Ein Glasfaserfonds ähnlich dem Wasserwirtschaftsfonds

Zwischen 1993 und 2017 wurden im Rahmen des Umweltförderungsgesetzes rund 18,4 Milliarden Euro an förderbaren Kanal- und Kläranlagen mit rund 5,1 Milliarden Euro an Förderzuschüssen unterstützt. Förderfälle wurden seither – überwiegend für die Gemeinden – abgewickelt und damit ein Anschlussgrad an öffentliche Kläranlagen von 95,2 Prozent in ganz Österreich erreicht.

Zur Klarstellung der Ausbaugebiete wurden in den Gemeinden „gelbe Linien“ gezogen innerhalb derer eine kommunale Abwasserentsorgung seitens der Gemeinde umgesetzt und vom Wasserwirtschaftsfonds unterstützt wird. Und in verschiedenen Gesetzesmaterien wurden mit Kanalanschlussverpflichtungen und Berechnungsgrundlagen für die Anschluss- und Benützungsgebühr auch die Grundlagen für gesicherte Finanzierungsbeiträge gelegt.

Der Wasserwirtschaftsfonds differenziert – je nach Ausbaukosten und Eigenwirtschaftlichkeit - bei den Förderungen, die dann in Form von Zinszuschüssen und Rückzahlungsbeiträgen zu Darlehen geleistet werden.

Ein Glasfaserfonds könnte ähnlich agieren. Allerdings müssen auch die Rahmenbedingungen für gesicherte ergänzende Einnahmen zugunsten des Glasfasernetzes, das dann wiederum für alle offen ist, geschaffen werden.