Kommunen Organisation in den USA

Kommunalpolitische Weltreise: Wie funktionieren Gemeinden in den USA?

Wenn von amerikanischer Politik gesprochen wird, dann denkt die Mehrheit nur an den Präsidenten und an das Weiße Haus. Dabei wird gerne vergessen, wie föderal der amerikanische Staat aufgebaut ist. Die amerikanische Gründerväter beabsichtigten nämlich die Macht möglichst kleinteilig zu vergeben. Wir wollen uns hier einmal der Politik in den USA ansehen und welche Verwaltungseinheiten der österreichischen Gemeinde entsprechen könnten.

Bei 50 unterschiedlichen Staaten unterscheiden sich die kommunalen Politikeinheiten natürlich und es existieren zahlreiche Ausnahmen. Aus diesem Grund gehen wir hier vorerst nicht allzu sehr ins Detail, sondern sprechen eher die Regelfälle an. Grundsätzlich kann jeder Bundesstaat frei die Aufgaben an die Verwaltungseinheiten darunter verteilen. In der Theorie könnte der Bundesstaat aber auch alle Angelegenheiten selbst regeln. Dies ist aber in der Praxis nicht der Fall, denn auch in den USA benötigen die Bundesstaaten die bürgernahe Politik, um die verschiedensten Aufgaben umzusetzen.

Welche politischen Verwaltungseinheiten bestehen in den USA?

  • 1 Staat
  • 50 Bundesstaaten
  • 3034 Counties
  • 19.429 Municipals (Kommunen)
  • 16.504 Townships
  • 13.506 Schuldistrikte (Schulsprengel)
  • 35052 weitere Distrikte (Sprengel)

Stand 2012

Wie sieht in den USA eine Gemeinde aus?

In den Vereinigten Staaten kann auf den untersten Ebenen zwischen "Counties" und Orte mit ihren verschiedensten Ausprägungen unterschieden werden (townships, villages, boroughs, cities oder towns). In einer bildlichen Beschreibung können die Counties (oder Bezirke) als die Grundstücke und die Städte darin als die Häuser auf den Grundstücken beschrieben werden. In sehr vielen Fällen fällt den Counties der Löwenanteil der Aufgaben zu. Als Beispiel können wir hier die Aufgaben der Counties in Texas angeben:

  • Bereitstellung von Polizeikräften
  • Bereitstellung eines Gerichtssystems
  • Führung von Haftanstalten (County Jails)
  • Abhaltung von Wahlen
  • Datenerfassung und Datenverarbeitung
  • Rund 50 % des Straßennetzes liegt in der Verantwortung der Counties
  • Bereitstellung des Gesundheitssystems
  • Katastrophenschutz
  • Steuerverwaltung (auch für die verschiedenen Sprengel)

Vor allem im ländlichen Raum sind die Counties von hoher Bedeutung, da sie Aufgaben übernehmen, die einzelne Städte nicht übernehmen können oder die ihnen vom Bundesstaat nicht zugesprochen werden. Eine Unterform der Counties sind die Townships, dabei handelt es sich um geteilte Counties. In den großen Ballungszentren sind natürlich die Municipals, sprich die Kommunen, von großer Bedeutung. Parallel zu diesen beiden Verwaltungseinheiten arbeiten die Districts, die teilweise von den Kommunen und teilweise von den Bezirksverwaltungen unterstützt bzw. organisiert werden.

Im großen und Ganzen sind die Unterschiede zum österreichischen System also nicht riesig.

Woher beziehen die Gemeinden in den USA ihre Einnahmen?

Die Grundsteuer ist in den USA die Haupteinnahmequelle der Gemeinden und Bezirke. Hinzu kommen, wie in Österreich, Zuwendungen vom Staat, die jedoch an Bedingungen geknüpft sein können. So drohte Trump diesen Sommer den Schuldistrikten die Zuschüsse zu streichen, wenn sie trotz Corona nicht aufsperren würden. 

Sind Gemeinden oder Bezirke in den USA überregional organisiert?

Oder anders gefragt: Gibt es eine Art Gemeindebund in den Vereinigten Staaten? Die Antwort darauf lautet eindeutig Ja.