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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Digitalisierung
Die Haftungsfrage bei KI-generierten Bildern
Wenn man, etwa für Beiträge in der Gemeindezeitung, Fotos erstellen lässt, gilt es einiges zu beachten.
von
Patrizia Leutgeb
Kommunalwahlen
Wo Unionsbürger gewählt werden können
Wer wo wählen darf, entscheiden die jeweiligen Landesgesetzgeber.
von
Rudolf Riefenthaler
Vergebührung
Was bei Strafregisterbescheinigungen zu beachten ist
Um Abgabenvorschriften korrekt anzuwenden, ist einiges an Wissen notwendig.
Januar 2019
Kommunales Recht
Erleichterungen für Buschenschenken
von
Helmut Reindl
Informationen über südburgenländische Heurigenbetriebe sind künftig im Internet abrufbar.
Dezember 2018
Kommunales Recht
Wann ist eine Datenschutz-Folgenabschätzung erforderlich?
von
Bernhard Haubenberger
Videoaufnahmen vor einem Gemeindeamt bedürfen keiner Datenschutz-Folgenabschätzung.
November 2018
Kommunales Recht
Wie öffentliche Daten weitergegeben werden sollen
von
Daniela Fraiss
Der Entwurf der EU-Kommission zur sogenannten PSI-Richtlinie enthält einige problematische Punkte.
Oktober 2018
Kommunales Recht
Keine Zusatzkontrollen für kleine Wasserversorger
von
Helmut Reindl
Die EU verschärft ihre Trinkwasserrichtlinie. Bürger sollen mehr Leitungswasser trinken, um Plastikmüll zu vermeiden.
Oktober 2018
Kommunales Recht
Wer zahlt die Abgaben beim Grundsteuerverkauf?
von
Franz Nistelberger
Grundsteuervorschreibung bei Eigentümerwechsel. Teil 2 einer Serie.
Oktober 2018
Kommunales Recht
Achtung bei Fotos aus dem Internet
von
Daniela Fraiss
Ein Urteil des EuGH betrifft Gemeinden als Schulerhalter.
Oktober 2018
Kommunales Recht
Wenn der Streit ums Federvieh eskaliert
von
Martin Huber
Ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zeigt, womit Gemeinden rechnen müssen.
September 2018
Kommunales Recht
Ohne Einheitswertbescheid kein Grundsteuerbescheid
von
Franz Nistelberger
Grundsteuervorschreibung bei Eigentümerwechsel. Teil 1 einer Serie.
September 2018
Kommunales Recht
Was zu beachten ist, wenn man auf YouTube hochlädt
Das Urheberrecht ist derzeit im Umbruch. Die EU versucht, rechtliche Fragen zu Medien-Plattformen zu regeln.
August 2018
Kommunales Recht
Kommunale Daten als Wirtschaftsgut mit Wert
von
Janine Prantl
Die EU will Daten, die im öffentlichen Sektor vorhanden sind, zugänglich machen. Für Gemeinden ist das aber kompliziert und teuer.
August 2018
Kommunales Recht
Ein Hechtbiss im Badeteich
von
Rainer Parz
Warum eine Gemeinde zur Schadensersatzzahlung verurteilt wurde und welche Konsequenzen andere Gemeinden daraus ziehen sollten.
August 2018
Kommunales Recht
Grundsteuervorschreibung bei Eigentümerwechsel
von
Franz Nistelberger
Erst ab Vorliegen des Einheitswertbescheids ist die Ausstellung des neuen Grundsteuerbescheides an den Rechtsnachfolger möglich.
August 2018
Kommunales Recht
So minimieren Gemeinden Haftung
von
Stefan Lampert
Haftungsfragen bedrohen immer häufiger Bürgermeister und Mitarbeiter von Gemeinden. Unsere Checkliste hilft, Probleme zu vermeiden.
Juli 2018
Kommunales Recht
Aus für Bezirksgerichte droht
Der oberösterreichische Gemeindebund fordert Gespräche über mögliche Schließungen.
Juli 2018
Kommunales Recht
14.000 Euro Strafe für einen Hecht-Biss
von
Helmut Reindl
Ein Gemeinde muss Strafe zahlen, weil ein Fisch einen Buben attackiert hat.
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