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Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Elektrolieferwagen
Vergabe

Achtung: Saubere Straßenfahrzeuge auf der Straße

Die Frist läuft: Bis Ende des Jahres müssen die Mindestanteile erfüllt sein – sonst drohen Sanktionen.
von Katharina Trettnak-Hahnl
Mann steuert eine Drohne
Recht

Worauf man bei privaten Drohnenflügen achten muss

Drohnenflüge sind nur mit direkter Sichtverbindung und bis maximal 120 Meter Höhe erlaubt.
Schwärzen eines textes
Gestalten & arbeiten

Hilfe für Gemeinden beim Informationsfreiheitsgesetz

Ein Tool erleichtert kleinen Gemeinden das oft notwendige Schwärzen in Dokumenten.
von Reinhard Haider

April 2018

  • Informationsveranstaltung für Gemeinde in Tirol
    Kommunales Recht

    Was das Tiroler Archivgesetz für Gemeinden bedeutet

    Möglichkeiten zur Lagerung von Archivgut müssen bereitgestellt werden. Ebenso muss es die Möglichkeit für eine künftige digitale Archivierung geben.

März 2018

  • DSGVO | Datenschutz Grundverordnung
    Kommunales Recht

    Die Gemeinde muss wissen, was sie mit den Daten tut

    von Helmut Reindl

    Die „Datenschutz-Grundverordnung“ tritt mit 25. Mai in Geltung. In den Gemeinden ist noch viel zu tun.

März 2018

  • Datenschutz in Gemeinden
    Kommunales Recht

    Noch viele offene Fragen zum Datenschutz

    Ein Leitfaden für Gemeinden liegt jetzt vor. Wesentliche Klarstellungen fehlen aber noch immer.

März 2018

  • Die Messie-Problematik aus Sicht des Brandschutzes
    Kommunales Recht

    Die Messie-Problematik aus Sicht des Brandschutzes

    von Franz Nistelberger

    Was eine Gemeinde nach dem NÖ Feuerwehrgesetz gegen einen Messie unternehmen kann

Februar 2018

  • Rauchende Person
    Kommunales Recht

    Das Recht geht vom Volk aus

    Die Änderungen des Wahlrechts wirken sich in den Gemeinden aus. Das sah man zuletzt bei den aktuellen Volksbegehren.

Februar 2018

  • Schublade für Karteikarten sind offen
    Kommunales Recht

    Sind analoge Wählerverzeichnisse noch sinnvoll?

    von Walter Leiss
    Wie vermieden werden kann, dass Personen nicht aufscheinen.

Februar 2018

  • Eltern mit zwei Kindern
    Kommunales Recht

    Was ist der Familienbonus?

    von Ursula Stingl-Lösch

    Ab 2019 kann pro Kind und pro Familie ein Absetzbetrag geltend gemacht werden.

Februar 2018

  • Frau mit Trinkwasserglas
    Kommunales Recht

    Wie das Trinkwasser geschützt werden soll

    von Daniela Fraiss
    Eine Revision der EU-Trinkwasserrichtlinie ist derzeit in Planung.

Februar 2018

  • Mann in Anzug hört zwei Mitarbeiterinnen zu
    Kommunales Recht

    Zentrale Register statt Bürokratiewahnsinn

    von Bernhard Haubenberger
    Ab September 2019 übernimmt das Bundesrechenzentrum die Kontrolle der Schulpflicht.

Februar 2018

  • Graue Aktenschränken von vorne
    Kommunales Recht

    Das Burgenland will Bürokratie abbauen

    Vereinfachungen sollen Behörden und Bürgermeistern das Leben erleichtern.

Januar 2018

  • Mutter und Kind in der Natur unterwegs
    Kommunales Recht

    Haftung und Versicherung bei Freiwilligen

    von Hans Braun
    Gemeinden ist anzuraten, mit Ehrenamtlichen eine schriftliche Vereinbarung festzulegen.

Dezember 2017

  • DSGVO - Mann sitzt auf Boden mit Laptop
    Kommunales Recht

    Leitfaden zur Datenschutz-Grundverordnung kommt

    Die Gemeinden sollen ein Hilfsmittel für die Umsetzung der ab Mai geltenden Regeln erhalten.

Dezember 2017

  • Männer studieren einen Bauplan
    Kommunales Recht

    Vergaberecht ist eine Frage der Auslegung

    von Bernhard Haubenberger
    Kleineren Unternehmen droht Gefahr, bei Ausschreibungen benachteiligt zu werden.

November 2017

  • Zeichen zeigt Plakatieren verboten an
    Kommunales Recht

    Das Ortsgebiet als wahlkampffreie Zone

    von Daniel Kosak
    In Mattersburg hat man sich auf ein „Plakatierverbot“ geeinigt.

November 2017

  • Datenschutz Symbol
    Kommunales Recht

    Was Gemeinden für den Datenschutz tun müssen

    Die EU-Datenschutz-Grundverordnung tritt mit 25. Mai 2018 in Geltung.

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