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Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Elektrolieferwagen
Vergabe

Achtung: Saubere Straßenfahrzeuge auf der Straße

Die Frist läuft: Bis Ende des Jahres müssen die Mindestanteile erfüllt sein – sonst drohen Sanktionen.
von Katharina Trettnak-Hahnl
Mann steuert eine Drohne
Recht

Worauf man bei privaten Drohnenflügen achten muss

Drohnenflüge sind nur mit direkter Sichtverbindung und bis maximal 120 Meter Höhe erlaubt.
Schwärzen eines textes
Gestalten & arbeiten

Hilfe für Gemeinden beim Informationsfreiheitsgesetz

Ein Tool erleichtert kleinen Gemeinden das oft notwendige Schwärzen in Dokumenten.
von Reinhard Haider

Dezember 2021

  • Vergabe

    Ein Leitfaden gibt Hilfestellung bei Ausschreibungen

    von Andreas Gföhler
    Eine Broschüre soll öffentliche Auftraggeber bei innovationfördernden Investitionen unterstützen.

Dezember 2021

  • Recht & Verwaltung

    Chancen der e-Vergabe für Gemeinden

    von Ruth Bittner
    Auftragsvergaben im Unterschwellenbereich müssen nicht elektronisch durchgeführt werden. Es gibt aber Gründe, es doch zu tun.

November 2021

  • Gemeindeabteilungsleiter Wolfgang Wlattnig, Präsident Erwin Dirnberger (Gemeindebund Steiermark), Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, LH-Stv. Anton Lang und Städtebund-Vorsitzender Kurt Wallner mit den beiden Kodex-Mitwirkenden.
    Steiermark

    Alle Gesetzestexte zum Gemeinderecht in einem Kodex

    Ein Handbuch soll Gemeindemitarbeiter bei der Bewältigung ihrer vielfältigen Aufgaben unterstützen.

November 2021

  • Lastwagen wird beladen
    Steuer

    Änderungen beim innengemeinschaftlichen Versandhandel

    von Ursula Stingl-Lösch
    Die Regelungen für den innengemeinschaftlichen Versandhandel wurden mit 1.7.2021 umfassend geändert.

Oktober 2021

  • leeres Lokal
    Pandemiebekämpfung

    Bürgermeister sollen über Sperrstunde entscheiden – juristisch fragwürdig?

    von Martin Huber
    Wie Gemeinden mit den Bestimmungen des COVID-19-Maßnahmengesetzes umgehen können.

Oktober 2021

  • Schneeräumfahrzeug
    Winterdienst

    Kleinen Gemeinden ist weniger Aufwand zuzumuten als großen

    von Dietmar Tschenett
    Es ist zulässig, Streuung und Schneeräumung einzustellen, wenn sie durch ständigen Schneefall nutzlos wird.

September 2021

  • schneebedecktes Dach
    Kommunales Recht

    Dachlawinen - Unterschätzte Gefahr von oben

    Das Anbringen von Warnhinweisen allein ist nicht ausreichend.

August 2021

  • Baugrundstück
    Kommunales Recht

    Neue Regeln bei der Wohnbauförderung

    In Salzburg gibt es jetzt mehr Geld, wenn weniger Flächen verbraucht werden.

Juli 2021

  • Wasserzähler
    Kommunales Recht

    Muss ein Wasserzähler immer frei zugänglich sein?

    von Werner Amon
    Volksanwalt Werner Amon berichtet über einen Fall aus Niederösterreich, bei dem die Gemeinde im Unrecht war.

Juli 2021

  • Müllberg von benutzten Papptellern
    Kommunales Recht

    Neues Abfallwirtschaftsgesetz auf Schiene

    von Bernhard Haubenberger
    In Zukunft werden die Hersteller bei der Sammlung und Verwertung in die Pflicht genommen.

Juni 2021

  • Kommunales Recht

    Sturzgefahr im Stiegenhaus

    Eine Studie zeigt in vielen Häusern gefährliche Mängel. Im Schadensfall drohen Hauseigentümern oder Vermietern Klagen.

Juni 2021

  • Neumodischer Computerscreen
    Kommunales Recht

    Betriebskosten in Bau-Ausschreibungen

    von Gregor Stickler
    Warum man nur das bauen sollte, was man auch betreiben kann.

Juni 2021

  • Frau mit Hund
    Kommunales Recht

    Hundehaltegesetz beschlossen

    In Oberösterreich ist zukünftig der jeweiligen Gemeinde zu melden, wenn die Haftpflichtversicherung für einen Hund nicht mehr gedeckt ist.

Mai 2021

  • Ordner mit Aufschrift Baubewilligung
    Kommunales Recht

    Keine rückwirkende Vorschreibung der Ergänzungsabgabe

    von Franz Nistelberger
    Rechtsanwalt Franz Nistelberger über den Fall einer Baubewilligung in einer niederösterreichischen Gemeinde.

Mai 2021

  • Röhren und Kanäle
    Kommunales Recht

    Ein verstopfter Kanal mit unangenehmen Folgen. Wer ist in die Pflicht zu nehmen?

    von Werner Amon
    Volksanwalt Werner Amon über einen Fall in einer burgenländischen Gemeinde.
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