Angesichts von 881.569 Unterschriften für das „ Don’t smoke“-Volksbegehren wollen ÖVP-Bürgermeister jetzt ein Referendum.
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Bürgermeister wollen Raucher-Volksabstimmung
Bürgermeister wie Siegfried Nagl aus Graz und Harald Preuner aus Salzburg sowie Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl (alle ÖVP) haben sich nach Ende des „Don’t smoke“-Volksbegehrens dafür ausgesprochen, eine Volksabstimmung über die Frage des Nichtraucherschutzes abzuhalten.
Siegfried Nagl, der für das Volksbegehren geworben hat, im „Kurier“: „Jetzt sollte es auf jeden Fall eine Volksabstimmung geben. Wenn ein Thema politisch nicht zum Heben ist, muss man den Publikumsjoker nehmen.
Auch nach Ansicht des Salzburger Bürgermeisters Harald Preuner sollte „bei einer so hohen Beteiligung ein verbindlicher Volksentscheid möglich gemacht werden“.
Riedl: "Nicht erst 2021"
Und mit Gemeindebund-Chef Alfred Riedl spricht sich auch Österreichs „oberster Bürgermeister“ für ein Referendum aus. „Ich würde dafür plädieren, dieses Volksbegehren zum Anlass zu nehmen, schon früher einen verbindlichen Volksentscheid einzuleiten, nicht erst 2021“, so Riedl im „Kurier“.
