Wegweiser mit Europawahl
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Das sagen die Spitzenkandidaten zur Europwahl

16. Mai 2024
Insgesamt kandidieren zwölf Parteien bei der Europawahl am 9. Juni. KOMMUNAL hat die Spitzenkandidaten der fünf im Parlament vertretenen Parteien gebeten, ein paar Fragen zu beantworten, um sie auch aus kommunalpolitischer Sicht besser einordnen zu können.

Drei der fünf Fragen waren bei allen gleich. Es waren dies die Fragen, was die Kandidaten unternehmen werden, „dass die EU ein besseres Image in Österreich erreicht? Welche Vorteile wollen Sie den Bürgerinnen und Bürgern vermitteln?“ Dann kam die Frage, wie die Kandidaten „sicherstellen wollen, dass das Subsidiaritätsprinzip als Kernprinzip der EU weiter Bestand hat und weiterhin bis auf die Gemeindeebene hinunterreicht“. 

Und schließlich die Frage, welchen Beitrag die knapp 1.600 EU-Gemeinderäte „auf dem Weg zu einer positiveren Sichtweise auf die EU leisten“ können, um die EU und die europäischen Themen den Menschen hierzulande näherzubringen, und wie sie dem Trend entgegenwirken könnten, dass die EU-Skepsis nicht noch mehr steigt.

Wenig verwunderlich die Antworten.  Alle fünf hatten unterschiedliche Zugänge. Die Antworten reichten von einer stärkeren Verschmelzung der EU zu einem handlungsfähigeren Konstrukt bis zu einer Aufweichung der Union in Richtung mehr Einzelstaatlichkeit, also eher hin zu einem Zustand, wie er vor der EU in Europa geherrscht hat. 

Das Subsidiaritätsprinzip stand generell außer Frage, nur die Vorstellungen von der Umsetzung desselben reichten von „mehr Einigkeit durch bürgernahe Entscheidungen“ bis hin zu „mehr Dezentralisierung durch Subsidiarität“.

Die wichtige Rolle der EU-Gemeinderäte schließlich wurden von allen fünf Kandidaten unterstrichen. Aber auch hier reichten die Ziele von „EU besser vermitteln“ bis hin zu „Skepsis mitgeben und Unzufriedenheit vermitteln“.

Die Antworten der Spitzenkandidaten