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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Digitalisierung
Was künstliche Intelligenz über das Informationsfreiheitsgesetz denkt
Was herauskommt, wenn man drei verschiedene KIs diskutieren lässt.
Tiere
Geflügelhaltung im Wohngebiet
Wer in seinem Garten Hühner hält, muss einiges beachten. Am Beispiel Niederösterreich zeigt sich, dass auch die Raumordnung zu beachten ist.
von
Gerald Kienastberger
Bauen & Wohnen
Gemeinden müssen Gebäude sanieren - Aber wie?
Die EU-Energieeffizienzrichtlinie ist bis Oktober umzusetzen, doch es fehlt die die rechtliche Klarheit, um die planungssicher Vorgaben umzusetzen.
von
Mathias Pichler
September 2017
Kommunales Recht
Der Vizebürgermeister ist nicht Behörde
von
Michael Fraberger
Der Vize agiert lediglich in Vertretung des Bürgermeisters.
August 2017
Kommunales Recht
Hartes Urteil gegen Heinz Schaden
Der Salzburger Bürgermeister wurde zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt.
August 2017
Kommunales Recht
Falsche Widmungsgrenze
von
Franz Nistelberger
Zivilingenieur hat für die Richtigkeit des Teilungsplans einzustehen.
August 2017
Kommunales Recht
Der Entfall der Bauverhandlung
von
Katrin Höllmüller
Die Novelle zur NÖ Bauordnung 2014 sieht grundsätzlich keine Bauverhandlung mehr vor.
August 2017
Kommunales Recht
Datenschutzbeauftragter wird Pflicht
von
Martin Huber
Das Datenschutz-Anpassungsgesetz hat unmittelbare Auswirkungen auf die Gemeinden.
Juli 2017
Kommunales Recht
Gemeinden müssen Wählerevidenzen prüfen
von
Matthäus Krogger
Bestehende Eintragungen sind bis 30. September 2017 zu berichtigen.
Juni 2017
Kommunales Recht
Nur mehr zwei Stellplätze pro Wohnung
Eine neue Regelung soll den Baulandverbrauch begrenzen.
Mai 2017
Kommunales Recht
Größere Windräder können gebaut werden
von
Franz Nistelberger
2. Teil der Serie zum Thema Raumordnungsprogramm und Windkraftnutzung
April 2017
Kommunales Recht
Eine Lastschriftanzeige ist kein Bescheid
von
Gerald Kammerhofer
Lediglich Erinnerung an eine bestehende Abgabenzahlungspflicht.
April 2017
Kommunales Recht
Befristete Widmung soll kommen
Bodenbeschaffung durch die öffentliche Hand soll erleichtert werden
März 2017
Kommunales Recht
Die Einhebungsverjährung
von
Gerald Kammerhofer
Das Recht einer Gemeinde, eine Abgabe einzuheben, verjährt nach fünf Jahren.
März 2017
Kommunales Recht
Windkraft und Raumordnung
von
Franz Nistelberger
Mindestabstand für Windkraftanlagen, die in einer Nachbargemeinde liegen.
März 2017
Kommunales Recht
Widmungen werden leichter
Durch eine Novelle des NÖ Raumordnungsgesetzes sollen sensible Ortsstrukturen geschützt werden.
März 2017
Kommunales Recht
Adelstitel korrekt berichtigen
Zwei Mitarbeiter des Salzburger Magistrats berichten aus der Praxis.
März 2017
Kommunales Recht
Adelstitel: Standesämter müssen Zusätze entfernen
von
Carina Rumpold
In Salzburg strich die Behörde einer Frau bei der Passbeantragung den Namenszusatz „von“.
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