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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Vergabe
Achtung: Saubere Straßenfahrzeuge auf der Straße
Die Frist läuft: Bis Ende des Jahres müssen die Mindestanteile erfüllt sein – sonst drohen Sanktionen.
von
Katharina Trettnak-Hahnl
Recht
Worauf man bei privaten Drohnenflügen achten muss
Drohnenflüge sind nur mit direkter Sichtverbindung und bis maximal 120 Meter Höhe erlaubt.
Gestalten & arbeiten
Hilfe für Gemeinden beim Informationsfreiheitsgesetz
Ein Tool erleichtert kleinen Gemeinden das oft notwendige Schwärzen in Dokumenten.
von
Reinhard Haider
August 2019
Kommunales Recht
Welche Fotos dürfen veröffentlicht werden?
von
Wolgang Heufler
Die Bestimmungen zum Datenschutz machen es nötig, dass man darauf achtet, welche Bilder in die Gemeindezeitung oder auf die Homepage kommen.
August 2019
Kommunales Recht
Kärnten will der Zersiedelung Einhalt gebieten
Ein neues Raumordnungsgesetz soll den Bodenverbrauch eindämmen.
Juli 2019
Kommunales Recht
VfGH entscheidet für buddhistischen Stupa
von
Franz Nistelberger
Das Höchstgericht traf im Fall eines Gebäudes in Niederösterreich eine Grundsatzentscheidung
Juli 2019
Kommunales Recht
Vorreiter bei Absicherung des Ehrenamtes
In Kärnten tritt ein neues Gemeindemitarbeitergesetz in Kraft. Einsätze von Feuerwehren oder Rettungsdiensten gelten als gerechtfertigte Abwesenheit.
Juli 2019
Kommunales Recht
Baustelle Eisenbahnkreuzung
von
Bernhard Haubenberger
Der Verwaltungsgerichtshof hat in zwei Entscheidungen wichtige Fragen beantwortet.
Juli 2019
Kommunales Recht
Neuer Raumordnungsplan für Tirol
von
Helmut Reindl
„LebensRaum Tirol – Agenda 2030“ soll Bauland mobilisieren und Wohnraum schaffen.
Juni 2019
Kommunales Recht
Noch Praktikum oder doch schon Ferialjob?
von
Ursula Stingl-Lösch
Wie Ferienjobs und Pflichtpraktika steuerlich richtig eingestuft werden.
Juni 2019
Kommunales Recht
„Eigenverantwortung statt übertriebene Baumhaftungsregeln“
Warum Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl den Vorstoß aus Niederösterreich begrüßt.
Juni 2019
Kommunales Recht
Mehr Sicherheit bei kommunalen Veranstaltungen
von
Bernhard Scharmer
Mehrere Vorfälle waren in Tirol Grund für eine Veranstaltung zum Thema „Sicherheitskonzept für Großveranstaltungen“.
Mai 2019
Kommunales Recht
Stolperstein Baurecht?
von
Janine Eichhorn
Aktuelles aus der Judikatur der Höchstgerichte und des Landesverwaltungsgerichts Niederösterreich.
Mai 2019
Kommunales Recht
Urnenbestattung im Wald erregt Gemüter
Unklarheit im niederösterreichischen Bestattungsgesetz bringt Aufregung nach Ternitz.
Mai 2019
Kommunales Recht
Bestattungsgesetz wurde vereinfacht
In Kärnten erfolgt zukünftig die Bestellung eines Totenbeschauers unbürokratisch durch den Bürgermeister,
Mai 2019
Kommunales Recht
Warum bei der Baumhaftung umgedacht werden muss
Aus Angst vor Klagen werden Bäume oft vorschnell gefällt.
Mai 2019
Kommunales Recht
Önorm-Entwurf sorgt für großen Wirbel
von
Bernhard Haubenberger
Gemeindebund-Experte Bernhard Haubenberger kritisiert, dass wesentliche Grundsätze der Normungsarbeit nicht eingehalten wurden.
April 2019
Kommunales Recht
Was bei der Gemeinderatswahl zu beachten ist
von
Michael Fraberger
2020 finden in Niederösterreich die nächsten Gemeinderatswahlen statt. Im Vorfeld gab es Änderungen bei der Gemeinderatswahlordnung.
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