Direkt zum Inhalt

Secondary Navigation

  • E-Paper
  • Newsletter
  • Veranstaltungen
  • Webinare
  • Marktplatz
  • Podcasts
  • Kontakt
Home

Main navigation

  • Politik
    • zur Übersicht
    • Verwaltung
    • Asyl & Migration
    • Finanzen
    • Europa
  • Recht
  • Panorama
    • Menschen
    • Österreich
    • Burgenland
    • Kärnten
    • Niederösterreich
    • Oberösterreich
    • Salzburg
    • Steiermark
    • Tirol
    • Vorarlberg
  • Praxis
    • Straße+Verkehr
    • Wasser+Abwasser
    • Infrastruktur
    • Umwelt

Mobile Navigation

  • Ressort
    • Politik
    • Recht
    • Panorama
    • Praxis
  • E-Paper
  • Newsletter
  • Veranstaltungen
  • Webinare
  • Marktplatz
  • Podcasts
  • Kontakt

Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Digitalisierung

Die Haftungsfrage bei KI-generierten Bildern

Wenn man, etwa für Beiträge in der Gemeindezeitung, Fotos erstellen lässt, gilt es einiges zu beachten.
von Patrizia Leutgeb
Kommunalwahlen

Wo Unionsbürger gewählt werden können

Wer wo wählen darf, entscheiden die jeweiligen Landesgesetzgeber.
von Rudolf Riefenthaler
Vergebührung

Was bei Strafregisterbescheinigungen zu beachten ist

Um Abgabenvorschriften korrekt anzuwenden, ist einiges an Wissen notwendig.

Januar 2019

  • Buschenschank Symbol über blauem Himmel
    Kommunales Recht

    Erleichterungen für Buschenschenken

    von Helmut Reindl
    Informationen über südburgenländische Heurigenbetriebe sind künftig im Internet abrufbar.

Dezember 2018

  • Kamera zur Videoüberachung
    Kommunales Recht

    Wann ist eine Datenschutz-Folgenabschätzung erforderlich?

    von Bernhard Haubenberger
    Videoaufnahmen vor einem Gemeindeamt bedürfen keiner Datenschutz-Folgenabschätzung.

November 2018

  • Public-Sector-Information-Richtlinie (PSI)
    Kommunales Recht

    Wie öffentliche Daten weitergegeben werden sollen

    von Daniela Fraiss
    Der Entwurf der EU-Kommission zur sogenannten PSI-Richtlinie enthält einige problematische Punkte.

Oktober 2018

  • Wasserglas wird gefüllt
    Kommunales Recht

    Keine Zusatzkontrollen für kleine Wasserversorger

    von Helmut Reindl
    Die EU verschärft ihre Trinkwasserrichtlinie. Bürger sollen mehr Leitungswasser trinken, um Plastikmüll zu vermeiden.

Oktober 2018

  • Grundstück zu verkaufen
    Kommunales Recht

    Wer zahlt die Abgaben beim Grundsteuerverkauf?

    von Franz Nistelberger
    Grundsteuervorschreibung bei Eigentümerwechsel. Teil 2 einer Serie.

Oktober 2018

  • Schülerin am Laptop bearbeitet Foto
    Kommunales Recht

    Achtung bei Fotos aus dem Internet

    von Daniela Fraiss
    Ein Urteil des EuGH betrifft Gemeinden als Schulerhalter.

Oktober 2018

  • rechtliche Aspekte der Hühnerhaltung
    Kommunales Recht

    Wenn der Streit ums Federvieh eskaliert

    von Martin Huber
    Ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zeigt, womit Gemeinden rechnen müssen.

September 2018

  • Gepflegter Rasen vor Wald
    Kommunales Recht

    Ohne Einheitswertbescheid kein Grundsteuerbescheid

    von Franz Nistelberger
    Grundsteuervorschreibung bei Eigentümerwechsel. Teil 1 einer Serie.

September 2018

  • Laptop mit geöffnetem YouTube Fenster
    Kommunales Recht

    Was zu beachten ist, wenn man auf YouTube hochlädt

    Das Urheberrecht ist derzeit im Umbruch. Die EU versucht, rechtliche Fragen zu Medien-Plattformen zu regeln.

August 2018

  • Darstellung Datenhighway
    Kommunales Recht

    Kommunale Daten als Wirtschaftsgut mit Wert

    von Janine Prantl
    Die EU will Daten, die im öffentlichen Sektor vorhanden sind, zugänglich machen. Für Gemeinden ist das aber kompliziert und teuer.

August 2018

  • Hecht im Badeteich
    Kommunales Recht

    Ein Hechtbiss im Badeteich

    von Rainer Parz
    Warum eine Gemeinde zur Schadensersatzzahlung verurteilt wurde und welche Konsequenzen andere Gemeinden daraus ziehen sollten.

August 2018

  • Kommunales Recht

    Grundsteuervorschreibung bei Eigentümerwechsel

    von Franz Nistelberger
    Erst ab Vorliegen des Einheitswertbescheids ist die Ausstellung des neuen Grundsteuerbescheides an den Rechtsnachfolger möglich.

August 2018

  • Ein Gemeindemitarbeiter verzeifelt wegen einer Amtshaftungsklage
    Kommunales Recht

    So minimieren Gemeinden Haftung

    von Stefan Lampert
    Haftungsfragen bedrohen immer häufiger Bürgermeister und Mitarbeiter von Gemeinden. Unsere Checkliste hilft, Probleme zu vermeiden.

Juli 2018

  • Schild "Bezirksgericht"
    Kommunales Recht

    Aus für Bezirksgerichte droht

    Der oberösterreichische Gemeindebund fordert Gespräche über mögliche Schließungen.

Juli 2018

  • Hecht | Hechtbiss | Gemeindestrafe
    Kommunales Recht

    14.000 Euro Strafe für einen Hecht-Biss

    von Helmut Reindl
    Ein Gemeinde muss Strafe zahlen, weil ein Fisch einen Buben attackiert hat.
  • Mehr Artikel laden

Home

Footer First Navigation

  • AGB
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Mediadaten