Alfred Riedl: "Als Österreichischer Gemeindebund haben wir schon mehrmals klargestellt, dass es ein koordiniertes Vorgehen auf allen Ebenen braucht, damit alle Regionen Zugang zu schnellem Internet bekommen."

Österreich am Weg zum Digitalen Amt

Das Jahr 2019 steht voll und ganz im Zeichen der Digitalisierung. Die Bundesregierung will Österreich bei E-Government und Co. weiter nach vorne bringen und unser Land zur führenden Digitalnation machen. Die Gemeinden sind auf diesem Weg gerne dabei, bestätigen doch unzählige Projekte aus den Gemeinden, dass die Gemeindestuben wichtige Innovationsmotoren sind. Vom digitalen Zutrittssystem für Altstoffsammelzentren oder dem digitalen Bauakt bis hin zum digitalen Sprachassistenten zeigen die österreichischen Gemeinden vor, wie Digitalisierungsmöglichkeiten von morgen schon heute umgesetzt werden können.

Österreich auf dem Weg zur führenden Digitalnation hat aber noch einige Hürden zu meistern. Auf der einen Seite braucht es eine zukunftsfähige digitale Infrastruktur für alle Gemeinden und Regionen in unserem Land und auf der anderen Seite müssen unzählige Verwaltungsabläufe vereinfacht und bürokratische Hürden zwischen Ministerien und Gebietskörperschaften abgebaut werden.

In den letzten Jahrzehnten haben sich – vor allem aus Gründen der Dokumentation – zahlreiche Archivierungs- und Meldungsvorschriften auf allen Ebenen aufgestaut, die heute oft unnötige Mehrfachmeldungen erfordern. Hier gilt es gemeinsam anzusetzen und das System im Sinne der Bürgerinnen und Bürger sowie der Behörden zu vereinfachen. 

Digitale Infrastruktur ist Element der Daseinsvorsorge

Beim Thema Glasfaserausbau spüren wir mittlerweile starken Rückhalt von Seiten des Bundes und der Länder. Als Österreichischer Gemeindebund haben wir schon mehrmals klargestellt, dass es ein koordiniertes Vorgehen auf allen Ebenen braucht, damit alle Regionen Zugang zu schnellem Internet bekommen. Aus unserer Sicht ist die digitale Infrastruktur ein wesentliches Element der Daseinsvorsorge, wie das Wasser-, Strom- und Kanalnetz.

In gemeinsamen Anstrengungen ist es den Gemeinden gelungen, diese Infrastrukturen in allen Regionen unseres Landes flächendeckend aufzubauen. Genauso müssen wir den Ausbau des digitalen Netzes als Priorität der öffentlichen Hand sehen und gemeinsam rund 12 Milliarden Euro in den Ausbau investieren.

300 5G-Antennen pro Quadratkilometer nötig

Wir wissen, dass auch das 5G-Netz eine leistungsfähige schnelle Internetverbindung braucht. Experten gehen von rund 300 5G-Antennen pro Quadratkilometer aus, die es dafür braucht. Diese Mobilfunksender brauchen wiederum alle einen schnellen Glasfaseranschluss. Ich bin optimistisch, dass wir den flächendeckenden Ausbau gemeinsam schaffen können. Erfolgreiche Beispiele in einzelnen Bundesländern zeigen bereits, was möglich ist, wenn Land und Gemeinden an einem Strang ziehen.

Vor kurzem hat die Bundesregierung zum ersten Bund-Länder-Gemeinde-Dialog zum Thema Digitalisierung ins Palais Niederösterreich geladen. Das Projekt „Digitales Amt“ vereint technische, organisatorische und rechtliche Sichtweisen und Prozesse. Auf der neuen Plattform oesterreich.gv.at sollen alle E-Government-Lösungen für die Bürgerinnen und Bürger einfach digital zugänglich sein.