Die Vizepräsidenten Roswitha Glashüttner, Hans Hingsamer, Präsident Alfred Riedl, Generalsekretär Walter Leiss und Vizepräsident Rupert Dworak am Podium.

Gemeindebund-Bundesvorstand tagte wieder

Von der Pandemie waren auch die Bundesvorstandssitzungen des Gemeindebundes betroffen. Zwar gelang die notwendige Abstimmung auch virtuell, aber die persönlichen Abstimmungsgespräche haben dennoch gefehlt.

Mitte Juni trafen sich die Mitglieder des Bundesvorstands (BuVo) im Palais Niederösterreich in Wien, um die aktuelle Situation der Gemeinden zu diskutieren und einen Blick auf die kommenden Monate zu werfen.

Den größten Raum der Diskussion nahmen naturgemäß die Finanzen ein, die ja dank der Corona-Hilfen (Stichwort Kommunale Investitionspakete) nicht ganz schlecht aussehen.

Konsolidierungspfad der Gemeinden bis 2026

Der Aufschwung kommt, dennoch werden Bund, Länder und Gemeinden mehrere Jahre ihre Budgets in Ordnung müssen.

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Bildungsfragen und Digitalisierung des Unterrichts

Bildungsfragen und die Digitalisierung des Unterrichts waren ein weiteres Thema, das die Bühne beherrschte. Vor allem die Frage nach der Finanzierung der Hard- und Software sowie des notwendigen Personals in diesem Bereich wurde teils kontrovers diskutiert. So würden manche Bundesländer versuchen, diese Kosten den Gemeinden aufzubürden. Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl appellierte an die BuVo-Mitglieder, dem entschlossen entgegenzutreten. „Die Gemeinden sind als Schulerhalter nur für die IT-Basisinfrastruktur zuständig (Server, Internet), nicht jedoch für die Wartung der Geräte, die Software und schon gar nicht für die IT-Systembetreuung“, meinte Riedl.

Ähnliches gelte auch für Assistenzkräfte für Schulleitungen. Auch das sei nicht Aufgabe der Gemeinden, was manche Länder auch anerkennen würden. So seien in Nieder- und in Oberösterreich bereits eigene Landesgesellschaften gegründet worden.

Ein weiteres „Bildungsthema“ war die Öffnung der Schulsportanlagen für Vereine im Sommer. Hier sei man zwar noch in Abstimmung mit dem Bildungsministerium, so der Präsident, aber Punkte wie die Einhaltung der Corona-Regeln müsse der jeweilige Verein übernehmen, dafür könne man die Gemeinden nicht auch noch verpflichten.

Zukunftsthema „Community Nurses“

Ein in den Standpunkten weit auseinandergehendes Thema waren die sogenannten Community Nurses, die die Pflegesituation in den Gemeinden erleichtern sollen. Laut Regierungsprogramm sollen in 500 Gemeinden solche Nurses etabliert werden. Der Bund stellt dafür aber nicht einmal eigene Mittel, sondern nur Anschubmittel aus den ARF-Zuschüssen der EU zur Verfügung. Zudem herrsche in der aktuellen Diskussion und auch im Sozialministerium ein Bild dieser Nurses vor, das weit über Beratung und Koordination von Pflegeleistungen im Sinne eines Case-Managements hinausgehe. „Das Problem ist also vor allem die Finanzierung der Nurses und ein ,Wünsch dir Was‘ für den Aufgabenbereich,“ so Riedl.

Er rechnete dann vor, dass, falls man je 300 Einwohner 75+ eine diplomierte Community Nurse anstellen würde, österreichweit rund 2800 Nurses nötig wären und die jährlichen reinen Personalkosten rund 155 Millionen Euro betragen würden.