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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Haftung
Der Weg zur rechtssicheren Wegfreigabe
Neue gesetzliche Regelungen zur Baumhalterhaftung sowie moderne Risikoanalyse-Tools ermöglichen es Gemeinden, gesperrte Wege verantwortungsvoll freizugeben.
von
Peter Herbst
Recht
Lautes Froschquaken muss hingenommen werden
Das Landesgericht Linz kippte ein Bezirksgerichtsurteil zur Lärmbelästigung an einem Schwimmteich.
Informationsfreiheit
Evaluierung des IFG durch Datenschutzbehörde
Die Anforderungen der Evaluierung wurden adaptiert bzw. konkretisiert.
Februar 2022
Vorarlberg
Handbuch zur Regionalvergabe überarbeitet
Empfehlungen, wie Gemeinden die regionale Wirtschaft unterstützten können.
Februar 2022
Whistleblowing
Gegen Korruption, Datenmissbrauch und Strafrechtsverletzungen
von
Reinhard Haider
Was Edward Snowden mit den Gemeinden zu tun hat.
Januar 2022
Steuern
Was zu Jahresbeginn 2022 zu tun ist
von
Ursula Stingl-Lösch
Notwendige Arbeiten zur Erstellung der Steuererklärungen und des Rechnungsabschlusses.
Dezember 2021
Ausschreibungen
Die Bekanntmachung eines Vergabeverfahrens
Welche Wertgrenzen und Pflichten zu beachten sind.
Dezember 2021
Vergabe
Ein Leitfaden gibt Hilfestellung bei Ausschreibungen
von
Andreas Gföhler
Eine Broschüre soll öffentliche Auftraggeber bei innovationfördernden Investitionen unterstützen.
Dezember 2021
Recht & Verwaltung
Chancen der e-Vergabe für Gemeinden
von
Ruth Bittner
Auftragsvergaben im Unterschwellenbereich müssen nicht elektronisch durchgeführt werden. Es gibt aber Gründe, es doch zu tun.
November 2021
Steiermark
Alle Gesetzestexte zum Gemeinderecht in einem Kodex
Ein Handbuch soll Gemeindemitarbeiter bei der Bewältigung ihrer vielfältigen Aufgaben unterstützen.
November 2021
Steuer
Änderungen beim innengemeinschaftlichen Versandhandel
von
Ursula Stingl-Lösch
Die Regelungen für den innengemeinschaftlichen Versandhandel wurden mit 1.7.2021 umfassend geändert.
Oktober 2021
Pandemiebekämpfung
Bürgermeister sollen über Sperrstunde entscheiden – juristisch fragwürdig?
von
Martin Huber
Wie Gemeinden mit den Bestimmungen des COVID-19-Maßnahmengesetzes umgehen können.
Oktober 2021
Winterdienst
Kleinen Gemeinden ist weniger Aufwand zuzumuten als großen
von
Dietmar Tschenett
Es ist zulässig, Streuung und Schneeräumung einzustellen, wenn sie durch ständigen Schneefall nutzlos wird.
September 2021
Kommunales Recht
Dachlawinen - Unterschätzte Gefahr von oben
Das Anbringen von Warnhinweisen allein ist nicht ausreichend.
August 2021
Kommunales Recht
Neue Regeln bei der Wohnbauförderung
In Salzburg gibt es jetzt mehr Geld, wenn weniger Flächen verbraucht werden.
Juli 2021
Kommunales Recht
Muss ein Wasserzähler immer frei zugänglich sein?
von
Werner Amon
Volksanwalt Werner Amon berichtet über einen Fall aus Niederösterreich, bei dem die Gemeinde im Unrecht war.
Juli 2021
Kommunales Recht
Neues Abfallwirtschaftsgesetz auf Schiene
von
Bernhard Haubenberger
In Zukunft werden die Hersteller bei der Sammlung und Verwertung in die Pflicht genommen.
Juni 2021
Kommunales Recht
Sturzgefahr im Stiegenhaus
Eine Studie zeigt in vielen Häusern gefährliche Mängel. Im Schadensfall drohen Hauseigentümern oder Vermietern Klagen.
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