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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Haftung
Der Weg zur rechtssicheren Wegfreigabe
Neue gesetzliche Regelungen zur Baumhalterhaftung sowie moderne Risikoanalyse-Tools ermöglichen es Gemeinden, gesperrte Wege verantwortungsvoll freizugeben.
von
Peter Herbst
Recht
Lautes Froschquaken muss hingenommen werden
Das Landesgericht Linz kippte ein Bezirksgerichtsurteil zur Lärmbelästigung an einem Schwimmteich.
Informationsfreiheit
Evaluierung des IFG durch Datenschutzbehörde
Die Anforderungen der Evaluierung wurden adaptiert bzw. konkretisiert.
Oktober 2019
Kommunales Recht
Kritik am Urteil gegen Heinz Schaden
Gemeindebund und Städtebund warnen vor negativen Folgen auf die Akttraktivität des Bürgermeisteramtes.
Oktober 2019
Kommunales Recht
Inputs für die neue Salzburger Gemeindeordnung
Um die Gemeindeordnung verständlicher zu machen, fließen Anregungen der kommunalen Praktiker mit ein.
September 2019
Kommunales Recht
Was ist zulässig bei der Regionalvergabe?
Welche Möglichkeiten eine Gemeinde etwa bei einem Bauauftrag im Unterschwellenbereich hat.
August 2019
Kommunales Recht
Berechnung des Auftragswertes bei Hochbauprojekten
Bei der Vergabe stellt sich die Frage, ob Planer- und Bauleistungen zusammenzurechnen sind.
August 2019
Kommunales Recht
Welche Fotos dürfen veröffentlicht werden?
von
Wolgang Heufler
Die Bestimmungen zum Datenschutz machen es nötig, dass man darauf achtet, welche Bilder in die Gemeindezeitung oder auf die Homepage kommen.
August 2019
Kommunales Recht
Kärnten will der Zersiedelung Einhalt gebieten
Ein neues Raumordnungsgesetz soll den Bodenverbrauch eindämmen.
Juli 2019
Kommunales Recht
VfGH entscheidet für buddhistischen Stupa
von
Franz Nistelberger
Das Höchstgericht traf im Fall eines Gebäudes in Niederösterreich eine Grundsatzentscheidung
Juli 2019
Kommunales Recht
Vorreiter bei Absicherung des Ehrenamtes
In Kärnten tritt ein neues Gemeindemitarbeitergesetz in Kraft. Einsätze von Feuerwehren oder Rettungsdiensten gelten als gerechtfertigte Abwesenheit.
Juli 2019
Kommunales Recht
Baustelle Eisenbahnkreuzung
von
Bernhard Haubenberger
Der Verwaltungsgerichtshof hat in zwei Entscheidungen wichtige Fragen beantwortet.
Juli 2019
Kommunales Recht
Neuer Raumordnungsplan für Tirol
von
Helmut Reindl
„LebensRaum Tirol – Agenda 2030“ soll Bauland mobilisieren und Wohnraum schaffen.
Juni 2019
Kommunales Recht
Noch Praktikum oder doch schon Ferialjob?
von
Ursula Stingl-Lösch
Wie Ferienjobs und Pflichtpraktika steuerlich richtig eingestuft werden.
Juni 2019
Kommunales Recht
„Eigenverantwortung statt übertriebene Baumhaftungsregeln“
Warum Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl den Vorstoß aus Niederösterreich begrüßt.
Juni 2019
Kommunales Recht
Mehr Sicherheit bei kommunalen Veranstaltungen
von
Bernhard Scharmer
Mehrere Vorfälle waren in Tirol Grund für eine Veranstaltung zum Thema „Sicherheitskonzept für Großveranstaltungen“.
Mai 2019
Kommunales Recht
Stolperstein Baurecht?
von
Janine Eichhorn
Aktuelles aus der Judikatur der Höchstgerichte und des Landesverwaltungsgerichts Niederösterreich.
Mai 2019
Kommunales Recht
Urnenbestattung im Wald erregt Gemüter
Unklarheit im niederösterreichischen Bestattungsgesetz bringt Aufregung nach Ternitz.
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