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Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Elektrolieferwagen
Vergabe

Achtung: Saubere Straßenfahrzeuge auf der Straße

Die Frist läuft: Bis Ende des Jahres müssen die Mindestanteile erfüllt sein – sonst drohen Sanktionen.
von Katharina Trettnak-Hahnl
Mann steuert eine Drohne
Recht

Worauf man bei privaten Drohnenflügen achten muss

Drohnenflüge sind nur mit direkter Sichtverbindung und bis maximal 120 Meter Höhe erlaubt.
Schwärzen eines textes
Gestalten & arbeiten

Hilfe für Gemeinden beim Informationsfreiheitsgesetz

Ein Tool erleichtert kleinen Gemeinden das oft notwendige Schwärzen in Dokumenten.
von Reinhard Haider

August 2019

  • Frau fotografiert bei einer Veranstaltung | Tema Datenschutz
    Kommunales Recht

    Welche Fotos dürfen veröffentlicht werden?

    von Wolgang Heufler
    Die Bestimmungen zum Datenschutz machen es nötig, dass man darauf achtet, welche Bilder in die Gemeindezeitung oder auf die Homepage kommen.

August 2019

  • Sankt Lorenzen im Lesachtal
    Kommunales Recht

    Kärnten will der Zersiedelung Einhalt gebieten

    Ein neues Raumordnungsgesetz soll den Bodenverbrauch eindämmen.

Juli 2019

  • Stupa in Grafenwörth
    Kommunales Recht

    VfGH entscheidet für buddhistischen Stupa

    von Franz Nistelberger
    Das Höchstgericht traf im Fall eines Gebäudes in Niederösterreich eine Grundsatzentscheidung

Juli 2019

  • Feuerwehrübung in Kärnten
    Kommunales Recht

    Vorreiter bei Absicherung des Ehrenamtes

    In Kärnten tritt ein neues Gemeindemitarbeitergesetz in Kraft. Einsätze von Feuerwehren oder Rettungsdiensten gelten als gerechtfertigte Abwesenheit.

Juli 2019

  • Eisenbahnkreuzung
    Kommunales Recht

    Baustelle Eisenbahnkreuzung

    von Bernhard Haubenberger
    Der Verwaltungsgerichtshof hat in zwei Entscheidungen wichtige Fragen beantwortet.

Juli 2019

  • Raumordnungsplan für Tirol in der Agenda 2030
    Kommunales Recht

    Neuer Raumordnungsplan für Tirol

    von Helmut Reindl
    „LebensRaum Tirol – Agenda 2030“ soll Bauland mobilisieren und Wohnraum schaffen.

Juni 2019

  • Praktikum in einem Betrieb
    Kommunales Recht

    Noch Praktikum oder doch schon Ferialjob?

    von Ursula Stingl-Lösch
    Wie Ferienjobs und Pflichtpraktika steuerlich richtig eingestuft werden.

Juni 2019

  • Baum wird zurückgeschnitten
    Kommunales Recht

    „Eigenverantwortung statt übertriebene Baumhaftungsregeln“

    Warum Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl den Vorstoß aus Niederösterreich begrüßt.

Juni 2019

  • Fest mit Jugendlichen in Tirol
    Kommunales Recht

    Mehr Sicherheit bei kommunalen Veranstaltungen

    von Bernhard Scharmer
    Mehrere Vorfälle waren in Tirol Grund für eine Veranstaltung zum Thema „Sicherheitskonzept für Großveranstaltungen“.

Mai 2019

  • Einfamilienhäuser in Niederösterreich
    Kommunales Recht

    Stolperstein Baurecht?

    von Janine Eichhorn
    Aktuelles aus der Judikatur der Höchstgerichte und des Landesverwaltungsgerichts Niederösterreich.

Mai 2019

  • Grabkreuz bei Bestattung
    Kommunales Recht

    Urnenbestattung im Wald erregt Gemüter

    Unklarheit im niederösterreichischen Bestattungsgesetz bringt Aufregung nach Ternitz.

Mai 2019

  • Arzt mit Verstorbenem
    Kommunales Recht

    Bestattungsgesetz wurde vereinfacht

    In Kärnten erfolgt zukünftig die Bestellung eines Totenbeschauers unbürokratisch durch den Bürgermeister,

Mai 2019

  • Baum wird gefällt
    Kommunales Recht

    Warum bei der Baumhaftung umgedacht werden muss

    Aus Angst vor Klagen werden Bäume oft vorschnell gefällt.

Mai 2019

  • Bernhard Haubenberger - Jurist beim GB
    Kommunales Recht

    Önorm-Entwurf sorgt für großen Wirbel

    von Bernhard Haubenberger
    Gemeindebund-Experte Bernhard Haubenberger kritisiert, dass wesentliche Grundsätze der Normungsarbeit nicht eingehalten wurden.

April 2019

  • Handschlag bei der Angelobung zum Gemeinderat
    Kommunales Recht

    Was bei der Gemeinderatswahl zu beachten ist

    von Michael Fraberger
    2020 finden in Niederösterreich die nächsten Gemeinderatswahlen statt. Im Vorfeld gab es Änderungen bei der Gemeinderatswahlordnung.
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