Hittisau
Hittisau ist die bestplatzierte Vorarlberger Gemeinde im Bonitätsranking.
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Diskussion um Gemeindefinanzen

„Wie erklären Sie die hohe Pro-Kopf-Verschuldung der Vorarlberger Gemeinden und die schlechte Performance was ihre Bonität betrifft (im Vergleich zu anderen Bundesländern)?“ Diese Anfrage im Vorarlberger Landtag nahm Landeshauptmann Markus Wallner zum Anlass um die Finanzgebarung der Gemeinden zu verteidigen.

Die Anfrage der NEOS-Abgeordneten Sabine Scheffknecht bezog sich auf eine bundesländerübergreifende Bewertung des KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung.

Wegen der teils großen Unterschiede in den Förder- und Finanzierungsmodellen und -strukturen wäre eine vergleichende Beurteilung nicht möglich, erklärte Landeshauptmann Wallner. Für eine seriöse Beurteilung der finanziellen Lage einer Gemeinde wäre vielmehr eine umfassende und gesamthafte Betrachtungsweise erforderlich.

Die Vorarlberger Gemeinden würden die öffentlichen Mittel mit Bedacht, „sparsam und effizient“ einsetzen, betonte Wallner. 

Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinden gesunken

Im Bericht zur Gemeindefinanzstatistik für das Jahr 2017 weisen die kommunalen Rechnungsabschlüsse bei Berücksichtigung ausgelagerter Verbindlichkeiten in Gemeinde-Immobilien-Gesellschaften (GIG) oder Leasing-Finanzierungen eine gesunkene durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung für die Vorarlberger Gemeinden aus, von 2498 Euro im Jahr 2016 auf 2485 Euro im Jahr 2017.

„Demnach hat solides und vernünftiges Wirtschaften nicht nur für das Land sondern ganz wesentlich auch für die Gemeinden oberste Priorität“, hält Wallner fest.

Bewertung nach vier Kriterien

Das KDZ ermittelt jährlich die Bonität der österreichischen Gemeinden. Dafür werden vier Kriterien bewertet: Ertragskraft, Eigenfinanzierungskraft, Verschuldung und finanzielle Leistungsfähigkeit. Im aktuellen Ranking finden sich unter den besten 250 Gemeinden lediglich sechs aus Vorarlberg – bundesweit das schlechteste Ergebnis. Am besten schneidet Hittisau mit Platz 87 ab, gefolgt von Stallehr, Viktorsberg, Schwarzach, Bizau und Fußach auf Platz 217.

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