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Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Vergebührung

Was bei Strafregisterbescheinigungen zu beachten ist

Um Abgabenvorschriften korrekt anzuwenden, ist einiges an Wissen notwendig.
Kommunales Recht

Schulungen zum Informationsfreiheitsgesetz

Gemeinden ab 5.000 Einwohner sind verpflichtet, ab 1. September „Informa­tionen von allgemeinem Interesse“ zu veröffentlichen.
3 künstliche Intelligenzen
Digitalisierung

Was künstliche Intelligenz über das Informationsfreiheitsgesetz denkt

Was herauskommt, wenn man drei verschiedene KIs diskutieren lässt.

Juli 2021

  • Wasserzähler
    Kommunales Recht

    Muss ein Wasserzähler immer frei zugänglich sein?

    von Werner Amon
    Volksanwalt Werner Amon berichtet über einen Fall aus Niederösterreich, bei dem die Gemeinde im Unrecht war.

Juli 2021

  • Müllberg von benutzten Papptellern
    Kommunales Recht

    Neues Abfallwirtschaftsgesetz auf Schiene

    von Bernhard Haubenberger
    In Zukunft werden die Hersteller bei der Sammlung und Verwertung in die Pflicht genommen.

Juni 2021

  • Kommunales Recht

    Sturzgefahr im Stiegenhaus

    Eine Studie zeigt in vielen Häusern gefährliche Mängel. Im Schadensfall drohen Hauseigentümern oder Vermietern Klagen.

Juni 2021

  • Neumodischer Computerscreen
    Kommunales Recht

    Betriebskosten in Bau-Ausschreibungen

    von Gregor Stickler
    Warum man nur das bauen sollte, was man auch betreiben kann.

Juni 2021

  • Frau mit Hund
    Kommunales Recht

    Hundehaltegesetz beschlossen

    In Oberösterreich ist zukünftig der jeweiligen Gemeinde zu melden, wenn die Haftpflichtversicherung für einen Hund nicht mehr gedeckt ist.

Mai 2021

  • Ordner mit Aufschrift Baubewilligung
    Kommunales Recht

    Keine rückwirkende Vorschreibung der Ergänzungsabgabe

    von Franz Nistelberger
    Rechtsanwalt Franz Nistelberger über den Fall einer Baubewilligung in einer niederösterreichischen Gemeinde.

Mai 2021

  • Röhren und Kanäle
    Kommunales Recht

    Ein verstopfter Kanal mit unangenehmen Folgen. Wer ist in die Pflicht zu nehmen?

    von Werner Amon
    Volksanwalt Werner Amon über einen Fall in einer burgenländischen Gemeinde.

Mai 2021

  • Mann verzweifelt vor Laptop
    Kommunales Recht

    Hass im Netz – ein gesellschaftspolitisches Phänomen

    von Patrizia Leutgeb
    Kommunalpolitiker sind auf Social Media immer stärker Angriffen ausgesetzt. Wie sieht das von rechtlicher Seite her aus?

Mai 2021

  • Durch Sturm und umgekippten Baum zerstörte Straßenschilder
    Kommunales Recht

    Der Baum als Gefahr

    von Bernhard Haubenberger
    Jeder, der Halter eines Baums ist, muss damit rechnen , dass er eines Tages haftungsrechtlich in Anspruch genommen wird.

April 2021

  • Straße in schlechtem Zustand
    Kommunales Recht

    Rechtschutzversicherung für Wegerhalter

    In Salzburg werden die Obleute der Wegerhalter gegen finanzielle Folge abgesichert.

April 2021

  • Gruppe bespricht Pläne
    Kommunales Recht

    Wenn für einen Mitarbeiter Zulagen nach einer Abberufung wegfallen

    von Franz Nistelberger
    Rechtsanwalt Franz Nistelberger über einen Fall, bei dem ein Wirtschaftshofleiter von seinem Dienstposten abberufen wurde.

April 2021

  • Frau arbeitet im Homeoffice - Werbungskosten ab 2021
    Kommunales Recht

    Steuerliche Änderungen bei Werbungskosten für das Homeoffice

    von Ursula Stingl-Lösch
    Zuschüsse, welche im Jahr 2020 vom Dienstgeber für Homeoffice geleistet werden, sind steuerpflichtig.

April 2021

  • Errichtung einer Photovoltaikanlage
    Kommunales Recht

    Änderung der NÖ Bauordnung 2014

    von Gerald Kienastberger , Katrin Höllmüller
    Neuerungen gibt es unter anderem bei der barrierefreien Gestaltung von Bauwerken, bei Abstellanlagen für Kraftfahrzeuge und beim Schutz des Ortsbildes.

März 2021

  • Stark beschädigte Fahrbahn einer Straße
    Kommunales Recht

    Aufschließungsstraße trotz bezahlter Gebühr nicht errichtet

    von Werner Amon
    Volksanwalt Werner Amon über den Fall eines Niederösterreichers, der eine neue Zufahrtsstraße zu seinem Haus wollte.

März 2021

  • Baustelle
    Kommunales Recht

    Die neue Kärntner Bauordnung

    Eine Gesetzesnovelle soll das Bauen schneller, einfacher und unbürokratischer machen.
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