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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Vergebührung
Was bei Strafregisterbescheinigungen zu beachten ist
Um Abgabenvorschriften korrekt anzuwenden, ist einiges an Wissen notwendig.
Kommunales Recht
Schulungen zum Informationsfreiheitsgesetz
Gemeinden ab 5.000 Einwohner sind verpflichtet, ab 1. September „Informationen von allgemeinem Interesse“ zu veröffentlichen.
Digitalisierung
Was künstliche Intelligenz über das Informationsfreiheitsgesetz denkt
Was herauskommt, wenn man drei verschiedene KIs diskutieren lässt.
Oktober 2017
Kommunales Recht
Wie weit geht die Aufsichtspflicht für Kinder?
von
Martin Huber
Ein Urteil des Obersten Gerichtshofes verunsichert Kindergärtnerinnen.
Oktober 2017
Kommunales Recht
Neues Raumordnungsgesetz in den Regionen vorgestellt
In Salzburg werden Gemeindevertreter und -mitarbeiter über die Änderungen informiert.
September 2017
Kommunales Recht
Der Vizebürgermeister ist nicht Behörde
von
Michael Fraberger
Der Vize agiert lediglich in Vertretung des Bürgermeisters.
August 2017
Kommunales Recht
Hartes Urteil gegen Heinz Schaden
Der Salzburger Bürgermeister wurde zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt.
August 2017
Kommunales Recht
Falsche Widmungsgrenze
von
Franz Nistelberger
Zivilingenieur hat für die Richtigkeit des Teilungsplans einzustehen.
August 2017
Kommunales Recht
Der Entfall der Bauverhandlung
von
Katrin Höllmüller
Die Novelle zur NÖ Bauordnung 2014 sieht grundsätzlich keine Bauverhandlung mehr vor.
August 2017
Kommunales Recht
Datenschutzbeauftragter wird Pflicht
von
Martin Huber
Das Datenschutz-Anpassungsgesetz hat unmittelbare Auswirkungen auf die Gemeinden.
Juli 2017
Kommunales Recht
Gemeinden müssen Wählerevidenzen prüfen
von
Matthäus Krogger
Bestehende Eintragungen sind bis 30. September 2017 zu berichtigen.
Juni 2017
Kommunales Recht
Nur mehr zwei Stellplätze pro Wohnung
Eine neue Regelung soll den Baulandverbrauch begrenzen.
Mai 2017
Kommunales Recht
Größere Windräder können gebaut werden
von
Franz Nistelberger
2. Teil der Serie zum Thema Raumordnungsprogramm und Windkraftnutzung
April 2017
Kommunales Recht
Eine Lastschriftanzeige ist kein Bescheid
von
Gerald Kammerhofer
Lediglich Erinnerung an eine bestehende Abgabenzahlungspflicht.
April 2017
Kommunales Recht
Befristete Widmung soll kommen
Bodenbeschaffung durch die öffentliche Hand soll erleichtert werden
März 2017
Kommunales Recht
Die Einhebungsverjährung
von
Gerald Kammerhofer
Das Recht einer Gemeinde, eine Abgabe einzuheben, verjährt nach fünf Jahren.
März 2017
Kommunales Recht
Windkraft und Raumordnung
von
Franz Nistelberger
Mindestabstand für Windkraftanlagen, die in einer Nachbargemeinde liegen.
März 2017
Kommunales Recht
Widmungen werden leichter
Durch eine Novelle des NÖ Raumordnungsgesetzes sollen sensible Ortsstrukturen geschützt werden.
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