Meine Gemeinde – der Fels in der Brandung

Die Zahl ist eindeutig: 228 von 438 oberösterreichischen Gemeinden stecken im Härteausgleich, mehr als jede zweite ist auf eine Finanzspritze des Landes angewiesen. Vielerorts geraten medizinische Versorgung, Kinderbetreuung und die Sanierung öffentlicher Gebäude unter Druck. Hauptursache sind die Umlagen: Krankenanstaltenbeitrag, Landesumlage und Sozialhilfeverband verschlingen in manchen Gemeinden bereits so viel wie die gesamten Personalkosten.

Gemeinden als „Stabilitätsanker“ stärken

Gemeindebund-Präsident Christian Mader appellierte, die Gemeinden als „Stabilitätsanker“ zu stärken, und verwies auf die Reformpartnerschaft in Wien. Österreichs Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl skizzierte seine Vision vom Gemeindeamt als künftig noch stärkeres Bürgerservice; Direktor Franz Flotzinger zog im Geschäftsbericht Bilanz. Für den wirtschaftlichen Rahmen sorgte eine Keynote von Prof. Gabriel Felbermayr.

In der Podiumsdiskussion mit den Gemeinde­referenten Langer-Weninger, Haimbuchner und Lindner trafen die Positionen aufeinander: LH-Stv. Haimbuchner verortete Bürokratie nicht „in der Gemeindestube“, sondern in Gesetzen und Verordnungen. Gemeindelandesrat Martin Winkler rechnete vor, am Bundesländer-Durchschnitt orientiert hätten die Gemeinden jährlich 220 Millionen mehr.

Gute Kapitäne bei Gegenwind

Mut machen wollte Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl, der den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern auch in schwierigen Zeiten Zuversicht mitgab. „Gegenwind lehrt Segeln“, rief er den Delegierten zu, und ergänzte, dass erst „der Sturm richtig gute Kapitäne formt“. Sein Appell: in der Krise nicht nur Lasten, sondern auch Chancen zu sehen und die Gemeinden entsprechend neu aufzustellen.

Landeshauptmann Thomas Stelzer kündigte ein Hilfspaket samt Finanzspritze an, Summe und Zeitplan blieben offen. Gestützt auf das AA+-Rating von S&P betonte er: „Starke Gemeinden brauchen Handlungsspielraum.“ Die Opposition blieb skeptisch: Neos-Klubobmann Felix Eypeltauer kritisierte „kurzfristige Symptombekämpfung“, die Grünen sprachen von „Trostpflastern“ statt einer echten Finanzausgleichsreform.

Erstmals klang der OÖ Gemeindetag bei einem Sommerfest aus – und lieferte den heitersten Moment des Tages: Hannes Pressl ließ in einem unachtsamen Augenblick seine Krawatte auf einem Sessel liegen (der Tag war sehr heiß). Prompt ließen die Amtsleiterin von Arbing und ihre Mitstreiter das gute Stück „mitgehen“. Ausgelöst wurde es erst gegen ein Beweisfoto in Pressls Frühnews – eine vergnügliche „Krawattenverbindung“ zwischen dem oberösterreichischen Arbing und Pressls niederösterreichischem Ardagger.