Unterschiedliche Größe – gleiche Probleme

Rund 11.000 Gemeinden gibt es in Deutschland, das ist die fünffache Anzahl jener in Österreich. Die durchschnittliche Gemeinde ist im Nachbarland also deutlich größer, an den Problemen, mit denen auch deutsche Kommunen zu kämpfen haben, ändert die Größe jedoch nichts. „Wir haben ein riesiges Problem in der Kinderbetreuung", berichtet Uwe Zimmermann, stellvertretender Geschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes bei seinem Besuch in Wien. „Der Rechtsanspruch, den es in Deutschland seit einiger Zeit auf einen Betreuungsplatz gibt, hat eine Welle an Folgen ausgelöst."

Konkret heißt das: Mehr als 300.000 Betreuungsplätze fehlen derzeit, die Kommunen kommen mit dem Schaffen neuer Einrichtungen nicht nach. „Im Extremfall kann es zu Gerichtsprozessen kommen, wenn ein Elternteil diesen Anspruch einklagt oder Verdienstentfall geltend macht, wenn er einen Job nicht annehmen kann."

„Auch bei uns in Österreich ist dieser Vorschlag in Diskussion", sagt Gemeindebund-General Walter Leiss. „Für die Gemeinden wäre das eine unbewältigbare Aufgabe, in kurzer Zeit so viele Plätze zu schaffen. Dazu kommt, dass nicht überall der Bedarf gleich groß ist." Darüber hinaus mussten die heimischen Kommunen bis zuletzt um die Verlängerung der Fördermittel für den Ausbau von Kleinkindbetreuung kämpfen", so Leiss. „Und auch jetzt haben wir nur eine Verlängerung dieser Mittel um ein Jahr. Das ist für die Planungssicherheit in den Gemeinden viel zu wenig."

Gratiskindergarten gibt es in Deutschland nicht

Auch die Kostenfrage war Thema der Gespräche. „In Deutschland vollziehen wir Kostenmodelle, die sozial gestaffelt sind", berichtete Zimmermann. „Den Gratiskindergarten in der Form, wie es ihn in Österreich gibt, den kennen wir nicht. Das ist auch in anderen europäischen Ländern eher unüblich." Das Niveau der heimischen Kinderbetreuung sei im internationalen Vergleich generell durchaus hoch.

Thema Migration

Ein weiterer Themenschwerpunkt des Gedankenaustausches waren Fragen, die sich aus den Migrationsströmen der letzten Jahre ergeben. „Den Trend, dass Flüchtlinge mit positivem Asylbescheid sich sofort Richtung Ballungsräume orientieren, den haben wir auch", berichten die deutschen Kollegen. „Das überfordert unsere Städte in vielerlei Hinsicht. Vom Spracherwerb angefangen, verstärkt dieser Zuzug die Preisexplosionen am Wohnungsmarkt." Auch am Arbeitsmarkt gebe es große Schwierigkeiten mit geflüchteten Menschen. Der möglichst rasche Erwerb der deutschen Sprache sei der Schlüssel zu jeder weiteren Ausbildung und eine Voraussetzung für die Integration am Arbeitsmarkt."

Erfreut äußerten sich sowohl Leiss als auch Zimmermann über die gute Kooperation mit dem Kommunal-Verlag. Seit einiger Zeit erscheint KOMMUNAL auch in Deutschland. „Wir sind dort sehr erfolgreich und inzwischen vom Markt nicht mehr wegzudenken", sagt Michael Zimper, Geschäftsführer des Kommunal-Verlages. „Es ist toll, dass dieses Modell – ähnlich wie in Österreich – in enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden so gut funktioniert."