Direkt zum Inhalt
Secondary Navigation
E-Paper
Newsletter
Veranstaltungen
Webinare
Marktplatz
Podcasts
Kontakt
Main navigation
Politik
zur Übersicht
Verwaltung
Asyl & Migration
Finanzen
Europa
Recht
Panorama
Menschen
Österreich
Burgenland
Kärnten
Niederösterreich
Oberösterreich
Salzburg
Steiermark
Tirol
Vorarlberg
Praxis
Straße+Verkehr
Wasser+Abwasser
Infrastruktur
Umwelt
Mobile Navigation
Ressort
Politik
Recht
Panorama
Praxis
E-Paper
Newsletter
Veranstaltungen
Webinare
Marktplatz
Podcasts
Kontakt
Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Vergebührung
Was bei Strafregisterbescheinigungen zu beachten ist
Um Abgabenvorschriften korrekt anzuwenden, ist einiges an Wissen notwendig.
Kommunales Recht
Schulungen zum Informationsfreiheitsgesetz
Gemeinden ab 5.000 Einwohner sind verpflichtet, ab 1. September „Informationen von allgemeinem Interesse“ zu veröffentlichen.
Digitalisierung
Was künstliche Intelligenz über das Informationsfreiheitsgesetz denkt
Was herauskommt, wenn man drei verschiedene KIs diskutieren lässt.
Juni 2019
Kommunales Recht
Mehr Sicherheit bei kommunalen Veranstaltungen
von
Bernhard Scharmer
Mehrere Vorfälle waren in Tirol Grund für eine Veranstaltung zum Thema „Sicherheitskonzept für Großveranstaltungen“.
Mai 2019
Kommunales Recht
Stolperstein Baurecht?
von
Janine Eichhorn
Aktuelles aus der Judikatur der Höchstgerichte und des Landesverwaltungsgerichts Niederösterreich.
Mai 2019
Kommunales Recht
Urnenbestattung im Wald erregt Gemüter
Unklarheit im niederösterreichischen Bestattungsgesetz bringt Aufregung nach Ternitz.
Mai 2019
Kommunales Recht
Bestattungsgesetz wurde vereinfacht
In Kärnten erfolgt zukünftig die Bestellung eines Totenbeschauers unbürokratisch durch den Bürgermeister,
Mai 2019
Kommunales Recht
Warum bei der Baumhaftung umgedacht werden muss
Aus Angst vor Klagen werden Bäume oft vorschnell gefällt.
Mai 2019
Kommunales Recht
Önorm-Entwurf sorgt für großen Wirbel
von
Bernhard Haubenberger
Gemeindebund-Experte Bernhard Haubenberger kritisiert, dass wesentliche Grundsätze der Normungsarbeit nicht eingehalten wurden.
April 2019
Kommunales Recht
Was bei der Gemeinderatswahl zu beachten ist
von
Michael Fraberger
2020 finden in Niederösterreich die nächsten Gemeinderatswahlen statt. Im Vorfeld gab es Änderungen bei der Gemeinderatswahlordnung.
April 2019
Kommunales Recht
Einheitliche Regeln für die Hundehaltung in Tirol
von
Helmut Reindl
Bereiche, in denen Leinenzwang herrscht, sollen definiert werden und für alle Gemeinden gelten.
April 2019
Kommunales Recht
Die Amtshaftpflichtversicherung
von
Franz Nistelberger
Gemeinden sollten bestehende Versicherungsverträge prüfen. Ein Beispiel aus Niederösterreich.
März 2019
Kommunales Recht
EU-Trinkwasserrichtlinie – nix is fix!
von
Daniela Fraiss
Geplante und für Gemeinden schwierig umzusetzende Verpflichtungen werden nun doch nicht kommen.
Februar 2019
Winterdienst
Haftungsfragen im Winterdienst
Bei extremen Schneefall ist ständige Streuung unzumutbar.
Februar 2019
Kommunales Recht
Gegen Zersiedlung und steigende Wohnpreise
von
Helmut Reindl
Die Novellen zum Vorarlberger Raumplanungs- und zum Grundverkehrsgesetz sollen der Baulandhortung entgegenwirken.
Februar 2019
Kommunales Recht
Die Europawahl und das Zentrale Wählerregister
von
Gunther Rabl
Die Zusammenarbeit zwischen dem Zentralen Wählerregister und dem Adressregister soll für Rechtssicherheit beim Wahlvorgang sorgen.
Januar 2019
Kommunales Recht
Erleichterungen für Buschenschenken
von
Helmut Reindl
Informationen über südburgenländische Heurigenbetriebe sind künftig im Internet abrufbar.
Dezember 2018
Kommunales Recht
Wann ist eine Datenschutz-Folgenabschätzung erforderlich?
von
Bernhard Haubenberger
Videoaufnahmen vor einem Gemeindeamt bedürfen keiner Datenschutz-Folgenabschätzung.
Mehr Artikel laden
