Vier Abgangsgemeinden weniger
Die Zahl der oberösterreichischen Abgangsgemeinden ist weiter gesunken. 112 Kommunen konnten den ordentlichen Haushalt 2015 aus eigener finanzieller Kraft nicht ausgleichen. Im Jahr davor waren es noch 116 gewesen. Für Investitionen fehlt den Gemeinden aber das Geld.
„Laut den Voranschlägen – diese werden traditionell sehr defensiv erstellt, das Ergebnis fällt in den meisten Fällen aber deutlich positiver aus – haben für heuer 153 Gemeinden einen Abgang prognostiziert“, berichtet Landesrat Max Hiegelsberger.
Die Summe der Abgänge hat sich 2015 gegenüber 2014 leicht – um rund 0,4 Mio. Euro – erhöht. „Aufgrund der Tatsache, dass das Rechnungsabschlussergebnis 2014 das beste seit vielen Jahren war, stellt das Haushaltsergebnis des vergangenen Jahres aber keinen gravierenden Grund zur Sorge dar“, meint Hiegelsberger.
Um die finanzschwachen Kommunen bei ihren Aufgaben zu unterstützen, hat die Landesregierung auch für 2016 die Gewährung einer Strukturhilfe in Höhe von 12 Mio. Euro beschlossen.
Maastricht-Ergebnis 2015 positiv
Die oberösterreichischen Gemeinden haben (inkl. der ausgegliederten Gesellschaften) auch im abgelaufenen Jahr ein positives Maastricht-Ergebnis in der Höhe von rund 30 Mio. Euro erreicht (Zum vollständigen Ergebnis fehlen noch die Daten der ausgegliederten Gesellschaften der Stadt Linz).
Der Schuldenstand der Gemeinden konnte weiter verringert werden. Rund 84 Prozent (zirka 1,45 Mrd. Euro) der Gesamtverschuldung der Kommunen – etwa 1,73 Mrd. Euro – betreffen den betrieblichen Bereich (Kanal, Wasser etc.) und werden langfristig durch Gebühren refinanziert.
„Die Gemeindegebühren machen in Oberösterreich pro Einwohner/in 240 Euro aus“, erklärt Hiegelsberger. Noch niedriger sind sie nur im Burgenland (177 Euro pro Kopf).
Der Gesamtstand der Haftungen sank im Vorjahr verglichen mit 2014 um rund 43,7 Mio. auf etwa 754 Mio. Euro.
Gemeinden fehlt Geld für Investitionen
Weniger Freude bereit die geringe Investitionstätigkeit der Gemeinden. Hier liegt Oberösterreich im Bundesländervergleich nur auf dem drittletzten Platz. Entholzer fordert eine spürbare finanzielle Entlastung der Kommunen. „Zu tun gäbe es in Oberösterreich, insbesondere im Bereich der Infrastrukturinvestitionen – beispielsweise in Sachen eines rascheren Ausbaus der Kinderbetreuungseinrichtungen, aber auch bei den Straßensanierungen – genug“, betont Entholzer, der sich von einer regeren Investitionstätigkeit der Gemeinden positive Impulse für den Arbeitsmarkt verspricht.
