„Die Gemeinden halten das gemeinsame Lagerfeuer am Leben“
Vergangenes Jahr meinte Alt-Präsident Heinz Fischer in einem KOMMUNAL-Interview, dass nach seiner Erfahrung die Demokratie offenbar nach ein paar Generationen „Schwächeerscheinungen“ aufzeigt. Würde Sie das, was derzeit in Europa stattfindet, schon als so eine „Krise der Demokratie“ bezeichnen?
Wir haben auf jeden Fall eine Krise der Demokratiequalität. Demokratien sind nicht in ihrem Bestand gefährdet, sehr wohl aber in ihrer Qualität. Eine Qualitätskrise ist es nicht erst, wenn die Grundelemente einer Demokratie abgeschafft werden, sondern auch schon, wenn sie nicht mehr ausreichend anerkannt werden.
Die Grundelemente einer Demokratie sind einerseits allgemeine, gleiche, freie und geheime Wahlen und zweitens ein Katalog von Grund- und Menschenrechten, der – wie der Name schon sagt – für alle Menschen gilt. Wenn nun allein schon sprachlich radikalisiert wird, dann gelten diese Grundrechte zwar immer noch, aber die Qualität der Demokratie leidet. Da kann es auch zu gefährlichen semi-demokratischen Entwicklungen führen.
Dazu zählen die Rechte des Einzelnen, was beim Thema Asyl und Migration wichtig ist, aber genauso die Rechte der Medienfreiheit. Selbst wenn man unterschiedliche Modelle der Medienförderung favorisiert, die grundsätzliche Freiheit der Medien sollte man nicht in Frage stellen. Das passiert aber teilweise derzeit in Ungarn und auch in Polen.
Gilt das dann auch für die Debatte über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, wie er bei uns geführt wird?
Hier bin ich als ORF-Analytiker befangen. Das Dilemma ist aber, dass die Debatte über das ORF-Gesetz gar nicht sachlich geführt wird, wie öffentlich-rechtlicher Rundfunk ausgestaltet sein sollte.
Genauso, wie das jetzige Gesetz im geschriebenen Wort ein sehr gutes ist, ist die sogenannte Partei-Realität ein Problem. Beispielsweise sind die politische Einflussnahme und die Entsendung politischer Mandatare im ORF-Stiftungsrat als Aufsichtsgremium strikt verboten. Daher sitzen auch keine Parteivertreter, dafür aber „Freundeskreise“ der jeweiligen Parteien. Das ist schlicht und einfach ein Beispiel dafür, dass ein Gesetz gut ist, es in der Praxis aber ganz übel gelebt wird.
Und zur eigentlichen Frage: Versuchte Parteieneinflussnahme wird es bei Medien immer geben, aber bei einem gebührenfinanzierten öffentlichen Medium können diese viel leichter abgewehrt werden. Wenn hingegen die Finanzierung aus einem Budget passiert, muss Jahr für Jahr ein Generaldirektor beim Finanzminister vorstellig werden. Und dann ist die Verlockung für die Regierung, Budgetzusagen an unmittelbare Bedingungen zu knüpfen, schon sehr hoch.
Die aktuellen Berichte aus den USA und England zeigen das Bild einer tief gespaltenen Gesellschaft. Gerade das sind aber Länder, die seit Jahrhunderten „Demokratie vorleben“. Was dort derzeit passiert, kann man nicht unbedingt als „Werbung für die Demokratie“ nehmen. Wie sehen Sie das?
In dem breiten Mainstream, der für die USA lange Zeit typisch war, sind die Demokraten und die Republikaner als klar erkennbare Parteien verloren gegangen – sie haben sich zu wenig voneinander unterschieden. Das hat sich geändert, aber dafür haben wir jetzt eine extreme Polarisierung. Was immer noch kein Problem wäre, wenn die Sachlichkeit des Diskurses gewahrt werden würde. Die haben wir aber nicht, man lebt heute in Parallelwelten, also in unterschiedlichen Medienblasen, wo man den jeweils anderen gar nicht mehr mitbekommt.
Was in den USA, aber auch in Europa und auch in Österreich verlorengegangen ist und wo die Gemeinden mit ihrer intakten Gesprächsbasis ganz stark hineinspielen, ist das „gemeinsame Lagerfeuer“. Also wo man noch das gleiche erlebt und dann miteinander spricht und Lösungen sucht. Das gibt es in der modernen Medienwelt und Gesellschaft kaum mehr. Aber: Wenn man mit dem jeweils anderen nicht mehr am gemeinsamen Lagerfeuer sitzt, dann wird die Polarisierung schnell zur Radikalisierung.
In der Geschichte gibt es viele Beispiele, dass, wenn es kein „gemeinsames Lagerfeuer“ mehr gibt, das Gewaltpotenzial schnell steigt. Dann braucht es nur mehr einen kleinen Funken, um zu eskalieren.
Die Gefahr eines Gewaltpotenzials haben wir ja. Ich halte es in dem Zusammenhang auch für falsch, Extremismen nur auf das Strafrecht zu beschränken. Also dass man sagt, wer noch nichts angestellt hat, kann kein Extremist sein. Extremismus beginnt im Denken – und zwar auf allen Seiten, egal ob rechts oder links oder nach Religionszugehörigkeit oder sonst was.
Die einzige Lösung, die es aus meiner Sicht gibt, ist für Politiker nur leider unattraktiv, weil es eine Langzeitlösung wäre: Und das wäre viel, viel, viel mehr politische Bildung als Aufgabe der öffentlichen Institutionen Bund, Länder und Gemeinden. Vermutlich müsste man schon im Kindergarten beginnen, Werte wie Toleranz und Achtung zu vermitteln. Ganz wichtig wird auch sein, beispielsweise offene Jugendarbeit und Erwachsenenbildung mindestens ebenso stark zu fördern. Dann, und nur dann, disqualifizieren sich Radikalismen und Extremismen von selbst.
Aber wir haben eine Welt – und das hängt mit Polarisierung und Radikalisierung zusammen – wo keine Verschwörungstheorie zu blöd ist, dass sie von einem Gutteil der Menschen nicht trotzdem geglaubt wird. Man muss ja schon mit Ironie vorsichtig sein, weil das oft genug für bare Münze genommen wird.
Wo liegt das Problem, wenn es kein „gemeinsames Lagerfeuer“ mehr gibt? Und wie könnte man das Problem lösen?
Ohne Lagerfeuer kommt es zu einer „Teilöffentlichkeit“, wie das der Philosoph Jürgen Habermas so treffend formuliert hat. Man lebt dann nur mehr in seiner Teilöffentlichkeit und bekommt gar nicht mehr mit, wie der andere Teil der Öffentlichkeit tickt.
Früher hat man Österreich-Bild gesehen oder Zeit im Bild oder Zeitung gelesen – und oft hat man sich auch furchtbar aufgeregt oder geärgert. Aber man hatte dieselbe Basis für die Diskussion miteinander. Jetzt reden die Einen in ihrer Social-Media-Blase und die Anderen in einer anderen Blase – und beide bekommen den Standpunkt des jeweils anderen gar nicht mehr mit.
Das ergibt sich auch schon aus den Bezeichnungen. Auf Facebook oder Twitter oder wie die Plattformen alle heißen, hat man „friends“ und „follower“, das kann also mit „Freunde“ und „Gefolgsleute“ übersetzt werden. Aber sind dann die anderen „Feinde“?
Und neutrale Information durch die Medien kann in Facebookgruppen auch nicht greifen, denn unliebsame Kommentare werden einfach gesperrt oder die Leute mit Absicht wieder vertrieben. Und so kann sich die Selbstbeweihräucherung oder der Radikalismus in so einer Blase ungestört aufbauen.
Diejenigen, die sich in ihrer Blase nur für Oper interessieren oder eine Randsportart wie Curling, sind ja nicht das Problem. Wir brauchen aber für diejenigen, die politisch aktiv sein wollen, eine paar fixe Verknüpfungspunkte – was aus meiner Sicht wieder ein Argument für öffentlich-rechtliche Medien ist. Denen kann ich nämlich explizit den Auftrag geben, sich darum zu bemühen. Das kann man dann auch mit Multimedia-Aufträgen verknüpfen.
Oder eine andere Möglichkeit wäre, Presseförderung an Auflagen zu knüpfen und nur zu gewähren, wenn das Medium klassische, journalistische Ressorts betreibt. Es gibt mittlerweile schon einige Konzepte von Medienwissenschaftlern, die aber alle in Schubladen rumliegen, auch wenn sie teils vom Kanzleramt selbst in Auftrag gegeben wurden. Beispielsweise hat der leider verstorbene Kommunikationswissenschaftler Hannes Haas im Auftrag der früheren Bundesregierung ein Konzept für eine moderne und zeitgemäße Medienförderung ausgearbeitet. In seltener Einigkeit wurde das Konzept parteiübergreifend auch für gut befunden – offenbar war man sich aber auch einig, in welcher Schublade es jetzt herumliegt.
Zur Person Peter Filzmaier.
