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Kommunale Hauptthemen / Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Frau sucht in Aktenschrank
Recht

Informationsfreiheitsgesetz – was ist zu beachten?

Das IFG regelt die Verwaltungspraxis neu. Wie Gemeinden von den neuen Regelungen betroffen sind.
Mann prüft Dokumente
Recht

Gemeindeversicherungen neu denken

Ein „Schutzschirm“ muss heute breiter, aktueller und professioneller organisiert sein als noch vor wenigen Jahren.
von Bernhard Steinböck
Videoüberwachungskameras
Recht

Videoüberwachung – Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

Befolgt man die rechtlichen Vorgaben, steht einer rechtmäßigen Überwachung nichts im Wege.
von Patrizia Leutgeb

Oktober 2015

  • Recht

    Amtsmissbrauchsverfahren gegen einen Bürgermeister

    von Franz Nistelberger
    Judikatur zum Amtsmissbrauch gemäß § 302 StGB

August 2015

  • Verbauung eines Flusses in Tirol
    Recht

    Naturschutz und Wasserkraft

    von Paul Reichel
    Neuregelungen bewegen sich teilweise in einem Spannungsfeld zu Bundesgesetzen.

August 2015

  • Spielzeughaus auf Hand
    Recht

    Rechtsfragen zur Immobilienertragsteuer

    von Dietmar Pilz
    Beispielhafte Fälle zu offenen Fragen.

August 2015

  • Gemeinderätin schwört den Mandatseid
    Recht

    Gelöbnisverweigerung als Grund für Mandatsverlust

    von Gerald Kammerhofer
    Gelöbnis hat dem vorgegebenen Wortlaut zu entsprechen, der in der Gemeindeordnung vorgesehen ist.

Juli 2015

  • Facebook-Logo wird mit Lupe betrachtet
    Recht

    Social Media ist kein rechtsfreier Raum

    von Andrea Zinnober
    Wie man Social Media ohne rechtliche Stolperfallen nutzt.

Juli 2015

  • Feuerwehrcrew vor ihren Fahrzeugen
    Recht

    Das NÖ Feuerwehrgesetz 2015

    Am 2. Juli wurde das NÖ Feuerwehrgesetz 2015 im niederösterreichischen Landtag beschlossen.

April 2015

  • Holzhütte in schlechtem Zustand
    Recht

    36.000 Euro Strafe wegen ein paar Holzhütten

    von Helmut Reindl
    Der Bürgermeister von Zwettl wurde verurteilt, weil er widerrechtliche Hütten nicht abreißen ließ

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