Am 6. Dezember 2021 wurden als Bundesminister für die ÖVP Magnus Brunner, Gerhard Karner, Alexander Schallenberg sowie Martin Polaschek (2.v.r.) angelobt. Karl Nehammer (m.l.) wurde Bundeskanzler und Claudia Plakolm Staatssekretärin. Im Bild mit Bundespräsident Alexander van der Bellen (m.r.) und Vizekanzler Werner Kogler (3.v.r.).
© BKA/Andy Wenzel

Neue Gesichter

Die neuen Regierungsmitglieder

20. Dezember 2021
Die neuen Mitglieder des ÖVP-Regierungsteams, allen voran Karl Nehammer als Bundeskanzler, wurden am 6. Dezember 2021 von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg angelobt. Insgesamt wurden sechs Positionen neu besetzt.

Der neue Bundeskanzler Karl Nehammer und ebenso sein Vorgänger Alexander Schallenberg sind schon aus ihren vorigen Berufungen als Innen- beziehungsweise Außenminister bekannt. Während Nehammer das Bundeskanzleramt übernahm, wechselte Schallenberg wie zurück ins Außenministerium am Minoritenplatz.

Viele Baustellen und eine große Herausforderung. Bei seiner Rede zur Angelobung der neuen Regierungsmitglieder hatte Staatsoberhaupt Alexander van der Bellen eine klare Botschaft: Es gäbe derzeit nur eine große Aufgabe für die Regierung. „Und das ist die entschlossene und gemeinsame Bekämpfung der Pandemie und all ihrer Folgen.“ Es gehe um gesundheitliche, wirtschaftliche und soziale Folgen. Niemand wisse, „womit uns das Virus überraschen wird“.

Corona ist nicht die einzige Herausforderung

Der Kampf gegen das Virus ist aber nicht die einzige Aufgabe, die auf Karl Nehammer und sein Team wartet. Die zunehmend aggressiver werdende Diskussion um die Impfpflicht und die damit immer tiefer gehende Spaltung das Gesellschaft scheint neben den wirtschaftlichen Herausforderungen, die die Pandemie mit sich brachte und weiter bringt, der schwerste Brocken der kommenden Monate.

Nehammer betonte in seiner Antrittsrede deshalb auch, dass es nun Respekt und Dialogbereitschaft brauche, um die Gräben im Land zu begradigen. „Man muss auf die Menschen zugehen, ihnen zuhören und Lösungen anbieten. Die Spaltung schadet uns allen.“  

Die neuen Gesichter

Magnus Brunner

Magnus Brunner

Jahrgang 1972, Höchst, Bundesminister für Finanzen

Für den neuen Finanzminister Magnus Brunner stehen neben der Bewältigung der Pandemiefolgen auch zukunftsorientierte Maßnahmen, wie Steuerentlastungen und die CO2-Bepreisung auf der Agenda. Bei den ökologischen Maßnahmen gelte es Augenmaß zu bewahren und auch wirtschaftliche und soziale Aspekte zu berücksichtigen, um Menschen und Unternehmen mitzunehmen, so Brunner. Gerade in der Frage des Klimaschutzes dürften Gesellschaft und Wirtschaft nicht gegeneinander ausgespielt werden, da eine derartige Herausforderung nur gemeinsam zu bewältigen sei. 

Gerhard Karner

Jahrgang 1967, Melk, Bundesminister für Inneres

Gerhard Karner

Die Aufgaben für die PolizistInnen und Sicherheitsbehörden werden nicht einfacher, Karner will daher an das Hohe Haus appellieren, ihnen den Rücken zu stärken. Er sehe eine Reihe von Aufgaben auf sein Ressort zukommen, wobei die Pandemie die Arbeit der Exekutive weiterhin präge. Er wolle daher an alle appellieren, die ihre Sorgen über Maßnahmen der Bundesregierung bei Demonstrationen zum Ausdruck bringen, sich nicht von Randgruppen missbrauchen zu lassen. Als weitere Herausforderungen seines Ressorts nannte Karner den Kampf gegen alle Formen des Extremismus, gegen Islamismus, Antisemitismus und Faschismus, gegen die illegale Migration und gegen Cyberkriminalität.

Martin F. Polaschek

Jahrgang 1965, Bruck an der Mur. Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung

Martin Polaschek

Um Fake News, Populismus und Intoleranz effektiv begegnen zu können, sei, so Polaschek, Bildung die wesentliche Voraussetzung. Niemand dürfe das Bildungssystem verlassen, ohne jene Grundkompetenzen zu erwerben, die eine gesellschaftliche Teilhabe erst möglich machen. Die Weiterentwicklung des Bildungssystems müsse daher im Hinblick auf neue Anforderungen durch die Digitalisierung erfolgen.
Was die COVID-19-Politik anbelange, orientiere er sich an Zahlen, Daten und Fakten, mit dem obersten Ziel, die Schulen mit einem engen Sicherheitsnetz offen zu halten. 

Claudia Plakolm

Jahrgang 1994, Staatssekretärin für Jugendagenden im Bundeskanzleramt

Claudia Plakolm

Gerade für Jugendliche sei die Pandemie eine große Belastung und Herausforderung, so Claudia Plakolm. Sie ist aber überzeugt, dass es sich um keine „Lost Generation“ handle. Es geht gerade jetzt darum geht, jungen Menschen Hoffnung zu geben, Mut zu machen und Chancen zu geben. Klimawandel und Digitalisierung seien weitere Herausforderungen, die gerade die Jugend betreffen.