Die Fördergelder dieses Calls kommen vor allem jenen Gemeinden Kärntens, Oberösterreichs und der Steiermark zugute, in denen die Verfügbarkeit von festem, gigabitfähigem Breitband vergleichsweise noch niedrig ist.
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Infrastruktur
Breitbandförderung wird fortgesetzt
Trotz der angespannten budgetären Lage setzt die Bundesregierung den Ausbau der digitalen Infrastruktur entschlossen fort. Um den Fördercall „OpenNet 3. Ausschreibung“ aufrechterhalten zu können, wurden nach intensiven Gesprächen zwischen Bund und Ländern Anpassungen vorgenommen, die eine faire und ausgewogene Mittelverteilung sicherstellen sollen.
Für die Jahre 2027, 2028 und 2029 stehen nun jeweils 40 Millionen Euro zur Verfügung, insgesamt somit 120 Mio. Euro. Mit dieser Aufteilung soll eine gleichmäßige, faire und verträgliche Budgetbelastung erreicht werden.
Mit dem Förderungsprogramm BBA2030: OpenNet strebt die Bundesregierung die Verfügbarkeit von gigabitfähigen Open Access Netzen in jenen Gebieten Österreichs an, die aufgrund eines Marktversagens nicht oder nur unzureichend durch einen eigenwirtschaftlichen Ausbau erschlossen werden.
„Die Investitionen in den Breitbandausbau wirken doppelt und an den richtigen Stellen – die digitale Kluft zwischen Stadt und Land wird verkleinert und die Konjunktur angekurbelt, da mit dem geförderten Ausbau circa 80 Prozent der Fördergelder in den Tiefbau fließen“, so Vizekanzler Andreas Babler, in dessen Ministerium die Telekom- und damit die Breitbandagenden ressortieren.
In welchen Bundesländern die Schwerpunkte gesetzt werden
Der Ausschreibung und der Jurybewertung entsprechend kommen die Fördergelder dieses Calls vor allem jenen Gemeinden Kärntens, Oberösterreichs und der Steiermark zugute, in denen die Verfügbarkeit von festem, gigabitfähigem Breitband vergleichsweise noch niedrig ist. Insgesamt findet der geförderte Breitbandausbau in 1.620 der rund 2.100 österreichischen Gemeinden statt.
Aufbauend auf einer bereits laufenden externen Evaluierung soll die Breitbandförderung zudem ab 2026 neu konzipiert werden, wobei der Fokus klar auf dem Glasfaserausbau liegt und eine Abwägung von Kosten und Nutzen bzw. der Wirtschaftlichkeit im Vordergrund stehen muss. Ein effizienter Mitteleinsatz soll den Ausbau digitaler Infrastruktur, insbesondere auch den Lückenschluss, beschleunigen, den dynamischen Wettbewerb der Diensteanbieter stärken und so die digitale Zukunft vorantreiben.
Gemeindebund ist zufrieden
Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl begrüßt das Bekenntnis der Bundesregierung zur Fortsetzung der Breitbandförderung: „Das ist ein wichtiger Schritt, um die digitale Kluft zwischen Stadt und Land zu schließen. Digitalisierung entscheidet heute über Wettbewerbsfähigkeit, Lebensqualität und Zukunftschancen – und diese dürfen nicht vom Wohnort abhängen.“ Die angekündigten 120 Millionen Euro seien besonders für die ländlichen Regionen in der Steiermark, Oberösterreich und Kärnten von großer Bedeutung. „Damit können Ausbaulücken geschlossen werden, wo der Markt allein nicht ausreicht“, erklärt Pressl.
