Gemeindebundreise
Slowenien: vielfältig und modern
Die Republik Slowenien selbst ist ein sehr junger Staat, der in diesem Jahr sein 30-jähriges Jubiläum feiert. Nach der Unabhängigkeitserklärung von Jugoslawien am 25. Juni 1991 entwickelte sich Slowenien zu einem wohlhabenden und aufstrebenden Land. 2004 wurde Slowenien zusammen mit neun anderen Staaten Mitglied der Europäischen Union und 2007 wurde der Euro als Zahlungsmittel eingeführt.
Die Verbindungen zu Österreich sind allerorts spür- und sichtbar. In der Hauptstadt Ljubljana, die 2016 zur grünen Hauptstadt Europas gekürt wurde, und in vielen Kommunen des Landes lassen sich die Spuren der Habsburger-Monarchie an vielen Plätzen, Gebäuden und Brücken erkennen.
Zur Kommunalpolitik in Slowenien
In Slowenien gibt es 212 Gemeinden, darunter elf Städte. Anders als in Österreich gibt es keine weiteren administrativen oder politischen Ebenen zwischen den Gemeinden und dem Staat. Der Plan, so etwas wie eine „Länderebene“ einzuführen, wurde in den 2000er-Jahren nach einem Volksbegehren nicht weiterverfolgt. Die einzelnen Gemeinden müssen direkt mit dem Staat über ihre Projekte und Vorhaben verhandeln, was vor allem die kleineren Kommunen stark unter Druck setzt. Die Aufgaben der Gemeinden sind grundsätzlich dieselben wie in Österreich.
Die kommunalen Interessen gegenüber der Zentralregierung werden von drei Gemeindeverbänden vertreten. Neben dem Verband der Städte (gegründet 2010), der alle elf Städte des Landes vertritt, gibt es den Verband der Gemeinden und Städte (gegründet 1992) sowie den slowenischen Gemeindeverband (gegründet 1999). Die drei Verbände haben sich aufgrund intensiver Debatten und unterschiedlicher Zugänge zwischen kleinen und großen Kommunen gebildet. Die Verbände sind – anders als in Österreich – nicht in der Verfassung verankert.
Austausch mit Staatssekretär Gašper Dovžan
Nach einer ersten Stadtbesichtigung der Altstadt von Ljubljana, die nicht nur einer grünsten Hauptstädte Europas und der Welt ist, sondern auch 2008 den Verkehr aus der Innenstadt verbannt hat, startete der politische Austausch des Präsidiums mit dem Staatssekretär im Außenministerium, Gašper Dovžan.
Im Fokus des Gesprächs standen die Bekämpfung der Pandemie und die Rolle der Gemeinden. Der Staatssekretär erläuterte auch die Position der slowenischen Regierung in Bezug auf die Diskussion über die Zukunft Europas. Laut dem Staatssekretär solle der Subsidiarität mehr Bedeutung zukommen. In der Diskussion übe den „Green Deal“ der EU zeigten sich auch die unterschiedlichen Zugänge. So sieht Slowenien, wie einige andere EU-Staaten, die Zukunft der grünen Energie auch im Atomstrom.
Besuch in drei slowenischen Gemeinden
Nach dem Austausch mit dem Staatssekretär und der anschließenden Präsidiumssitzung des Gemeindebundes ging es in die 8.000-Einwohner-Gemeinde Bled, die in normalen Zeiten etwa eine Million Nächtigungen pro Jahr verzeichnet. Der Bürgermeister der Gemeinde, Janez Fajfar, erzählte, dass die Gemeinde mit einem Budget von 2.000 Euro pro Einwohner das Auslangen finden müsse. Als Tourismusregion hatte seine Gemeinde auch mit den Folgen der Corona-Pandemie schwer zu kämpfen.
Beim zweiten Stopp in Gorenja vas-Poljane, einer Gemeinde mit 73 Ortschaften auf 173 km² Fläche, 8.000 Einwohnern und rund 380 Kilometern Gemeindestraßen, zeigte uns Bürgermeister Milan Čadež das neue Hochwasserschutzprojekt der Gemeinde und ein altes herrschaftliches Landhaus, das die Gemeinde vor einigen Jahren angekauft hat und das nun Schritt für Schritt für den Tourismus ausgebaut wird. Die Gemeinde hat statistisch gesehen das niedrigste Durchschnittsalter und die meisten Kinder.
Der letzte Stopp führte Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl in die Gemeinde des Vizepräsidenten des slowenischen Gemeindeverbandes Marko Diaci in Sentjur in der Region „Untersteiermark“. Die Gemeinde ist mit 21.000 Einwohnern in mehr als 100 Dörfern auf rund 230 km² eine der größeren Gemeinden Sloweniens. Eine große infrastrukturelle Bedeutung für die Gemeinde hatte die Errichtung der Südbahnstrecke von Wien nach Triest. Im Jahr 1846 hieß der Ort daher St. Georgen an der Südbahn und im Jahr 1883 stattete auch Kaiser Franz Joseph der Gemeinde einen Besuch ab. Mit Bürgermeister Diaci tauschten wir uns über die Anliegen des slowenischen Gemeindeverbandes aus.
