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Kommunale Hauptthemen / Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Frau sucht in Aktenschrank
Recht

Informationsfreiheitsgesetz – was ist zu beachten?

Das IFG regelt die Verwaltungspraxis neu. Wie Gemeinden von den neuen Regelungen betroffen sind.
Mann prüft Dokumente
Recht

Gemeindeversicherungen neu denken

Ein „Schutzschirm“ muss heute breiter, aktueller und professioneller organisiert sein als noch vor wenigen Jahren.
von Bernhard Steinböck
Videoüberwachungskameras
Recht

Videoüberwachung – Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

Befolgt man die rechtlichen Vorgaben, steht einer rechtmäßigen Überwachung nichts im Wege.
von Patrizia Leutgeb

Juni 2018

  • Frau mit Wasserglas
    Recht

    EU-Trinkwasserrichtlinie: Völlig übers Ziel geschossen

    Eine Studie warnt vor einer Kostenexplosion bei kleinen Wasserversorgern.

Juni 2018

  • Störender Geruch aus einer Messi Wohnung
    Recht

    Messies und die örtliche Gesundheitspolizei

    von Franz Nistelberger

    Die Messie-Problematik aus rechtlicher Sicht am Beispiel Niederösterreichs - Teil 4 der Serie

Mai 2018

  • Wasserhahn aus dem Wasser kommt
    Recht

    Zündstoff für kommunale Wasserversorger?

    von Daniela Fraiss

    Wenn mehr Proben gemacht müssen, würde das die Preise für Wasser enorm erhöhen.

April 2018

  • Baulandvermessung vor blauem Himmel
    Recht

    Bauland darf nicht mehr gehortet werden

    von Helmut Reindl

    In Vorarlberg sieht eine neue Raumordnung vor, dass innerhalb von sieben Jahren gebaut werden muss.

April 2018

  • Rauchfangkehrer
    Recht

    Was der Rauchfangkehrer gegen Messies tun kann

    von Franz Nistelberger

    Die Messie-Problematik aus rechtlicher Sicht am Beispiel Niederösterreichs - Teil 3 der Serie

April 2018

  • Kellergeschoß | Kanalgesetz
    Recht

    Zur Behandlung eines Kellergeschoßes bei der Kanalbenützungsgebühr

    von Michael Fraberger

    Die Beurteilung, ob es sich um ein Kellergeschoß handelt oder nicht, hat finanzielle Konsequenzen.

April 2018

  • Informationsveranstaltung für Gemeinde in Tirol
    Recht

    Was das Tiroler Archivgesetz für Gemeinden bedeutet

    Möglichkeiten zur Lagerung von Archivgut müssen bereitgestellt werden. Ebenso muss es die Möglichkeit für eine künftige digitale Archivierung geben.

März 2018

  • DSGVO | Datenschutz Grundverordnung
    Recht

    Die Gemeinde muss wissen, was sie mit den Daten tut

    von Helmut Reindl

    Die „Datenschutz-Grundverordnung“ tritt mit 25. Mai in Geltung. In den Gemeinden ist noch viel zu tun.

März 2018

  • Datenschutz in Gemeinden
    Recht

    Noch viele offene Fragen zum Datenschutz

    Ein Leitfaden für Gemeinden liegt jetzt vor. Wesentliche Klarstellungen fehlen aber noch immer.

März 2018

  • Die Messie-Problematik aus Sicht des Brandschutzes
    Recht

    Die Messie-Problematik aus Sicht des Brandschutzes

    von Franz Nistelberger

    Was eine Gemeinde nach dem NÖ Feuerwehrgesetz gegen einen Messie unternehmen kann

Februar 2018

  • Rauchende Person
    Recht

    Das Recht geht vom Volk aus

    Die Änderungen des Wahlrechts wirken sich in den Gemeinden aus. Das sah man zuletzt bei den aktuellen Volksbegehren.

Februar 2018

  • Schublade für Karteikarten sind offen
    Recht

    Sind analoge Wählerverzeichnisse noch sinnvoll?

    von Walter Leiss
    Wie vermieden werden kann, dass Personen nicht aufscheinen.

Februar 2018

  • Eltern mit zwei Kindern
    Recht

    Was ist der Familienbonus?

    von Ursula Stingl-Lösch

    Ab 2019 kann pro Kind und pro Familie ein Absetzbetrag geltend gemacht werden.

Februar 2018

  • Frau mit Trinkwasserglas
    Recht

    Wie das Trinkwasser geschützt werden soll

    von Daniela Fraiss
    Eine Revision der EU-Trinkwasserrichtlinie ist derzeit in Planung.

Februar 2018

  • Mann in Anzug hört zwei Mitarbeiterinnen zu
    Recht

    Zentrale Register statt Bürokratiewahnsinn

    von Bernhard Haubenberger
    Ab September 2019 übernimmt das Bundesrechenzentrum die Kontrolle der Schulpflicht.
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