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Kommunale Hauptthemen
/
Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Gestalten & Arbeiten
Auch kleine Inserate brauchen Transparenz
Europäisches Medienfreiheitsgesetz: Gemeinden müssen zeigen, wohin ihr Werbegeld fließt. Österreich hält den Aufwand dafür gering.
Recht
Haftungsfallen im Gemeindealltag
Der Kanal hält 90 Jahre – die Ausrede nicht. OGH-Urteile zeigen, wo Gemeinden besonders sorgfältig handeln müssen.
von
Martin Paar
Recht
Amtshaftung – rechtliche Fehler im Amt
Rechtsanwalt Martin Paar erklärt, warum Bürgermeister persönlich meist nichts zu befürchten haben.
Dezember 2015
Recht
Einfach - transparent - nachvollziehbar?
von
Walter Leiss
Berechnungen nicht durch Finanzbehörden, sondern durch Rechtsanwälte und Notare.
November 2015
Recht
Bescheide müssen durch Beschlüsse gedeckt sein
Bescheide von Kollegialorganen in Gemeinden und Gemeindeverbänden
November 2015
Recht
Buch zur neuen Landesverfassung
Soll zu Rechtssicherheit, Transparenz und Beteiligung der Bürger am politischen Leben beitragen.
November 2015
Recht
Wasserrechtsverfahren und Hochwasserschutz
von
Franz Nistelberger
Eine Gemeinde hat keine Verpflichtung, Schutz- und Regulierungswasserbauten herzustellen.
Oktober 2015
Recht
Vom Elementarschutz zu Haftungssicherheit
von
Andreas Hussak
Nur wenige Versicherungen bieten für Gemeinden zugeschnittene Produkte an.
Oktober 2015
Recht
Amtsmissbrauchsverfahren gegen einen Bürgermeister
von
Franz Nistelberger
Judikatur zum Amtsmissbrauch gemäß § 302 StGB
August 2015
Recht
Naturschutz und Wasserkraft
von
Paul Reichel
Neuregelungen bewegen sich teilweise in einem Spannungsfeld zu Bundesgesetzen.
August 2015
Recht
Rechtsfragen zur Immobilienertragsteuer
von
Dietmar Pilz
Beispielhafte Fälle zu offenen Fragen.
August 2015
Recht
Gelöbnisverweigerung als Grund für Mandatsverlust
von
Gerald Kammerhofer
Gelöbnis hat dem vorgegebenen Wortlaut zu entsprechen, der in der Gemeindeordnung vorgesehen ist.
Juli 2015
Recht
Social Media ist kein rechtsfreier Raum
von
Andrea Zinnober
Wie man Social Media ohne rechtliche Stolperfallen nutzt.
Juli 2015
Recht
Das NÖ Feuerwehrgesetz 2015
Am 2. Juli wurde das NÖ Feuerwehrgesetz 2015 im niederösterreichischen Landtag beschlossen.
April 2015
Recht
36.000 Euro Strafe wegen ein paar Holzhütten
von
Helmut Reindl
Der Bürgermeister von Zwettl wurde verurteilt, weil er widerrechtliche Hütten nicht abreißen ließ