Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
In Vorarlberg sieht eine neue Raumordnung vor, dass innerhalb von sieben Jahren gebaut werden muss.
Die Messie-Problematik aus rechtlicher Sicht am Beispiel Niederösterreichs - Teil 3 der Serie
Die Beurteilung, ob es sich um ein Kellergeschoß handelt oder nicht, hat finanzielle Konsequenzen.
Möglichkeiten zur Lagerung von Archivgut müssen bereitgestellt werden. Ebenso muss es die Möglichkeit für eine künftige digitale Archivierung geben.
Die „Datenschutz-Grundverordnung“ tritt mit 25. Mai in Geltung. In den Gemeinden ist noch viel zu tun.
Ein Leitfaden für Gemeinden liegt jetzt vor. Wesentliche Klarstellungen fehlen aber noch immer.
Was eine Gemeinde nach dem NÖ Feuerwehrgesetz gegen einen Messie unternehmen kann
Ab 2019 kann pro Kind und pro Familie ein Absetzbetrag geltend gemacht werden.
Die Gemeinden sollen ein Hilfsmittel für die Umsetzung der ab Mai geltenden Regeln erhalten.
