Was künstliche Intelligenz über das Informationsfreiheitsgesetz denkt

Was herauskommt, wenn man drei verschiedene KIs diskutieren lässt.

Juli 2018

  • Müllfahrzeug vor Häuserfront
    Kommunales Recht

    Was tun bei Datenschutz-Vorwürfen gegen Stadtwerke?

    Ein Mustertext soll Gemeinden unterstützen, wenn sie mit Beschwerden bezüglich der DSGVO konfronitert sind.

Juni 2018

  • Frau mit Wasserglas
    Kommunales Recht

    EU-Trinkwasserrichtlinie: Völlig übers Ziel geschossen

    Eine Studie warnt vor einer Kostenexplosion bei kleinen Wasserversorgern.

Juni 2018

  • Störender Geruch aus einer Messi Wohnung
    Kommunales Recht

    Messies und die örtliche Gesundheitspolizei

    von Franz Nistelberger

    Die Messie-Problematik aus rechtlicher Sicht am Beispiel Niederösterreichs - Teil 4 der Serie

Mai 2018

  • Wasserhahn aus dem Wasser kommt
    Kommunales Recht

    Zündstoff für kommunale Wasserversorger?

    von Daniela Fraiss

    Wenn mehr Proben gemacht müssen, würde das die Preise für Wasser enorm erhöhen.

April 2018

  • Baulandvermessung vor blauem Himmel
    Kommunales Recht

    Bauland darf nicht mehr gehortet werden

    von Helmut Reindl

    In Vorarlberg sieht eine neue Raumordnung vor, dass innerhalb von sieben Jahren gebaut werden muss.

April 2018

  • Rauchfangkehrer
    Kommunales Recht

    Was der Rauchfangkehrer gegen Messies tun kann

    von Franz Nistelberger

    Die Messie-Problematik aus rechtlicher Sicht am Beispiel Niederösterreichs - Teil 3 der Serie

April 2018

  • Kellergeschoß | Kanalgesetz
    Kommunales Recht

    Zur Behandlung eines Kellergeschoßes bei der Kanalbenützungsgebühr

    von Michael Fraberger

    Die Beurteilung, ob es sich um ein Kellergeschoß handelt oder nicht, hat finanzielle Konsequenzen.

April 2018

  • Informationsveranstaltung für Gemeinde in Tirol
    Kommunales Recht

    Was das Tiroler Archivgesetz für Gemeinden bedeutet

    Möglichkeiten zur Lagerung von Archivgut müssen bereitgestellt werden. Ebenso muss es die Möglichkeit für eine künftige digitale Archivierung geben.

März 2018

  • DSGVO | Datenschutz Grundverordnung
    Kommunales Recht

    Die Gemeinde muss wissen, was sie mit den Daten tut

    von Helmut Reindl

    Die „Datenschutz-Grundverordnung“ tritt mit 25. Mai in Geltung. In den Gemeinden ist noch viel zu tun.

März 2018

  • Datenschutz in Gemeinden
    Kommunales Recht

    Noch viele offene Fragen zum Datenschutz

    Ein Leitfaden für Gemeinden liegt jetzt vor. Wesentliche Klarstellungen fehlen aber noch immer.

März 2018

  • Die Messie-Problematik aus Sicht des Brandschutzes
    Kommunales Recht

    Die Messie-Problematik aus Sicht des Brandschutzes

    von Franz Nistelberger

    Was eine Gemeinde nach dem NÖ Feuerwehrgesetz gegen einen Messie unternehmen kann

Februar 2018

  • Rauchende Person
    Kommunales Recht

    Das Recht geht vom Volk aus

    Die Änderungen des Wahlrechts wirken sich in den Gemeinden aus. Das sah man zuletzt bei den aktuellen Volksbegehren.

Februar 2018

  • Schublade für Karteikarten sind offen
    Kommunales Recht

    Sind analoge Wählerverzeichnisse noch sinnvoll?

    von Walter Leiss
    Wie vermieden werden kann, dass Personen nicht aufscheinen.

Februar 2018

  • Eltern mit zwei Kindern
    Kommunales Recht

    Was ist der Familienbonus?

    von Ursula Stingl-Lösch

    Ab 2019 kann pro Kind und pro Familie ein Absetzbetrag geltend gemacht werden.

Februar 2018

  • Frau mit Trinkwasserglas
    Kommunales Recht

    Wie das Trinkwasser geschützt werden soll

    von Daniela Fraiss
    Eine Revision der EU-Trinkwasserrichtlinie ist derzeit in Planung.
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