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Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Vergebührung

Was bei Strafregisterbescheinigungen zu beachten ist

Um Abgabenvorschriften korrekt anzuwenden, ist einiges an Wissen notwendig.
Kommunales Recht

Schulungen zum Informationsfreiheitsgesetz

Gemeinden ab 5.000 Einwohner sind verpflichtet, ab 1. September „Informa­tionen von allgemeinem Interesse“ zu veröffentlichen.
3 künstliche Intelligenzen
Digitalisierung

Was künstliche Intelligenz über das Informationsfreiheitsgesetz denkt

Was herauskommt, wenn man drei verschiedene KIs diskutieren lässt.

November 2023

  • Frau im Homeoffice
    Recht

    Datenschutz, Haftung und Kontrolle im Homeoffice

    von Marlon Possard
    Die Datenschutz-Grundverordnung gilt auch, wenn man zuhause arbeitet.

Oktober 2023

  • Kommunales Recht

    Informationsfreiheitsgesetz vor Beschlussfassung

    von Bernhard Haubenberger

Oktober 2023

  • Schild "Bestattungswald"
    Alternative Formen

    Bestattung abseits traditioneller Wege

    von Richard Kostal
    Urnen-, Feuer-, Natur- und Gewässerbestattungen - Neue Begräbnisformen boomen. Wie sieht die rechtliche Situation am Beispiel Niederösterreichs aus?

Oktober 2023

  • Totenbeschau
    Recht & Verwaltung

    Was bei einem Todesfall zu tun ist

    von Christian Brückler
    Von der Todesfeststellung über die Totenbeschau bis hin zur Bestattung. Ein Todesfall hat einen klar geregelten Rahmen.

Oktober 2023

  • Schneepflug
    Winterdienst

    Richtlinien für den Winterdienst

    von Ehrenfried Lepuschitz
    Regeln für den Einsatz von Personal und die Verwendung von Streumitteln sollen die Schneeräumung erleichtern und verbessern.

Oktober 2023

  • Symbolbild Fake News
    „Nebengeräusche“ zur vergabe

    Wie Sie sich gegen Rufmord zur Wehr setzen

    von Wolfgang Rössler
    Wenn Bürgermeistern „Freunderlwirtschaft“ vorgeworfen wird, können sie etwas dagegen unternehmen.

September 2023

  • Kommunalpolitik

    Bürgermeisteramt weiter offen für Rechtsanwälte

    von Mathias Pichler
    Ein Gutachten gibt Entwarnung. Es besteht keine Unvereinbarkeit der beiden Funktionen.

Juli 2023

  • Tafel Wasserschutzgebiet
    Wasserrecht

    Herausforderungen und Konflikte bei der Wasserversorgung

    Welche wasserrechtlichen Eckpfeiler sind - am Beispiel Niederösterreichs - für Gemeinden zu beachten?

Juli 2023

  • Politik & Recht

    Künftig keine Rechtsanwälte mehr als Bürgermeister?

    von Mathias Pichler
    Ein Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs macht eine gesetzliche Klarstellung nötig, um eine Unvereinbarkeit zu vermeiden.

Juni 2023

  • entsorgter Kindersitz
    Recht

    VwGH bestätigt Strafe gegen „Müllsünderin“

    von Martin Huber
    Die unsachgemäße Entsorgung eines Kindersitzes im Bereich einer Müllinsel führte zu einer Verwaltungsstrafe.

Mai 2023

  • Symbolbild Wahl
    Politik & Recht

    Was, wenn sich kein Bürgermeisterkandidat mehr findet?

    von Martin Huber
    Als letzte Konsequenz bliebe die Auflösung des Gemeinderats und die Ausschreibung von Neuwahlen.

Mai 2023

  • Haftung

    Ein Loch im Gehsteig - Grenzfall der groben Fahrlässigkeit?

    von Martin Huber
    Ein Mann stürzte auf einem Gehsteig, da die Asphaltdecke unter seinen ­Füßen plötzlich nachgab. Wer haftet?

Mai 2023

  • Mann stürzt von einer Treppe
    Recht

    Wer haftet bei einem Sturz beim Feuerwehrball?

    von Martin Huber
    Ein Besucher stürzte über eine Treppe. Ist die Freiwillige Feuerwehr oder die Gemeinde verantwortlich?

April 2023

  • verlorene Geldbörse liegt auf einer Bank
    Politik & Recht

    Fundrechtsnovelle 2023 beschlossen

    von Bernhard Haubenberger
    Bereits am 1. Mai tritt die Novelle des Fundrechts in Kraft. Diese bringt eine gewisse Entlastung für Fundämter.

April 2023

  • Pensionisten am Strand
    Niederösterreich

    Bürgermeisterpension und Neues zu Sonderausgaben

    von Ursula Stingl-Lösch
    Welche Pensionsansprüche haben Bürgermeister in Niederösterreich?
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