Ein abstraktes Thema mit vielen Aspekten

„Den Menschen ist klar, dass man zusammenarbeiten muss. Wenn man ein Kooperationsprojekt startet, ist es enorm wichtig, dass der Bürgermeister, die Bürgermeisterin das Projekt zur Chefsache macht. Aber niemand kann alleine eine Kooperation vorwärtsbringen, sondern es bedarf vieler Menschen, die mitarbeiten“, meinte die Salzburger Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler. Hier seien die Motivationskünste der Gemeindechefs gefragt.

Dem konnte Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer nur zustimmen. „Die Menschen brauchen ein gemeinsames Ziel.“ Das gelte für Kooperationsprojekte in der Gemeinde genauso wie für Österreich als Ganzes. „Gemeinsame Projekte stärken die Zusammenarbeit“, so Mödlhammer. Das sei angesichts der zuletzt bei der Bundespräsidentenwahl zutage getretenen Kluft zwischen Stadt und Land enorm wichtig.

Klimaschutz braucht Kooperation

Günter Liebl, Sektionschef im Lebensministerium, hob die Wichtigkeit von Kooperationen sogar noch weitere Ebenen nach oben: „Ein europa-, ja weltweit gemeinsames Projekt ist der Klimaschutz“, sagte er, strich aber gleichzeitig die enormen Möglichkeiten hervor, den die Gemeinden haben, um zum Schutz des Klimas beizutragen. Als Beispiele nannte er unter anderem die Bereiche Mobilität, Siedlungsbau und Beschaffungswesen. „Der Klimawandel hat in einem Gebirgsland wie Österreich enorme Auswirkungen, ohne Kooperationen wird man dem nicht Herr“, stellte Liebl klar.



Rössler hakte beim Thema Klimawandel ein und verwies auf das Thema Bodenverbrauch. „Der Verbrauch von Flächen muss eingedämmt werden, sonst sind die Böden nicht mehr belastbar, und die Gefahr von Umweltkatastrophen steigt.“ Statt ständig Neubauten zu errichten sollten Leerstände reduziert werden – sowohl im privaten wie im gewerblichen Bereich. Und: „Gemeindeautonomie über die Nutzung von Flächen bedeutet auch Verantwortung.“



Den Gemeinden hier den Schwarzen Peter zuzuschieben wurde von mehreren Stimmen aus dem Publikum abgelehnt. Rössler betonte aber, dass es ich nicht darum gehe, Vorwürfe zu machen, sondern sie wolle den Gemeinden anbieten, auch in diesem Bereich zu kooperieren.

Thema mit vielen Aspekten

Diskutiert wurde mit dem Publikum auch die Frage der Kompetenzverteilung. Gemeindebund-Chef Mödlhammer dazu: „Dem Bürger ist es vollkommen egal, wer zuständig ist. Wichtig ist, dass die Dinge funktionieren.“ Die Menschen würden aber spüren, dass Bund, Land und Gemeinden zu wenig zusammenarbeiten.



Kritik kam aus dem Auditorium am Vergabegesetz. Die Vergabe von Aufträgen an Unternehmen aus der jeweiligen Region sei kaum noch möglich.



Angesichts der Fülle von Aspekten, die in die Diskussion eingebracht wurden, meinte der Politologe Peter Filzmaier: „Das Thema Kooperationen ist sehr abstrakt und kann unter vielen Gesichtspunkten gesehen werden. Eines sollte man jedoch immer beachten: Zusammenarbeiten lohnt sich!“