Burgenland
Gemeinden investierten trotz Corona
Mit rund 102 Millionen Euro wurden im Jahr 2020 rund eine Million Euro mehr investiert als im Jahr davor. Mehr als 80 Prozent der Investitionskosten flossen in den Baubereich, vorwiegend in die Wasser- und Abwasserversorgung, den Straßenbau und Hochwasserschutz.
In Summe wurde zur Finanzierung der operativen Gebarung, der Investitionstätigkeiten und der Rückführung von bestehenden Finanzierungen, Einzahlungen von rund 654 Millionen Euro vereinnahmt, die zu rund 57 Prozent auf den Bereich Finanzwirtschaft und somit auf die Ertragsanteile, Transferzahlungen und Steuereinnahmen entfallen.
Der verbleibende Rest entfällt beispielsweise auf Gebühren und Entgelte, auf Mieterlöse und Erlöse aus wirtschaftlichen Unternehmungen.
Den Einzahlungen stehen Auszahlungen im Ausmaß von rund 653 Millionen Euro gegenüber. Diese belaufen sich vorwiegend auf den Bereich der Dienstleistungen, den vorschulischen und schulischen Bereich und jenen der allgemeinen Verwaltung.
Im Jahr 2019, so Brigitte Novosel, Vorständin der Abteilung 2 – Landesplanung, Gemeinden und Wirtschaft im Amt der Burgenländischen Landesregierung, lagen die Einnahmen noch bei rund 747 Millionen Euro. Dies, so Novosel, sei ebenso auf die Corona-Pandemie zurückzuführen, wie die hohe Gesamtsumme neu bewilligter Ausstände seitens der Gemeinden. 2020 wurden insgesamt 91,3 Millionen Euro für Darlehen, Leasing und Haftungen genehmigt. Die Darstellung der aufsichtsbehördlichen Genehmigungstätigkeiten erfolgten im Zuge der VRV 2015 erstmals.
Ertragsanteile gingen zurück
Verglichen mit 2019 gingen die Ertragsanteile für das Burgenland und seine Gemeinden um sieben Prozent zurück. In absoluten Zahlen sind dies rund 20 Millionen Euro. Die Ertragsanteile machen mehr als ein Drittel der Gemeindeeinnahmen aus. Zudem blieb infolge der Lockdowns zum Teil die Kommunalabgabe aus, die insgesamt rund zwölf Prozent der Gemeindeeinnahmen ausmacht.
„Um hier rasch entgegenzuwirken, haben wir im Burgenland durch eine Anpassung der Gemeindeordnung bereits im Frühjahr 2020 die Möglichkeit geschaffen, dass Gemeinden ihre Liquiditätssituation durch die Aufstockung der Kassenkredite sowie der Möglichkeit der Aufnahme von Darlehen für die laufende Verwaltung, absichern können“, erklärt Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Eisenkopf.
Weiterhin niedrigste Umlagenbelastung im Burgenland
Die Umlagenbelastung pro Kopf ist im Österreichvergleich nach wie vor im Burgenland am geringsten – und mit 276 Euro pro Kopf hierzulande nur ca. halb so hoch wie in anderen österreichischen Ländern. „Das zeigt, dass das Land Burgenland in vielen Bereichen einen großen Teil der finanziellen Belastungen der Gemeinden übernimmt“, so Eisenkopf.
Neue Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung: VRV 2015
Die Umstellung des Rechnungswesens wirkt sich nicht nur auf den Aufbau und Umfang der Statistik aus, sondern auch auf die Vergleichbarkeit der Daten. Denn die Datenbereitstellung orientiert sich erstmals an der in der Wirtschaft üblichen Drei-Komponenten-Rechnung und besteht nunmehr aus Ergebnishaushalt, Finanzierungshaushalt und Vermögenshaushalt.
- Der Ergebnishaushalt stellt die Erträge, wie z. B. Ertragsanteile, Transferleistungen von Bund und Land, Kommunalabgaben oder Grundsteuer, und die Aufwendungen, wie z. B. Personal-, Versorgungs- und Verwaltungskosten, der Gemeinde gegenüber.
- Der Finanzierungshaushalt, vergleichbar mit der Cash-Flow-Betrachtung aus der Wirtschaft, skizziert den Zahlungsfluss, also die tatsächlichen Ein- und Auszahlungen der Gemeinde.
- Der Vermögenshaushalt zeigt die Mittelverwendung, die Aktivseite, und die Mittelherkunft, die Passivseite, und bietet somit einen Überblick über Vermögenslagen der Gemeinde sowie deren Finanzierung.
Die Überarbeitung der Haushaltsführung stellt eine Modernisierung im Sinne der heutigen Bedürfnisse dar und bietet ein Mehr an Transparenz, Verständlichkeit und Informationsumfang. Die burgenländische Gemeindefinanzstatistik 2020 ist unter Federführung der Gemeindeabteilung in enger Zusammenarbeit mit dem Referat für Statistik im Amt der Burgenländischen Landesregierung entstanden und stellt einen umfangreichen Informationsgehalt übersichtlich auf Gemeinde-, Bezirks- und Landesebene dar.
Die Gemeindefinanzstatistik mit den Daten der einzelnen Gemeinden steht auf der Homepage des Landes Burgenland zum Herunterladen zur Verfügung.
