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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Informationsfreiheit
Evaluierung des IFG durch Datenschutzbehörde
Die Anforderungen der Evaluierung wurden adaptiert bzw. konkretisiert.
Recht
Silvester: Zuständigkeiten der Gemeinden nach dem Pyrotechnikgesetz
Ob in der Gemeinde ein Feuerwerk stattfinden soll oder nicht, will gut durchdacht sein. Welche rechtlichen Vorschriften zur Geltung kommen.
von
Martin Huber
Vergabe
Achtung: Saubere Straßenfahrzeuge auf der Straße
Die Frist läuft: Bis Ende des Jahres müssen die Mindestanteile erfüllt sein – sonst drohen Sanktionen.
von
Katharina Trettnak-Hahnl
Juli 2015
Kommunales Recht
Social Media ist kein rechtsfreier Raum
von
Andrea Zinnober
Wie man Social Media ohne rechtliche Stolperfallen nutzt.
Juli 2015
Kommunales Recht
Das NÖ Feuerwehrgesetz 2015
Am 2. Juli wurde das NÖ Feuerwehrgesetz 2015 im niederösterreichischen Landtag beschlossen.
April 2015
Kommunales Recht
36.000 Euro Strafe wegen ein paar Holzhütten
von
Helmut Reindl
Der Bürgermeister von Zwettl wurde verurteilt, weil er widerrechtliche Hütten nicht abreißen ließ
