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Kommunale Hauptthemen / Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Kanal
Recht

Haftungsfallen im Gemeindealltag

Der Kanal hält 90 Jahre – die Ausrede nicht. OGH-Urteile zeigen, wo Gemeinden besonders sorgfältig handeln müssen.
von Martin Paar
Martin Paar
Recht

Amtshaftung – rechtliche Fehler im Amt

Rechtsanwalt Martin Paar erklärt, warum Bürgermeister persönlich meist nichts zu befürchten haben.
Bernhard Haubenberger
Kommentar

Die Büchse der Pandora

Das Informationsfreiheitsgesetz vor Gericht: Eine Salzburger Entscheidung wirft grundlegende Fragen zur Aufbereitung von Informationen auf.
von Bernhard Haubenberger

Februar 2018

  • Schublade für Karteikarten sind offen
    Recht

    Sind analoge Wählerverzeichnisse noch sinnvoll?

    von Walter Leiss
    Wie vermieden werden kann, dass Personen nicht aufscheinen.

Februar 2018

  • Eltern mit zwei Kindern
    Recht

    Was ist der Familienbonus?

    von Ursula Stingl-Lösch

    Ab 2019 kann pro Kind und pro Familie ein Absetzbetrag geltend gemacht werden.

Februar 2018

  • Frau mit Trinkwasserglas
    Recht

    Wie das Trinkwasser geschützt werden soll

    von Daniela Fraiss
    Eine Revision der EU-Trinkwasserrichtlinie ist derzeit in Planung.

Februar 2018

  • Mann in Anzug hört zwei Mitarbeiterinnen zu
    Recht

    Zentrale Register statt Bürokratiewahnsinn

    von Bernhard Haubenberger
    Ab September 2019 übernimmt das Bundesrechenzentrum die Kontrolle der Schulpflicht.

Februar 2018

  • Graue Aktenschränken von vorne
    Recht

    Das Burgenland will Bürokratie abbauen

    Vereinfachungen sollen Behörden und Bürgermeistern das Leben erleichtern.

Januar 2018

  • Mutter und Kind in der Natur unterwegs
    Recht

    Haftung und Versicherung bei Freiwilligen

    von Hans Braun
    Gemeinden ist anzuraten, mit Ehrenamtlichen eine schriftliche Vereinbarung festzulegen.

Dezember 2017

  • DSGVO - Mann sitzt auf Boden mit Laptop
    Recht

    Leitfaden zur Datenschutz-Grundverordnung kommt

    Die Gemeinden sollen ein Hilfsmittel für die Umsetzung der ab Mai geltenden Regeln erhalten.

Dezember 2017

  • Männer studieren einen Bauplan
    Recht

    Vergaberecht ist eine Frage der Auslegung

    von Bernhard Haubenberger
    Kleineren Unternehmen droht Gefahr, bei Ausschreibungen benachteiligt zu werden.

November 2017

  • Zeichen zeigt Plakatieren verboten an
    Recht

    Das Ortsgebiet als wahlkampffreie Zone

    von Daniel Kosak
    In Mattersburg hat man sich auf ein „Plakatierverbot“ geeinigt.

November 2017

  • Datenschutz Symbol
    Recht

    Was Gemeinden für den Datenschutz tun müssen

    Die EU-Datenschutz-Grundverordnung tritt mit 25. Mai 2018 in Geltung.

November 2017

  • Recht

    Die Gemeinde-Verfassungsnovelle 1962

    Wie es zu dem als bahnbrechend geltendem Gesetzeswerk kam.

November 2017

  • Räumfahrzeug räumt Waldstraße von Schnee
    Recht

    Winterdienst orientiert sich an der Zumutbarkeit

    von Franz Nistelberger
    Die Räumpflicht hängt auch von den Wetterverhältnissen ab.

November 2017

  • Steiermärkisches Dorf auf einem Hügel
    Recht

    Die Steiermark beschloss ein Regionalentwicklungsgesetz

    Regionen können künftig autonom über die Verwendung von Mitteln entscheiden.

November 2017

  • Stimmzettel in Großaufnahme
    Recht

    Gemeindebund fordert Wahlrechtsreform

    Die Briefwahl soll ausgebaut werden, die Briefwahlstimmen noch am Wahltag ausgezählt werden.

Oktober 2017

  • Frau rutscht auf Eis aus
    Recht

    Versicherungen für Bürgermeister

    Eine Umfrage zeigt, dass nur wenige Versicherungen passende Produkte anbieten.
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