Planspiel zur Baugesetzbuch-Novelle zeigt Praxistauglichkeit für Kommunen
Die Anwendung neuer Gesetze kann in der Umsetzung zu unerwarteten Problemen führen. Ebenso wie österreichische Gemeinden können auch deutsche Gemeinden ein Lied davon singen. Mit dem neuen Instrument des Planspiels können diese in Deutschland nun frühzeitig erkannt, korrigiert und vermieden werden.
Das Deutsche Institut für Urbanistik hat den jüngsten Prozess des Gesetzgebungsverfahrens der Baugesetzbuch-Novelle von Anfang an mitbegleitet – 2023 mit der Durchführung einer Gesprächsreihe, bei der mögliche Inhalte der BauGB-Novelle von Fachexperten diskutiert wurden; die Fortführung des Prozesses erfolgte anschließend in Kooperation mit dem vhw in Form eines Planspiels mit sechs Kommunen: Bad Homburg, Hannover, Hemsbach, Höxter, Leipzig und Nordhausen.
Anfang September 2024 hat die deutsche Bundesregierung schließlich den Gesetzentwurf zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung beschlossen und somit den Weg frei gemacht für die Novellierung des Baugesetzbuches (BauGB).
Was wurde getestet?
Sind die Regelungen klar und verständlich? Sind sie praktikabel und wie wirken sie sich in der kommunalen Praxis aus? Gibt es Anwendungsprobleme? Sollten Vorschläge noch optimiert werden?
Diesen und weiteren Fragen gingen die Planspiel-Kommunen vor Ort nach, um mögliche Gesetzesfolgen der geplanten Neuregelung im BauGB abschätzen zu können. Die Neuregelungen wurden anhand aktueller Vorgänge oder durch fiktive Beispiele von den Kommunen intensiv geprüft. Als Ergebnis entstanden Voten zu jeder einzelnen Vorschrift, die in einer Publikation dokumentiert wurden. Im Mittelpunkt der Publikation stehen die Sichtbarkeit und Nachvollziehbarkeit der verschiedenen Argumente für oder gegen eine Regelung.
„Die Planspiel-Kommunen haben sich intensiv mit möglichen Auswirkungen der geplanten Vorschriften auseinandergesetzt und ihre Anregungen formuliert. Damit konnte wertvolles Erfahrungswissen aus der Praxis in den Prozess einfließen. Es ist sehr erfreulich, dass wichtige Anregungen aus dem Planspiel auch in den Gesetzentwurf aufgenommen wurden“, sagt Projektleiter Magnus Krusenotto vom Difu. Die Publikation enthält neben dem Überblick über die Voten auch ausführliche Begründungen, teils mit Beispielen.
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