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Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Mann prüft Dokumente
Recht

Gemeindeversicherungen neu denken

Ein „Schutzschirm“ muss heute breiter, aktueller und professioneller organisiert sein als noch vor wenigen Jahren.
von Bernhard Steinböck
Videoüberwachungskameras
Recht

Videoüberwachung – Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

Befolgt man die rechtlichen Vorgaben, steht einer rechtmäßigen Überwachung nichts im Wege.
von Patrizia Leutgeb
Haftung

Der Weg zur rechtssicheren Wegfreigabe

Neue gesetzliche Regelungen zur Baumhalterhaftung sowie moderne Risikoanalyse-Tools ermöglichen es Gemeinden, gesperrte Wege verantwortungsvoll freizugeben.
von Peter Herbst

August 2015

  • Verbauung eines Flusses in Tirol
    Kommunales Recht

    Naturschutz und Wasserkraft

    von Paul Reichel
    Neuregelungen bewegen sich teilweise in einem Spannungsfeld zu Bundesgesetzen.

August 2015

  • Spielzeughaus auf Hand
    Kommunales Recht

    Rechtsfragen zur Immobilienertragsteuer

    von Dietmar Pilz
    Beispielhafte Fälle zu offenen Fragen.

August 2015

  • Gemeinderätin schwört den Mandatseid
    Kommunales Recht

    Gelöbnisverweigerung als Grund für Mandatsverlust

    von Gerald Kammerhofer
    Gelöbnis hat dem vorgegebenen Wortlaut zu entsprechen, der in der Gemeindeordnung vorgesehen ist.

Juli 2015

  • Facebook-Logo wird mit Lupe betrachtet
    Kommunales Recht

    Social Media ist kein rechtsfreier Raum

    von Andrea Zinnober
    Wie man Social Media ohne rechtliche Stolperfallen nutzt.

Juli 2015

  • Feuerwehrcrew vor ihren Fahrzeugen
    Kommunales Recht

    Das NÖ Feuerwehrgesetz 2015

    Am 2. Juli wurde das NÖ Feuerwehrgesetz 2015 im niederösterreichischen Landtag beschlossen.

April 2015

  • Holzhütte in schlechtem Zustand
    Kommunales Recht

    36.000 Euro Strafe wegen ein paar Holzhütten

    von Helmut Reindl
    Der Bürgermeister von Zwettl wurde verurteilt, weil er widerrechtliche Hütten nicht abreißen ließ

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