Stresstest für den Föderalismus
Und diese Reflexe dürften noch allzu lebendig sein. Ein Kollege erzählte mir eine Geschichte, wo ihm vor drei Jahren am Gemeindetag in Vorarlberg von einem Gemeindemitarbeiter aus dem Außerfern erklärt wurde, den „Wienern sei nicht zu trauen, die hätten ‚uns‘ – also die ‚Tiroler‘ – ja schon mal verraten.“ Und er meinte damit das Jahr 1809, als der Tiroler Aufstand nach dem Frieden von Schönbrunn mit der Niederlage am Berg Isel endete.
Eines sei allen ins Stammbuch geschrieben: Wenn wir mit diesen alten Geschichten nicht aufhören, diese verstaubten Ressentiments nicht endlich vergessen oder besser im richtigen Licht sehen, stellen wir uns selbst am laufenden Band ein Hax’l, wie es so schön heißt.
Dabei wäre es, zumindest in der Theorie, recht einfach
Es müsste festgelegt werden, ab welcher Zahl an Infektionen eine Gemeinde, eine Region oder eben ein Bundesland abzuriegeln ist. Das kann nur im Nationalrat passieren. Denn es ist nun mal so, dass einzelne Gemeinden oder Bundesländer zu verschiedenen Zeiten unterschiedlich stark vom Virus betroffen sind. Es braucht sich kein Landesverantwortlicher einbilden, dass in seinem Land die Fallzahlen kontinuierlich niedrig bleiben. Das hat man etwa in Kärnten gesehen, das trotz Nähe zu Italien und zu den Balkanstaaten von Infektionen weitgehend verschont geblieben war. Zuletzt waren die Zahlen aber extrem hoch.
Dass es in den Bundesländern unterschiedliche Test- und Impfstrategie gibt, wurde kritisiert. Dabei wäre genau das ein Fall, wo föderale, subsidiäre Lösungen sinnvoll sein können. Denn die Verantwortlichen in den Ländern kennen die Strukturen und Möglichkeiten besser als die Politiker und Beamten in Wien. Sie können am besten festlegen, wann und wie getestet und geimpft werden soll.
Der Sinn des Föderalismus besteht nun einmal darin, dass die kleinere Einheit diejenigen Aufgaben übernimmt, die sie effizienter und oft auch billiger erledigen kann. Wenn das der Fall ist, dann sind föderale Strukturen auch in einer Gesundheitskrise eine gute Sache.
