Abgaben einheben im Verband

Der Gemeinde-Dienstleistungsverband Region Amstetten, kurz GDA, entstand aus dem Zusammenschluss des Abgabenverbandes Amstetten mit dem Umweltverband Amstetten. Mit diesem Schritt wurde 2016 eine gemeinsame Struktur geschaffen, um Aufgaben im Bereich Abgaben und Umwelt unter einem Dach zu vereinen. Dieser Zusammenschluss wurde damals in einer Vereinbarung zwischen den Gemeinden offiziell besiegelt.
Ziel des GDA ist es, die Gemeinden bei ihren Aufgaben effizient zu unterstützen. Mittlerweile hat der Verband 38 Mitglieder.

Abgabenaufkommen steigt kontinuierlich

Im Abgabenwesen übernimmt der Verband für die Mitgliedsgemeinden zentrale Aufgaben. Dazu zählen insbesondere die Kommunalsteuer, Kanal- und Wassergebühren, Grundsteuer sowie Müllgebühren. Darüber hinaus auch sonstige Abgaben wie die Tourismusabgabe oder die Hundesteuer. „Insgesamt steigt das Abgabenaufkommen kontinuierlich – mit Ausnahme der Grundsteuer, deren Höhe seit vielen Jahren nicht angepasst wurde“, sagt Amtsleiter und Geschäftsführer Wolfgang Lindorfer. Das werde besonders im Vergleich zu anderen Abgaben – etwa für den Kanal und Wasser – deutlich.

Ziel ist es, die Abläufe in den Gemeinden zu vereinfachen und die Qualität der Verwaltungsarbeit zu sichern. Durch die gemeinsame Organisation kann Fachwissen gebündelt und Ressourcen können effizient eingesetzt werden. Für die Gemeinden bedeutet das eine Entlastung. Sie müssen nicht mehr selbst Personal und Software für das Abgabenwesen bereitstellen. Das übernimmt der GDA zentral.

Gemeinden entscheiden, welche Aufgaben sie an den Verband übertragen

Den Gemeinden steht es frei, Kompetenzen zur Einhebung der Abgaben vollständig oder nur teilweise an den GDA übertragen. Geschäftsführer Lindorfer: „Bei der Abfallentsorgung und beim Recycling wurden uns sämtliche Aufgaben übertragen – inklusive der rechtlichen Ausgestaltung und Tarif-Festlegung. Im Gegensatz dazu behalten manche Gemeinden bei Kanal- und Wassergebühren das Verordnungsrecht in eigener Hand. Bei anderen Abgaben gibt es wiederum gesetzliche Vorgaben, die wir lediglich vollziehen, wo wir aber weder als Verband noch als Gemeinde Gestaltungsrechte haben.“

Derzeit nutzen noch nicht alle Mitgliedsgemeinden des GDA auch die Möglichkeit, Abgaben einheben zu lassen. „Wir versuchen die wenigen, die noch nicht dabei sind, von der Sinnhaftigkeit zu überzeugen“, sagt Anton Kasser, Bürgermeister von Allhartsberg und Obmann des GDA. Oft scheitere es noch daran, dass Gemeindemitarbeiter ihr Aufgabengebiet behalten wollen. „Ich nehme aber an, dass der Rechenstift auch diese Gemeinden rasch in die Kooperation treiben wird.“ 

Über 80 Prozent der Mitgliedsgemeinden nutzen die Services, die der GDA bietet, umfassend. Vor allem kleinere Gemeinden profitieren von der Effizienz und der Entlastung. So werden Grundsteuer und Kommunalsteuer zu 89 Prozent, digitale Services sogar zu 97 Prozent genutzt. Bei reiner Abgabeneinhebung liegt die Teilnahmequote bei rund 60 Prozent. Städte mit eigenem Verwaltungsapparat übernehmen viele Aufgaben selbst, aber auch hier gibt es Beispiele – etwa bei der Gebührenbremse in Vorjahr – bei welcher der GDA als Dienstleister hinzugezogen wurde.

Kosten sparen

Die Kostenersparnis ist enorm: „Wenn eine Gemeinde die Abgaben selbst einhebt, dann müssen ca. 13 Prozent davon für die Verwaltung ausgegeben werden. Wenn es über den Verband gemacht wird, dann sind es höchstens drei Prozent. Das heißt, die Gemeinde erspart sich rund zehn Prozent der Abgabenhöhe“, rechnet Anton Kasser vor.

Politische Entscheidungen werden in der Verbandsversammlung getroffen, in der alle Gemeinden des Bezirks Amstetten und der Stadt Waidhofen an der Ybbs mit Sitz und Stimme vertreten sind. Ein Steuerungsgremium ist der Verbandsvorstand, wo zehn aus der Verbandsversammlung gewählte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister intensiv an der strategischen Ausrichtung und den zentralen finanziellen Entscheidungen des Verbandes arbeiten. Dort werden die Vorgaben für die Geschäftsführung erarbeitet und rechtsverbindliche Verwaltungstätigkeiten durchgeführt.

Weniger emotionale Diskussionen mit Bürgern

„Dadurch, dass die Abgaben durch den GDA eingehoben werden, ersparen sich die Gemeinden viele emotionale Diskussionen mit Bürgerinnen und Bürgern, die durch uns als neutralen Dienstleister abgefedert werden“, weiß Geschäftsführer Lindorfer. Bei heiklen Entscheidungen wird immer mit der jeweiligen Gemeinde Rücksprache gehalten.

„Wenn Bürger Abgaben nicht bezahlen, kann es im schlimmsten Fall passieren, dass gepfändet werden muss. Das passiert aber nie, ohne dass der jeweilige Bürgermeister informiert wurde“, erläutert Kasser. Glücklicherweise komme das aber höchst selten vor. 

Der Beitrag erschien in der NÖ Gemeinde 5/2025.