Zukunftsfragen nachhaltig angehen

Ihre Vision einer starken, unabhängigen Interessenvertretung hat sich weitgehend verwirklicht, dennoch müssen wir uns auch heute noch im Gefüge der Ebenen behaupten. Der geschichtliche Rückblick macht jedoch deutlich: Die ausgeprägte Selbstverwaltung unserer Städte und Gemeinden ist DER Erfolgsgarant in einer Republik, die zugleich Einheit, aber auch Summe unserer Vielfalt ist.

Daher ist es für die Zukunft zentral, dass diese Selbstverwaltung als wahrer Schatz begriffen wird, die nicht durch unbedachte Aktionen zerstört werden soll. Damit die Gemeinden ihren Aufgaben nachkommen können, ist es aber auch wichtig, dass sie auf finanziell soliden Beinen stehen. Das ist aber nicht möglich, wenn uns die übergeordneten Ebenen immer neue Aufgaben ohne entsprechende finanzielle Abgeltung aufs Auge drücken.

Daher bin ich auch bei der Festveranstaltung einmal mehr für eine nachhaltige Lösung im Bereich der Pflege vor den Vertretern des Bundes und der Länder eingetreten. Neben der wichtigen Finanzierungsfrage bei der Abschaffung des Pflegeregresses – deren Lösung uns aber von Finanzminister Löger im ersten Halbjahr in Aussicht gestellt wurde – poche ich darauf, dass sich alle Ebenen bei einem Pflegekonvent zusammensetzen, um einen gesamthaften Plan für Pflege und Betreuung zu entwickeln. Es kann nicht sein, dass hier die teurere Maßnahme, nämlich die Pflegeheime, zur billigsten Alternative gemacht wird. Das wäre auch gegen den Wunsch der meisten älteren Menschen, die gerne zu Hause gepflegt werden wollen.

Abseits aller jetzigen und zukünftigen Herausforderungen möchte ich an dieser Stelle allen Bürgermeister/innen, Gemeindemandatar/innen sowie unseren 75.000 Gemeindebediensteten für ihre unbezahlbar wichtige Arbeit für die Gemeinschaft danken. Mit eurem täglichen Einsatz macht ihr Österreich zu diesem lebenswerten Ort. Auf weitere 70 erfolgreiche Jahre.