Alfred Riedl
Alfred Riedl: „Wir wissen, dass die Situation auch 2021 weiter schwierig bleiben wird. Der zweite Lockdown wird die Ertragsanteil-Entwicklung auch zusätzlich anspannen.“

2021 braucht mehr Planungssicherheit

Vor einigen Wochen haben wir alle gehofft, dass uns ein zweiter harter Lockdown erspart bleibt. Im Sommer und im Frühherbst waren wir gut unterwegs. Die Zahlen an Corona-Erkrankten war überschaubar, die Nachverfolgung hat recht gut funktioniert. Aber wir haben uns getäuscht: Der Sommer der Sorglosigkeit hat uns den Lockdown im Winter gebracht. Der Appell an die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger hat nicht funktioniert. Die Sorglosigkeit Einiger hat nun zur Beschränkung Aller geführt. Leidtragende sind nun alle Menschen, die sich an die wenigen aber klaren Regeln gehalten haben: Abstand halten, Hände waschen und Mund-Nasen-Schutz tragen.

Der am 3. November in Kraft getretene, vergleichsweise milde „Lockdown“ konnte den Anstieg der Infektionen leider nicht im gewünschten Ausmaß einbremsen. Ein Herunterfahren des ganzen Landes wurde notwendig. Die Bundesregierung musste handeln, um eine Überlastung unseres Gesundheitssystems zu verhindern. Österreich hatte Mitte November die weltweit höchste Neuinfektionsrate und die Zahlen an Intensivpatienten stiegen immer weiter.

Die besorgniserregende Entwicklung erforderte ein rasches und entschlossenes Handeln. Und danach gilt es, die wenigen Grundregeln unseres Zusammenlebens in Pandemie-Zeiten zu berücksichtigen, bis eine Impfung gegen das Virus wieder Normalität in unseren Alltag bringt. 

Die Corona-Krise stellt uns in den Gemeinden seit Monaten vor große finanzielle Herausforderungen. Die budgetäre Situation ist angespannt und schwierig. Bund und Länder haben auf unsere Hilfsforderungen im Frühjahr rasch reagiert, wir haben die Gemeindemilliarde für Investitionen im Sommer bekommen. In den letzten Monaten gab es auch zusätzliche Pakete der Bundesländer, die mit einem Gesamtvolumen von 2,85 Milliarden insgesamt 362 Millionen Euro frisches Geld zur Verfügen stellen.

Wir wissen, dass die Situation auch 2021 weiter schwierig bleiben wird. Der zweite Lockdown wird die Ertragsanteil-Entwicklung auch zusätzlich anspannen. Als Gemeindebund sind wir im ständigen Austausch mit der Bundesregierung und arbeiten an Paketen, die den Gemeinden mehr Planungssicherheit geben.

Unsere Erfahrung als Krisenmanager ist auch weiterhin gefragt. Die Ankündigung der Bundesregierung, mit freiwilligen Massentests das Corona-Virus in den Griff zu bekommen, wird auch die lokale und regionale Mitarbeit der Behörden erfordern, etwa wenn es um die Information der Bevölkerung über den Ablauf der Tests geht. Diese Massentests sind auch eine Chance für die Menschen, ein Weihnachtsfest im engen Familienkreis zu feiern, ein Stück Normalität zurückzugewinnen. Vielen Dank für euren tagtäglichen Einsatz in euren Gemeinden.