Aus Österreich nahm Vizebürgermeister Jörgen Vöringer aus Gumpoldskirchen an der Konferenz teil.
Aus Österreich nahm Vizebürgermeister Jörgen Vöringer aus Gumpoldskirchen an der Konferenz teil.

Sicherheitskonferenz für Bürgermeister

Terroristische Anschläge und Attacken gegen Leib und Leben finden an öffentlichen Plätzen, auf Straßen, in Amtsgebäuden, bei Großveranstaltungen statt, also meist im örtlichen Verantwortungsbereich der Kommunen. Nachdem sich zahlreiche europäische Städte und Gemeinden bereits informell zum Erfahrungsaustausch zusammengeschlossen hatten, erweiterte die EU-Kommission den Kreis und lud Anfang März zu einer hochkarätig besetzten Sicherheitskonferenz für Bürgermeister.

Dabei ging es vor allem um zwei Schwerpunkte: Bauliche Maßnahmen sowie Präventions- und Deradikaliserungsprogramme.
Städte, in denen bereits Anschläge verübt wurden, kommen nicht umhin, in bauliche und Überwachungsmaßnahmen zu investieren: Nizza setzt auf Videoüberwachung und Security by Design auf stark frequentierten Plätzen und entlang der Strandpromenade, Oslo entwickelte einen Sicherheitsplan für Regierungsgebäude und reduziert mithilfe unauffälliger Barrieren wie Bepflanzung, Beleuchtung oder Sitzgelegenheiten die Zufahrtsmöglichkeiten für Fahrzeuge. Berlin baut die Videoüberwachung an neuralgischen Orten aus, sieht ein Bürgerbegehren zur flächendeckenden Videoüberwachung allerdings kritisch, und München investierte massiv in den Aufbau von Pollern rund um das Oktoberfestgelände.

Gemeinden setzen auf Prävention

Gleichzeitig ist aber vielen Verantwortlichen bewusst, dass Abwehr nur ein letztes Mittel ist und nicht der gesamte öffentliche Raum davon erfasst werden kann. Deshalb wird in Städten und Gemeinden zunehmend auf Prävention gesetzt. Wesentlich dabei: Die Zusammenarbeit von Sozialarbeitern und Polizei sowie gleicher Zugang zu Bildung und zum Arbeitsmarkt.

Aus Österreich nahm Vizebürgermeister Jörgen Vöhringer aus Gumpoldskirchen an der Konferenz teil. Wie er von der Konferenz erfuhr und was ihn zur Teilnahme motivierte, darüber berichtet er kurz hier: „Während meiner Zeit als EU-Gemeinderat wurde ich im Jahr 2013 zu einem Brüssel-Besuch eingeladen, um die unterschiedlichen Institutionen kennenzulernen. Als einer, der die EU leidenschaftlich vertritt, wurden mir die Prozesse und Abläufe der Entscheidungsfindung auf europäischer Ebene bewusster gemacht. Komplex ist es allemal, aber im Großen und Ganzen funktioniert es und die EU ist alternativlos.

Aber was an einem Ort funktioniert, ist anderswo mangels Akzeptanz undenkbar: Der mitunter immense Einsatz von Überwachungskameras im öffentlichen Raum ist dafür ein gutes Beispiel.
Das Thema ist jedenfalls komplex, ein allgemein gültiges Rezept gibt es nicht. Der Erfahrungsaustausch hat allerdings Möglichkeiten aufgezeigt, wie man Veranstaltungen schützen kann, was hilft und was definitiv nicht helfen wird.