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Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Digitalisierung

Die Haftungsfrage bei KI-generierten Bildern

Wenn man, etwa für Beiträge in der Gemeindezeitung, Fotos erstellen lässt, gilt es einiges zu beachten.
von Patrizia Leutgeb
Kommunalwahlen

Wo Unionsbürger gewählt werden können

Wer wo wählen darf, entscheiden die jeweiligen Landesgesetzgeber.
von Rudolf Riefenthaler
Vergebührung

Was bei Strafregisterbescheinigungen zu beachten ist

Um Abgabenvorschriften korrekt anzuwenden, ist einiges an Wissen notwendig.

Juni 2019

  • Praktikum in einem Betrieb
    Kommunales Recht

    Noch Praktikum oder doch schon Ferialjob?

    von Ursula Stingl-Lösch
    Wie Ferienjobs und Pflichtpraktika steuerlich richtig eingestuft werden.

Juni 2019

  • Baum wird zurückgeschnitten
    Kommunales Recht

    „Eigenverantwortung statt übertriebene Baumhaftungsregeln“

    Warum Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl den Vorstoß aus Niederösterreich begrüßt.

Juni 2019

  • Fest mit Jugendlichen in Tirol
    Kommunales Recht

    Mehr Sicherheit bei kommunalen Veranstaltungen

    von Bernhard Scharmer
    Mehrere Vorfälle waren in Tirol Grund für eine Veranstaltung zum Thema „Sicherheitskonzept für Großveranstaltungen“.

Mai 2019

  • Einfamilienhäuser in Niederösterreich
    Kommunales Recht

    Stolperstein Baurecht?

    von Janine Eichhorn
    Aktuelles aus der Judikatur der Höchstgerichte und des Landesverwaltungsgerichts Niederösterreich.

Mai 2019

  • Grabkreuz bei Bestattung
    Kommunales Recht

    Urnenbestattung im Wald erregt Gemüter

    Unklarheit im niederösterreichischen Bestattungsgesetz bringt Aufregung nach Ternitz.

Mai 2019

  • Arzt mit Verstorbenem
    Kommunales Recht

    Bestattungsgesetz wurde vereinfacht

    In Kärnten erfolgt zukünftig die Bestellung eines Totenbeschauers unbürokratisch durch den Bürgermeister,

Mai 2019

  • Baum wird gefällt
    Kommunales Recht

    Warum bei der Baumhaftung umgedacht werden muss

    Aus Angst vor Klagen werden Bäume oft vorschnell gefällt.

Mai 2019

  • Bernhard Haubenberger - Jurist beim GB
    Kommunales Recht

    Önorm-Entwurf sorgt für großen Wirbel

    von Bernhard Haubenberger
    Gemeindebund-Experte Bernhard Haubenberger kritisiert, dass wesentliche Grundsätze der Normungsarbeit nicht eingehalten wurden.

April 2019

  • Handschlag bei der Angelobung zum Gemeinderat
    Kommunales Recht

    Was bei der Gemeinderatswahl zu beachten ist

    von Michael Fraberger
    2020 finden in Niederösterreich die nächsten Gemeinderatswahlen statt. Im Vorfeld gab es Änderungen bei der Gemeinderatswahlordnung.

April 2019

  • Hund an der Leine einer Frau im Park
    Kommunales Recht

    Einheitliche Regeln für die Hundehaltung in Tirol

    von Helmut Reindl
    Bereiche, in denen Leinenzwang herrscht, sollen definiert werden und für alle Gemeinden gelten.

April 2019

  • Schutz mittels Amtshaftpflichtversicherung
    Kommunales Recht

    Die Amtshaftpflichtversicherung

    von Franz Nistelberger
    Gemeinden sollten bestehende Versicherungsverträge prüfen. Ein Beispiel aus Niederösterreich.

März 2019

  • Trinkwasser vor einem verschneiten Berg
    Kommunales Recht

    EU-Trinkwasserrichtlinie – nix is fix!

    von Daniela Fraiss
    Geplante und für Gemeinden schwierig umzusetzende Verpflichtungen werden nun doch nicht kommen.

Februar 2019

  • Schneefräse bei der Arbeit
    Winterdienst

    Haftungsfragen im Winterdienst

    Bei extremen Schneefall ist ständige Streuung unzumutbar.

Februar 2019

  • Mellau - Bild vom Berg aus
    Kommunales Recht

    Gegen Zersiedlung und steigende Wohnpreise

    von Helmut Reindl
    Die Novellen zum Vorarlberger Raumplanungs- und zum Grundverkehrsgesetz sollen der Baulandhortung entgegenwirken.

Februar 2019

  • Frau vor Computerbildschirm
    Kommunales Recht

    Die Europawahl und das Zentrale Wählerregister

    von Gunther Rabl
    Die Zusammenarbeit zwischen dem Zentralen Wählerregister und dem Adressregister soll für Rechtssicherheit beim Wahlvorgang sorgen.
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