Gemeindebund-Präsidium mit Riedl und anderen
Die Vizepräsidenten Rupert Dworak und Hans Hingsamer waren mit Alfred Riedl einig: Breitband muss als Daseinsvorsorge gelten.
© Roland Schuller

Finger weg von Gemeindesteuern

Neben dem flächendeckenden Breitbandausbau fordert der Bundesvorstand des Österreichischen Gemeindebundes am Gemeindetag in Dornbirn eine Sicherung der gemeindeeigenen Steuern.

Der Bundesvorstand des Österreichischen Gemeindebundes hat in seiner Sitzung am 26. September 2018 zwei für die Zukunft der Gemeinden wichtige Themen aufgegriffen und diskutiert. Daraus ergab sich eine Resolution an die Bundesregierung mit den wesentlichsten Forderungen.

Vor allem die ständigen Debatten um eine Änderung bei der Kommunalsteuer (sie soll im Wesentlichen vereinheitlicht werden), würden zur Verunsicherung beitragen. „Es muss bei den Gemeinden das ankommen, was den Gemeinden gehört“, forderte Präsident Alfred Riedl.

Frau soll Vizepräsidentin des Gemeindebundes werden

Und neben der fast schon traditionellen Debatte zum Zustand der Gemeindefinanzen kam diesmal auch eine Änderung der Statuten zur Sprache. Mit dieser Anpassung soll der Anteil der weiblichen Bürgermeisterinnen im Bundesvorstand und Präsidium gefördert werden. Mit Ablauf der Funktionsperiode wird diese Änderung in Kraft treten.

Wolfgang Eder
Im Zuge des Bundesvorstands wurde Bürgermeister Wolfgang Eder eine besondere Ehrung zuteil. Für sein jahrelanges Engagement für die österreichischen Gemeinden erhielt er die Ehrenmitgliedschaft und das Ehrenzeichen des Österreichischen Gemeindebundes von Präsident Alfred Riedl verliehen.