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Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Vergebührung

Was bei Strafregisterbescheinigungen zu beachten ist

Um Abgabenvorschriften korrekt anzuwenden, ist einiges an Wissen notwendig.
Kommunales Recht

Schulungen zum Informationsfreiheitsgesetz

Gemeinden ab 5.000 Einwohner sind verpflichtet, ab 1. September „Informa­tionen von allgemeinem Interesse“ zu veröffentlichen.
3 künstliche Intelligenzen
Digitalisierung

Was künstliche Intelligenz über das Informationsfreiheitsgesetz denkt

Was herauskommt, wenn man drei verschiedene KIs diskutieren lässt.

November 2018

  • Public-Sector-Information-Richtlinie (PSI)
    Kommunales Recht

    Wie öffentliche Daten weitergegeben werden sollen

    von Daniela Fraiss
    Der Entwurf der EU-Kommission zur sogenannten PSI-Richtlinie enthält einige problematische Punkte.

Oktober 2018

  • Wasserglas wird gefüllt
    Kommunales Recht

    Keine Zusatzkontrollen für kleine Wasserversorger

    von Helmut Reindl
    Die EU verschärft ihre Trinkwasserrichtlinie. Bürger sollen mehr Leitungswasser trinken, um Plastikmüll zu vermeiden.

Oktober 2018

  • Grundstück zu verkaufen
    Kommunales Recht

    Wer zahlt die Abgaben beim Grundsteuerverkauf?

    von Franz Nistelberger
    Grundsteuervorschreibung bei Eigentümerwechsel. Teil 2 einer Serie.

Oktober 2018

  • Schülerin am Laptop bearbeitet Foto
    Kommunales Recht

    Achtung bei Fotos aus dem Internet

    von Daniela Fraiss
    Ein Urteil des EuGH betrifft Gemeinden als Schulerhalter.

Oktober 2018

  • rechtliche Aspekte der Hühnerhaltung
    Kommunales Recht

    Wenn der Streit ums Federvieh eskaliert

    von Martin Huber
    Ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zeigt, womit Gemeinden rechnen müssen.

September 2018

  • Gepflegter Rasen vor Wald
    Kommunales Recht

    Ohne Einheitswertbescheid kein Grundsteuerbescheid

    von Franz Nistelberger
    Grundsteuervorschreibung bei Eigentümerwechsel. Teil 1 einer Serie.

September 2018

  • Laptop mit geöffnetem YouTube Fenster
    Kommunales Recht

    Was zu beachten ist, wenn man auf YouTube hochlädt

    Das Urheberrecht ist derzeit im Umbruch. Die EU versucht, rechtliche Fragen zu Medien-Plattformen zu regeln.

August 2018

  • Darstellung Datenhighway
    Kommunales Recht

    Kommunale Daten als Wirtschaftsgut mit Wert

    von Janine Prantl
    Die EU will Daten, die im öffentlichen Sektor vorhanden sind, zugänglich machen. Für Gemeinden ist das aber kompliziert und teuer.

August 2018

  • Hecht im Badeteich
    Kommunales Recht

    Ein Hechtbiss im Badeteich

    von Rainer Parz
    Warum eine Gemeinde zur Schadensersatzzahlung verurteilt wurde und welche Konsequenzen andere Gemeinden daraus ziehen sollten.

August 2018

  • Kommunales Recht

    Grundsteuervorschreibung bei Eigentümerwechsel

    von Franz Nistelberger
    Erst ab Vorliegen des Einheitswertbescheids ist die Ausstellung des neuen Grundsteuerbescheides an den Rechtsnachfolger möglich.

August 2018

  • Ein Gemeindemitarbeiter verzeifelt wegen einer Amtshaftungsklage
    Kommunales Recht

    So minimieren Gemeinden Haftung

    von Stefan Lampert
    Haftungsfragen bedrohen immer häufiger Bürgermeister und Mitarbeiter von Gemeinden. Unsere Checkliste hilft, Probleme zu vermeiden.

Juli 2018

  • Schild "Bezirksgericht"
    Kommunales Recht

    Aus für Bezirksgerichte droht

    Der oberösterreichische Gemeindebund fordert Gespräche über mögliche Schließungen.

Juli 2018

  • Hecht | Hechtbiss | Gemeindestrafe
    Kommunales Recht

    14.000 Euro Strafe für einen Hecht-Biss

    von Helmut Reindl
    Ein Gemeinde muss Strafe zahlen, weil ein Fisch einen Buben attackiert hat.

Juli 2018

  • Kommunales Recht

    Das Messie-Problem und das Mietrecht

    von Franz Nistelberger

    Wenn es mit einem Mieter wegen einer vermüllten Wohnung Probleme gibt, sollte der Vermieter eingebunden werden.

Juli 2018

  • Begräbnis - Nur ein Aspekt bei einem Todesfall
    Kommunales Recht

    Was bei einem Todesfall zu tun ist

    von Christian Brückler

    Was die Gemeinde, die beteiligten Ärzte und Bestattungsunternehmen bei einem Todesfall zu erledigen haben am Beispiel Niederösterreichs.

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