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Kommunale Hauptthemen
/
Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Recht
Informationsfreiheitsgesetz – was ist zu beachten?
Das IFG regelt die Verwaltungspraxis neu. Wie Gemeinden von den neuen Regelungen betroffen sind.
Recht
Gemeindeversicherungen neu denken
Ein „Schutzschirm“ muss heute breiter, aktueller und professioneller organisiert sein als noch vor wenigen Jahren.
von
Bernhard Steinböck
Recht
Videoüberwachung – Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser
Befolgt man die rechtlichen Vorgaben, steht einer rechtmäßigen Überwachung nichts im Wege.
von
Patrizia Leutgeb
Oktober 2015
Recht
Amtsmissbrauchsverfahren gegen einen Bürgermeister
von
Franz Nistelberger
Judikatur zum Amtsmissbrauch gemäß § 302 StGB
August 2015
Recht
Naturschutz und Wasserkraft
von
Paul Reichel
Neuregelungen bewegen sich teilweise in einem Spannungsfeld zu Bundesgesetzen.
August 2015
Recht
Rechtsfragen zur Immobilienertragsteuer
von
Dietmar Pilz
Beispielhafte Fälle zu offenen Fragen.
August 2015
Recht
Gelöbnisverweigerung als Grund für Mandatsverlust
von
Gerald Kammerhofer
Gelöbnis hat dem vorgegebenen Wortlaut zu entsprechen, der in der Gemeindeordnung vorgesehen ist.
Juli 2015
Recht
Social Media ist kein rechtsfreier Raum
von
Andrea Zinnober
Wie man Social Media ohne rechtliche Stolperfallen nutzt.
Juli 2015
Recht
Das NÖ Feuerwehrgesetz 2015
Am 2. Juli wurde das NÖ Feuerwehrgesetz 2015 im niederösterreichischen Landtag beschlossen.
April 2015
Recht
36.000 Euro Strafe wegen ein paar Holzhütten
von
Helmut Reindl
Der Bürgermeister von Zwettl wurde verurteilt, weil er widerrechtliche Hütten nicht abreißen ließ