Kommentar
Gemeindezusammenarbeit geht nur nach Plan
Kooperationen zwischen Gemeinden sind dann besonders erfolgreich, wenn sie einerseits einheitlichen organisatorischen Grundsätzen folgen. Und andererseits, wenn sie ein klares inhaltliches Ziel haben.
Also: Kooperation nicht um der Kooperation willen, sondern um eine Dienstleistung besser, effizienter oder „überhaupt“ erbringen zu können.
Basis für jedwede Gemeindekooperation ist immer die „autonome Einzelgemeinde“. Sie ist nicht nur als solche in der Verfassung verankert, sondern sie ist auch von handlungsstarken Persönlichkeiten auf der politischen Seite und auf der amtlichen Seite geprägt. Und da wissen wir: Einzelgemeinden stehen natürlich auch im Wettbewerb zueinander, genauso wie sie auch durch eine interne Parteienkonkurrenz geprägt sind.
Also: Kooperation dann, wenn sie der autonomen Einzelgemeinde hilft und dieser möglichst viel Nutzen stiftet!
Vertrauen ist die Basis für Zutrauen, selbst wenn Kooperationen ausschließlich auf Fakten und Sachargumenten aufgebaut sind. Denn eine Gemeindeaufgabe, die mit hohem Engagement – ja mit „Herzblut“ – jahrzehntelang selbst von den eigenen Mitarbeitern erledigt wurde, an eine andere Kooperationsebene zu übertragen, das braucht auch „Überwindung“.
Also: Übergemeindliche Zusammenarbeit braucht auch eine breit aufgestellte und schon länger gewachsene Vertrauensbasis.
Ein wichtiger Schlüssel liegt noch in der richtigen Kooperationsebene und -zusammensetzung. Einerseits von der Größe der Kooperation her – beispielsweise ist eine gemeinsame Abgabeneinhebung mehrerer Gemeinden erst ab 60.000 Einwohnern sinnvoll – sogar unabhängig von der regionalen Grenzziehung. Aber andererseits ist bei einigen Themen auch eine klare räumlichen Abgrenzung wichtig. Nehmen wir nur eine Verbandskläranlage her: Die orientiert sich zunächst an der Topografie und bezieht alle jene mit ein, woher das Abwasser idealerweise im freien Gefälle fließt.
Also: Gemeindekooperation auch nur dann, wenn sie sachlichen Grundsätzen entspricht und daraus mittelfristig für alle einen gemeinsamen Erfolg verspricht!
Schließlich noch die Frage nach dem Prinzip: „Henne oder Ei?“ Braucht es am Beginn bereits die Kooperationsstruktur – also den Verband oder die Kleinregion? Oder müssen wir zuerst über den Willen und die Notwendigkeit zur Kooperation reden und das ausdisktuieren?
Ich bin davon überzeugt, dass wir jetzt mit Vehemenz die Kooperationsstrukturen zwischen den Gemeinden schaffen und bestehende weiterentwickeln müssen. Kooperation muss natürlich auch in Zukunft freiwillig sein aber die Möglichkeit wird es nur geben, wenn wir Kooperationsformen anbieten.
Also: Jetzt darauf schauen, dass wir´s haben, wenn wir´s brauchen!
Der Beitrag erschien in der NÖ Gemeinde 7/8 / 2023
