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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Vergabe
Achtung: Saubere Straßenfahrzeuge auf der Straße
Die Frist läuft: Bis Ende des Jahres müssen die Mindestanteile erfüllt sein – sonst drohen Sanktionen.
von
Katharina Trettnak-Hahnl
Recht
Worauf man bei privaten Drohnenflügen achten muss
Drohnenflüge sind nur mit direkter Sichtverbindung und bis maximal 120 Meter Höhe erlaubt.
Gestalten & arbeiten
Hilfe für Gemeinden beim Informationsfreiheitsgesetz
Ein Tool erleichtert kleinen Gemeinden das oft notwendige Schwärzen in Dokumenten.
von
Reinhard Haider
Dezember 2021
Vergabe
Ein Leitfaden gibt Hilfestellung bei Ausschreibungen
von
Andreas Gföhler
Eine Broschüre soll öffentliche Auftraggeber bei innovationfördernden Investitionen unterstützen.
Dezember 2021
Recht & Verwaltung
Chancen der e-Vergabe für Gemeinden
von
Ruth Bittner
Auftragsvergaben im Unterschwellenbereich müssen nicht elektronisch durchgeführt werden. Es gibt aber Gründe, es doch zu tun.
November 2021
Steiermark
Alle Gesetzestexte zum Gemeinderecht in einem Kodex
Ein Handbuch soll Gemeindemitarbeiter bei der Bewältigung ihrer vielfältigen Aufgaben unterstützen.
November 2021
Steuer
Änderungen beim innengemeinschaftlichen Versandhandel
von
Ursula Stingl-Lösch
Die Regelungen für den innengemeinschaftlichen Versandhandel wurden mit 1.7.2021 umfassend geändert.
Oktober 2021
Pandemiebekämpfung
Bürgermeister sollen über Sperrstunde entscheiden – juristisch fragwürdig?
von
Martin Huber
Wie Gemeinden mit den Bestimmungen des COVID-19-Maßnahmengesetzes umgehen können.
Oktober 2021
Winterdienst
Kleinen Gemeinden ist weniger Aufwand zuzumuten als großen
von
Dietmar Tschenett
Es ist zulässig, Streuung und Schneeräumung einzustellen, wenn sie durch ständigen Schneefall nutzlos wird.
September 2021
Kommunales Recht
Dachlawinen - Unterschätzte Gefahr von oben
Das Anbringen von Warnhinweisen allein ist nicht ausreichend.
August 2021
Kommunales Recht
Neue Regeln bei der Wohnbauförderung
In Salzburg gibt es jetzt mehr Geld, wenn weniger Flächen verbraucht werden.
Juli 2021
Kommunales Recht
Muss ein Wasserzähler immer frei zugänglich sein?
von
Werner Amon
Volksanwalt Werner Amon berichtet über einen Fall aus Niederösterreich, bei dem die Gemeinde im Unrecht war.
Juli 2021
Kommunales Recht
Neues Abfallwirtschaftsgesetz auf Schiene
von
Bernhard Haubenberger
In Zukunft werden die Hersteller bei der Sammlung und Verwertung in die Pflicht genommen.
Juni 2021
Kommunales Recht
Sturzgefahr im Stiegenhaus
Eine Studie zeigt in vielen Häusern gefährliche Mängel. Im Schadensfall drohen Hauseigentümern oder Vermietern Klagen.
Juni 2021
Kommunales Recht
Betriebskosten in Bau-Ausschreibungen
von
Gregor Stickler
Warum man nur das bauen sollte, was man auch betreiben kann.
Juni 2021
Kommunales Recht
Hundehaltegesetz beschlossen
In Oberösterreich ist zukünftig der jeweiligen Gemeinde zu melden, wenn die Haftpflichtversicherung für einen Hund nicht mehr gedeckt ist.
Mai 2021
Kommunales Recht
Keine rückwirkende Vorschreibung der Ergänzungsabgabe
von
Franz Nistelberger
Rechtsanwalt Franz Nistelberger über den Fall einer Baubewilligung in einer niederösterreichischen Gemeinde.
Mai 2021
Kommunales Recht
Ein verstopfter Kanal mit unangenehmen Folgen. Wer ist in die Pflicht zu nehmen?
von
Werner Amon
Volksanwalt Werner Amon über einen Fall in einer burgenländischen Gemeinde.
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