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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Recht
Gemeindeversicherungen neu denken
Ein „Schutzschirm“ muss heute breiter, aktueller und professioneller organisiert sein als noch vor wenigen Jahren.
von
Bernhard Steinböck
Recht
Videoüberwachung – Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser
Befolgt man die rechtlichen Vorgaben, steht einer rechtmäßigen Überwachung nichts im Wege.
von
Patrizia Leutgeb
Haftung
Der Weg zur rechtssicheren Wegfreigabe
Neue gesetzliche Regelungen zur Baumhalterhaftung sowie moderne Risikoanalyse-Tools ermöglichen es Gemeinden, gesperrte Wege verantwortungsvoll freizugeben.
von
Peter Herbst
Februar 2017
Kommunales Recht
Festsetzungsverjährung
von
Gerald Kammerhofer
Die Verjährung von Abgabenansprüchen
Februar 2017
Kommunales Recht
Verfahrenskonzentration meilenweit entfernt
von
Bernhard Haubenberger
Die im Ministerrat beschlossene neue Gewerbeordnung enthält eine problematische Bestimmung.
Februar 2017
Kommunales Recht
Gegen einen zusätzlichen Wahltag
Die Regierung plant ein neues Wahlrecht. Die Klubobmänner präsentierten die Ideen.
Januar 2017
Kommunales Recht
Der Traum von den eigenen vier Wänden
Das neue Salzburger Raumordnungsgesetz
Januar 2017
Kommunales Recht
EuGH bestätigt freie Vergabe, setzt aber Grenzen
von
Daniela Fraiss
Aktuelle Rechtsprechung des EuGH in Fällen aus der Abfallwirtschaft
Januar 2017
Kommunales Recht
Keine Anschlusspflicht
von
Franz Nistelberger
Ein Fall zum NÖ Wasserleitungsanschlussgesetz
Januar 2017
Kommunales Recht
Bauaufträge fair vergeben
Gemeindebund und Sozialpartner wollen kleine Gemeinden und regionale KMU zusammenbringen.
Dezember 2016
Kommunales Recht
Das Amt und Haftungen ohne Ende
von
Helmut Tenschert
Gemeindehaftpflichtversicherungen bieten keine Absicherung bei Vermögensschäden.
Dezember 2016
Kommunales Recht
Jagdgesetz wird verschärft
Grundbesitzer werden bei Klagen künftig zur Kasse gebeten
November 2016
Kommunales Recht
Kostenersatzregelung gefunden
Lösung wird für viele Gemeinden eine finanzielle Erleichterung bringen
November 2016
Kommunales Recht
Säumnis bei behördlichen Entscheidungen
von
Gerald Kammerhofer
Keine Berufung gegen Bescheide im Devolutionsweg
November 2016
Kommunales Recht
Zentrales Wählerregister beschlossen
Auch Selbsteinwurf des Stimmzettels ist jetzt möglich
November 2016
Kommunales Recht
WC-Spülung mit Nutzwasser erlaubt
Betrieb mit Wasser aus einer eigenen Wasserversorgungsanlage ist jetzt möglich.
Oktober 2016
Kommunales Recht
Die Jagdpacht
von
Gerald Kammerhofer
Ende November/Anfang Dezember ist wieder der Pachtschilling zu erlegen.
Oktober 2016
Kommunales Recht
Aktuelle Änderungen im Kindergartengesetz
Gemeinden können autonom über die Höhe der Beiträge für die Nachmittagsbetreuung entscheiden.
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