Ländliche Regionen stärken und zukunftsfähig machen
Für den Zeitraum 2021 bis 2027 werden 370 Milliarden Euro von insgesamt 1,211 Billionen Euro des EU-Haushalts für die Förderung dieses Zusammenhalts bereitgestellt. Das macht ein Drittel des gesamten Budgets aus. Besonders in Zeiten großer wirtschaftlicher, ökologischer und demografischer Veränderungen soll die Kohäsionspolitik dazu beitragen, Ungleichheiten zwischen den Regionen zu verringern und es Menschen ermöglichen, weiterhin in ihrer Heimatregion zu leben.
Ziele der Kohäsionspolitik
Die Kohäsionspolitik zielt darauf ab, die wirtschaftlichen Unterschiede zwischen den verschiedenen Regionen der EU zu minimieren und so den Wohlstand und die Lebensqualität in benachteiligten Gebieten zu verbessern. Dabei setzt die Politik auf gezielte Investitionen in Infrastruktur, Arbeitsmärkte, Bildung, Umwelt und Innovation.
Besonders in den Mitgliedstaaten, deren Pro-Kopf-Bruttonationaleinkommen (BNE) unter 90 Prozent des EU-Durchschnitts liegt, kommt der Kohäsionsfonds zum Einsatz. Derzeit sind das Bulgarien, Estland, Griechenland, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern.
Arbeitsplätze werden geschaffen
Der Finanzierungszeitraum 2021–2027 sieht vor, dass die Kohäsionspolitik gezielt auf Regionen ausgerichtet ist, die aufgrund ihrer wirtschaftlichen und geografischen Lage besonderen Herausforderungen gegenüberstehen. Der Fonds konzentriert sich dabei nicht nur auf traditionelle Infrastrukturprojekte, sondern auch auf den Übergang zu einer grünen und digitalen Wirtschaft.
Unterstützt werden Regionen, die besonders stark vom industriellen und ökologischen Wandel betroffen sind. Laut Europäischer Kommission wird erwartet, dass durch die Investitionen der Kohäsionspolitik im aktuellen Programmzeitraum etwa 1,3 Millionen Arbeitsplätze in der EU geschaffen werden.
Bedeutung für Österreich
Im Vergleich zu ost- und südeuropäischen Staaten erhält Österreich relativ wenig Gelder aus der Kohäsionspolitik. Von den acht EU-Fonds, die im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2021–2027 zur Verfügung stehen, sind sieben in Österreich aktiv.
Österreich profitiert vor allem in strukturschwachen Regionen, etwa in ländlichen Gebieten oder Grenzregionen, die von der Nähe zu den neuen EU-Mitgliedstaaten geprägt sind. Das ist vor allem das Burgenland sowie Teile von Kärnten und der Steiermark, die an Slowenien grenzen.
Gefördert werden auch Regionen, die von Abwanderung bedroht sind und mit dem demografischen Wandel zu kämpfen haben, etwa in Niederösterreich, Oberösterreich und der Steiermark. Und auch abgelegene Alpenregionen in Tirol und Vorarlberg profitieren von der EU-Förderung. Hier werden vor allem Projekte zur Unterstützung von nachhaltigem Tourismus, Energieversorgung und Verkehrsanbindungen unterstützt.
Zukünftige Herausforderungen und Reformen
2025 wird die Europäische Kommission ihren Vorschlag für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen 2028–2035 vorlegen. Erwartet wird, dass dieser Vorschlag auch eine Reform der Kohäsionspolitik beinhaltet, um sie effektiver zu gestalten und stärker an den Bedürfnissen der einzelnen Regionen auszurichten. Ein zentraler Punkt der Reformen soll der Grundsatz „Dem Zusammenhalt nicht schaden“ werden, der sicherstellen soll, dass keine Region, kein Mensch und keine Stadt in der EU zurückgelassen werden.
Die Reise nach Brüssel erfolgte auf Einladung des Ausschusses der Regionen.