OÖ Gemeindetag unter dem Motto „Zurück zur Normalität“
„Auch die Städte und Gemeinden unseres Bundeslandes sind von der Corona-Pandemie massiv betroffen. Gesundheits-, Sozial-, Wirtschafts- und Budgetkrise haben ihre Spuren in unseren Kommunen hinterlassen“ hielt Hans Hingsamer, Präsident des Oberösterreichischen Gemeindebundes in seinem Eingangsstatement fest. „Ob bei Umsetzung von Test- und Impfstraßen innerhalb kürzester Zeit, der Organisation von Hilfeleistung für alle, die diese im Lockdown gebraucht haben usw. usf. – unsere Gemeinden haben jede dieser zusätzlichen Herausforderungen der letzten Monate angenommen und in kürzester Zeit flächendeckend umgesetzt. „Dafür meinen und unseren ehrlich empfundenen Dank, an alle die auf der kommunalen Ebene arbeiten und Verantwortung tragen“, so Hingsamer.
Dem OÖ Gemeindebund ist es gelungen, sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene rasch und nachhaltig Abhilfe zu schaffen. Vor allem KIG 2020 und Gemeindepaket 2021 samt ergänzenden Paketen des Landes OÖ wurden mit unseren Partnern auf Bundes- und Landesebene in Rekordzeit ausverhandelt und umgesetzt.
„Solide erste Schritte, aber sicher noch nicht alles was notwendig ist, um auch die Corona-Spätfolgen für unsere Städte und Gemeinden endgültig reparieren zu können“, hielt Hingsamer, der auch Vizepräsident des Österreichischen Gemeindebundes ist, fest und betonte gleichzeitig, dass der OÖ Gemeindebund weiter mit aller Kraft an der unbedingt notwendigen Weiterentwicklung der Unterstützungsmaßnahmen für die Städte und Gemeinden arbeiten werde. Und eines, so Hingsamer, sei dabei in Abwandlung eines häufig verwendeten Spruchs unzweifelhaft: Geht es unseren Städten und Gemeinden gut, geht es uns allen gut!
Eine Vielzahl an Krisen bewältigt
So stemmten die Gemeinden seit Dezember 2020 eine riesige Herausforderung mit der Organisation und Durchführung der Massentestungen. Nicht nur, dass hier völliges Neuland betreten worden ist und tatsächlich innerhalb weniger Tage gemeinsam mit dem Land OÖ, den Blaulichtorganisationen und vielen freiwilligen Helfern ein landesweites Netz von Teststationen errichtet und unzählige Fragen von Logistik bis IT gelöst wurden, sind die Gemeinden auch finanziell und vor allem personell in die Bresche gesprungen.
Die Pandemie löste zudem eine massive Sozialkrise aus. Hohe Arbeitslosigkeit und Millionen Österreicherinnen und Österreicher in Kurzarbeit waren wohl die zwei sichtbarsten Zeichen dafür. Oberösterreichs Gemeinden halfen von Anfang an mit, auch diese Krise zu managen und zu bewältigenund bewiesen damit ihre hohe soziale Verantwortung – und das trotz eines dramatischen Absturzes der Ertragsanteile.
Lob gab es daher auch für das Kommunale Investitionsgesetz des Bundes und den Hilfen des Landes, die die Liquidität der Gemeinden vorerst sicherstellten. Hingsamer: „Viele Städte und Gemeinden haben – zusätzlich zu den Hilfen von Bund und Land – für ihre Bürgerinnen und Bürger Sozialpakete geschnürt. Keiner in unserem Land soll zurückgelassen werden. Unsere Gemeinden sind Garanten dafür.“
Dass die Bürgerinnen und Bürger die Leistungen der Gemeinden anerkennten, bestätigte Gemeindebund-Chef Alfred Riedl. Er zitierte aus der Umfrage vom Februar 2021, wonach 61 Prozent der Menschen ihren Bürgermeistern vertrauen. Damit genießen die Gemeindechefs genauso viel Vertrauen wie zu Beginn der Krise im April 2020. Vor allem im ländlichen Bereich ist der Vertrauensvorschuss am höchsten, dort vertrauen zwei Drittel der Menschen ihren Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, so Riedl. Bemerkenswert sind auch die Vertrauenswerte bei den 30jährigen, die mit 66 Prozent Zustimmung am höchsten sind.Werte, von denen andere Politikergruppen nur träumen können.
