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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Vergabe
Achtung: Saubere Straßenfahrzeuge auf der Straße
Die Frist läuft: Bis Ende des Jahres müssen die Mindestanteile erfüllt sein – sonst drohen Sanktionen.
von
Katharina Trettnak-Hahnl
Recht
Worauf man bei privaten Drohnenflügen achten muss
Drohnenflüge sind nur mit direkter Sichtverbindung und bis maximal 120 Meter Höhe erlaubt.
Gestalten & arbeiten
Hilfe für Gemeinden beim Informationsfreiheitsgesetz
Ein Tool erleichtert kleinen Gemeinden das oft notwendige Schwärzen in Dokumenten.
von
Reinhard Haider
April 2019
Kommunales Recht
Einheitliche Regeln für die Hundehaltung in Tirol
von
Helmut Reindl
Bereiche, in denen Leinenzwang herrscht, sollen definiert werden und für alle Gemeinden gelten.
April 2019
Kommunales Recht
Die Amtshaftpflichtversicherung
von
Franz Nistelberger
Gemeinden sollten bestehende Versicherungsverträge prüfen. Ein Beispiel aus Niederösterreich.
März 2019
Kommunales Recht
EU-Trinkwasserrichtlinie – nix is fix!
von
Daniela Fraiss
Geplante und für Gemeinden schwierig umzusetzende Verpflichtungen werden nun doch nicht kommen.
Februar 2019
Winterdienst
Haftungsfragen im Winterdienst
Bei extremen Schneefall ist ständige Streuung unzumutbar.
Februar 2019
Kommunales Recht
Gegen Zersiedlung und steigende Wohnpreise
von
Helmut Reindl
Die Novellen zum Vorarlberger Raumplanungs- und zum Grundverkehrsgesetz sollen der Baulandhortung entgegenwirken.
Februar 2019
Kommunales Recht
Die Europawahl und das Zentrale Wählerregister
von
Gunther Rabl
Die Zusammenarbeit zwischen dem Zentralen Wählerregister und dem Adressregister soll für Rechtssicherheit beim Wahlvorgang sorgen.
Januar 2019
Kommunales Recht
Erleichterungen für Buschenschenken
von
Helmut Reindl
Informationen über südburgenländische Heurigenbetriebe sind künftig im Internet abrufbar.
Dezember 2018
Kommunales Recht
Wann ist eine Datenschutz-Folgenabschätzung erforderlich?
von
Bernhard Haubenberger
Videoaufnahmen vor einem Gemeindeamt bedürfen keiner Datenschutz-Folgenabschätzung.
November 2018
Kommunales Recht
Wie öffentliche Daten weitergegeben werden sollen
von
Daniela Fraiss
Der Entwurf der EU-Kommission zur sogenannten PSI-Richtlinie enthält einige problematische Punkte.
Oktober 2018
Kommunales Recht
Keine Zusatzkontrollen für kleine Wasserversorger
von
Helmut Reindl
Die EU verschärft ihre Trinkwasserrichtlinie. Bürger sollen mehr Leitungswasser trinken, um Plastikmüll zu vermeiden.
Oktober 2018
Kommunales Recht
Wer zahlt die Abgaben beim Grundsteuerverkauf?
von
Franz Nistelberger
Grundsteuervorschreibung bei Eigentümerwechsel. Teil 2 einer Serie.
Oktober 2018
Kommunales Recht
Achtung bei Fotos aus dem Internet
von
Daniela Fraiss
Ein Urteil des EuGH betrifft Gemeinden als Schulerhalter.
Oktober 2018
Kommunales Recht
Wenn der Streit ums Federvieh eskaliert
von
Martin Huber
Ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zeigt, womit Gemeinden rechnen müssen.
September 2018
Kommunales Recht
Ohne Einheitswertbescheid kein Grundsteuerbescheid
von
Franz Nistelberger
Grundsteuervorschreibung bei Eigentümerwechsel. Teil 1 einer Serie.
September 2018
Kommunales Recht
Was zu beachten ist, wenn man auf YouTube hochlädt
Das Urheberrecht ist derzeit im Umbruch. Die EU versucht, rechtliche Fragen zu Medien-Plattformen zu regeln.
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