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Kommunale Hauptthemen / Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Kanal
Recht

Haftungsfallen im Gemeindealltag

Der Kanal hält 90 Jahre – die Ausrede nicht. OGH-Urteile zeigen, wo Gemeinden besonders sorgfältig handeln müssen.
von Martin Paar
Martin Paar
Recht

Amtshaftung – rechtliche Fehler im Amt

Rechtsanwalt Martin Paar erklärt, warum Bürgermeister persönlich meist nichts zu befürchten haben.
Bernhard Haubenberger
Kommentar

Die Büchse der Pandora

Das Informationsfreiheitsgesetz vor Gericht: Eine Salzburger Entscheidung wirft grundlegende Fragen zur Aufbereitung von Informationen auf.
von Bernhard Haubenberger

Juli 2018

  • Hecht | Hechtbiss | Gemeindestrafe
    Recht

    14.000 Euro Strafe für einen Hecht-Biss

    von Helmut Reindl
    Ein Gemeinde muss Strafe zahlen, weil ein Fisch einen Buben attackiert hat.

Juli 2018

  • Recht

    Das Messie-Problem und das Mietrecht

    von Franz Nistelberger

    Wenn es mit einem Mieter wegen einer vermüllten Wohnung Probleme gibt, sollte der Vermieter eingebunden werden.

Juli 2018

  • Begräbnis - Nur ein Aspekt bei einem Todesfall
    Recht

    Was bei einem Todesfall zu tun ist

    von Christian Brückler

    Was die Gemeinde, die beteiligten Ärzte und Bestattungsunternehmen bei einem Todesfall zu erledigen haben am Beispiel Niederösterreichs.

Juli 2018

  • Müllfahrzeug vor Häuserfront
    Recht

    Was tun bei Datenschutz-Vorwürfen gegen Stadtwerke?

    Ein Mustertext soll Gemeinden unterstützen, wenn sie mit Beschwerden bezüglich der DSGVO konfronitert sind.

Juni 2018

  • Frau mit Wasserglas
    Recht

    EU-Trinkwasserrichtlinie: Völlig übers Ziel geschossen

    Eine Studie warnt vor einer Kostenexplosion bei kleinen Wasserversorgern.

Juni 2018

  • Störender Geruch aus einer Messi Wohnung
    Recht

    Messies und die örtliche Gesundheitspolizei

    von Franz Nistelberger

    Die Messie-Problematik aus rechtlicher Sicht am Beispiel Niederösterreichs - Teil 4 der Serie

Mai 2018

  • Wasserhahn aus dem Wasser kommt
    Recht

    Zündstoff für kommunale Wasserversorger?

    von Daniela Fraiss

    Wenn mehr Proben gemacht müssen, würde das die Preise für Wasser enorm erhöhen.

April 2018

  • Baulandvermessung vor blauem Himmel
    Recht

    Bauland darf nicht mehr gehortet werden

    von Helmut Reindl

    In Vorarlberg sieht eine neue Raumordnung vor, dass innerhalb von sieben Jahren gebaut werden muss.

April 2018

  • Rauchfangkehrer
    Recht

    Was der Rauchfangkehrer gegen Messies tun kann

    von Franz Nistelberger

    Die Messie-Problematik aus rechtlicher Sicht am Beispiel Niederösterreichs - Teil 3 der Serie

April 2018

  • Kellergeschoß | Kanalgesetz
    Recht

    Zur Behandlung eines Kellergeschoßes bei der Kanalbenützungsgebühr

    von Michael Fraberger

    Die Beurteilung, ob es sich um ein Kellergeschoß handelt oder nicht, hat finanzielle Konsequenzen.

April 2018

  • Informationsveranstaltung für Gemeinde in Tirol
    Recht

    Was das Tiroler Archivgesetz für Gemeinden bedeutet

    Möglichkeiten zur Lagerung von Archivgut müssen bereitgestellt werden. Ebenso muss es die Möglichkeit für eine künftige digitale Archivierung geben.

März 2018

  • DSGVO | Datenschutz Grundverordnung
    Recht

    Die Gemeinde muss wissen, was sie mit den Daten tut

    von Helmut Reindl

    Die „Datenschutz-Grundverordnung“ tritt mit 25. Mai in Geltung. In den Gemeinden ist noch viel zu tun.

März 2018

  • Datenschutz in Gemeinden
    Recht

    Noch viele offene Fragen zum Datenschutz

    Ein Leitfaden für Gemeinden liegt jetzt vor. Wesentliche Klarstellungen fehlen aber noch immer.

März 2018

  • Die Messie-Problematik aus Sicht des Brandschutzes
    Recht

    Die Messie-Problematik aus Sicht des Brandschutzes

    von Franz Nistelberger

    Was eine Gemeinde nach dem NÖ Feuerwehrgesetz gegen einen Messie unternehmen kann

Februar 2018

  • Rauchende Person
    Recht

    Das Recht geht vom Volk aus

    Die Änderungen des Wahlrechts wirken sich in den Gemeinden aus. Das sah man zuletzt bei den aktuellen Volksbegehren.
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