Eisenkopf zeigt Gemeindefinanzbericht
Landesrätin Astrid Eisenkopf präsentierte die Gemeindefinanzstatistik 2015 gemeinsam mit Abteilungsvorständin Brigitte Novosel und Gemeindeabteilungsleiterin Andrea Deutsch.
Foto: Bgld. Landesmedienservice

Gemeinden auf solidem finanziellen Fundament

13. September 2016
Die Gemeindefinanzstatistik 2015 weist für die burgenländischen Gemeinden eine positive Entwicklung der Finanzgebarung aus. Der öffentliche Schuldenstand konnte weiter verringert, die Investitionen konnten gesteigert und eine höhere freie Finanzspitze – der finanzielle Spielraum in einem Haushaltsjahr – erwirtschaftet werden.

„Unsere Gemeinden haben in Summe den positiven Weg der letzten Jahre erfolgreich weitergeführt“, bilanziert Landesrätin Astrid Eisenkopf. „Trotz höherer Investitionen, stagnierender Ertragsanteile, steigender Sozialkosten und trotz ungleicher Behandlung des Burgenlandes im aktuellen Finanzausgleich konnte der öffentliche Schuldenstand weiter verringert werden“.

Überschuss von 92 Mio. Euro



Demnach stehen Gesamteinnahmen aller 171 burgenländischen Gemeinden von rund 646 Mio. Euro Gesamtausgaben von rund 563 Mio. Euro gegenüber. 92 Mio. Euro standen für Investitionen in Infrastrukturprojekte zur Verfügung - um 7 Mio. mehr als 2014. Ein Drittel davon fällt auf den Bildungs- und Sozialbereich (z. B. Schulen, Kindergärten, Angebote der Freizeitgestaltung), zwei Drittel wurden für die Daseinsvorsorge (Straßenbau, Müll- und Abwasserentsorgung, Wasserversorgungsnetz, Hochwasserschutz usw.) aufgewendet.

Schulden weiter verringert



Der Schuldenstand konnte von 313,1 Mio. Euro im Haushaltsjahr 2014 auf 312,3 Mio. Euro verringert werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung beläuft sich damit auf 1.086 Euro. Auch die von den Gemeinden übernommenen Haftungen sind im Vergleich zum Vorjahr um knapp 2 Mio. Euro auf rund 196 Mio. Euro gesunken. Positiv entwickelt hat sich auch die freie Finanzspitze, der finanzielle Spielraum in einem Haushaltsjahr. Dieser betrug mit 46 Mio. Euro um 5 Mio. mehr als 2014.

Maastricht-Ergebnis übertroffen



Der Finanzierungssaldo, auch Maastricht-Ergebnis, bezeichnet die Neuverschuldung des öffentlichen Haushalts. Diese darf nach dem Stabilitätspakt die Null-Grenze nicht unterschreiten. Die burgenländischen Gemeinden übertrafen dieses Ergebnis und erzielten im Jahr 2015 einen Finanzierungssaldo von rund 3,3 Mio. Euro. „Dieses positive Ergebnis konnten die Gemeinden nur aufgrund ihres sparsamen, wirtschaftlichen und zweckmäßigen Einsatzes der zur Verfügung stehenden Mittel erreichen“, betonte Eisenkopf. „Die Zahlen beweisen, dass trotz schwieriger Zeiten viel Geld in die wichtigen Bereiche Bildung und Daseinsversorge, aber auch in unsere Wirtschaft investiert wird. Damit fungieren unsere Gemeinden einmal mehr als heimischer Wirtschaftsmotor“, so die Gemeindereferentin.

Doppik für mehr Transparenz



Um die Haushaltsführung der Gemeinden, die aktuell als Einnahmen- Ausgabenrechnung erfolgt, moderner und transparenter zu gestalten, wird derzeit auf die Doppik umgestellt. 2019 soll die Umstellung abgeschlossen sein.

Sprechtage für die Gemeinden im Herbst



Für den Herbst kündigte Eisenkopf wieder themenbezogene Sprechtage in den Bezirken an, bei denen die Experten der Gemeindeabteilung den Gemeinden mit Rat und Tat zur Seite stehen. „Die Aufgaben einer Gemeinde werden immer umfangreicher und komplexer. Speziell Bauprojekte stellen große Herausforderungen dar. Wir wollen deshalb die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und die Gemeindebediensteten dabei unterstützen und die vorausschauende und beratende Projektbegleitung forcieren. Das Angebot der wohnortnahen und unkomplizierten Beratung soll weiter ausgebaut werden“, so Eisenkopf. Ziel sei es, die Gemeindeabteilung verstärkt als wirkliche Servicestelle zu positionieren.