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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Digitalisierung
Die Haftungsfrage bei KI-generierten Bildern
Wenn man, etwa für Beiträge in der Gemeindezeitung, Fotos erstellen lässt, gilt es einiges zu beachten.
von
Patrizia Leutgeb
Kommunalwahlen
Wo Unionsbürger gewählt werden können
Wer wo wählen darf, entscheiden die jeweiligen Landesgesetzgeber.
von
Rudolf Riefenthaler
Vergebührung
Was bei Strafregisterbescheinigungen zu beachten ist
Um Abgabenvorschriften korrekt anzuwenden, ist einiges an Wissen notwendig.
Juni 2019
Kommunales Recht
Noch Praktikum oder doch schon Ferialjob?
von
Ursula Stingl-Lösch
Wie Ferienjobs und Pflichtpraktika steuerlich richtig eingestuft werden.
Juni 2019
Kommunales Recht
„Eigenverantwortung statt übertriebene Baumhaftungsregeln“
Warum Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl den Vorstoß aus Niederösterreich begrüßt.
Juni 2019
Kommunales Recht
Mehr Sicherheit bei kommunalen Veranstaltungen
von
Bernhard Scharmer
Mehrere Vorfälle waren in Tirol Grund für eine Veranstaltung zum Thema „Sicherheitskonzept für Großveranstaltungen“.
Mai 2019
Kommunales Recht
Stolperstein Baurecht?
von
Janine Eichhorn
Aktuelles aus der Judikatur der Höchstgerichte und des Landesverwaltungsgerichts Niederösterreich.
Mai 2019
Kommunales Recht
Urnenbestattung im Wald erregt Gemüter
Unklarheit im niederösterreichischen Bestattungsgesetz bringt Aufregung nach Ternitz.
Mai 2019
Kommunales Recht
Bestattungsgesetz wurde vereinfacht
In Kärnten erfolgt zukünftig die Bestellung eines Totenbeschauers unbürokratisch durch den Bürgermeister,
Mai 2019
Kommunales Recht
Warum bei der Baumhaftung umgedacht werden muss
Aus Angst vor Klagen werden Bäume oft vorschnell gefällt.
Mai 2019
Kommunales Recht
Önorm-Entwurf sorgt für großen Wirbel
von
Bernhard Haubenberger
Gemeindebund-Experte Bernhard Haubenberger kritisiert, dass wesentliche Grundsätze der Normungsarbeit nicht eingehalten wurden.
April 2019
Kommunales Recht
Was bei der Gemeinderatswahl zu beachten ist
von
Michael Fraberger
2020 finden in Niederösterreich die nächsten Gemeinderatswahlen statt. Im Vorfeld gab es Änderungen bei der Gemeinderatswahlordnung.
April 2019
Kommunales Recht
Einheitliche Regeln für die Hundehaltung in Tirol
von
Helmut Reindl
Bereiche, in denen Leinenzwang herrscht, sollen definiert werden und für alle Gemeinden gelten.
April 2019
Kommunales Recht
Die Amtshaftpflichtversicherung
von
Franz Nistelberger
Gemeinden sollten bestehende Versicherungsverträge prüfen. Ein Beispiel aus Niederösterreich.
März 2019
Kommunales Recht
EU-Trinkwasserrichtlinie – nix is fix!
von
Daniela Fraiss
Geplante und für Gemeinden schwierig umzusetzende Verpflichtungen werden nun doch nicht kommen.
Februar 2019
Winterdienst
Haftungsfragen im Winterdienst
Bei extremen Schneefall ist ständige Streuung unzumutbar.
Februar 2019
Kommunales Recht
Gegen Zersiedlung und steigende Wohnpreise
von
Helmut Reindl
Die Novellen zum Vorarlberger Raumplanungs- und zum Grundverkehrsgesetz sollen der Baulandhortung entgegenwirken.
Februar 2019
Kommunales Recht
Die Europawahl und das Zentrale Wählerregister
von
Gunther Rabl
Die Zusammenarbeit zwischen dem Zentralen Wählerregister und dem Adressregister soll für Rechtssicherheit beim Wahlvorgang sorgen.
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