Österreichs Gemeinden im gemeinsamen Europa

1995 war für die österreichischen Gemeinden besonders durch den EU-Beitritt von großer Tragweite. Wie groß die Tragweite ist, zeigte der Europarechtler Prof. Ralf von Ameln, damals Direktor des Europabüros der deutschen kommunalen Selbstverwaltung, heute Honorarprofessor an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder, in der Ausgabe 1/1996 des „Kommunal-Magazins“ einem Beitrag auf. Und von Ameln war erstaunt, dass „man die Existenz von rund 70.000 Kommunen in Europa (das war noch vor den Erweiterungsrunden 2004 und 2007. Im Jänner 2019 waren es noch 34.970 Gemeinden, darunter 129 in den Überseegebieten. Anm. d. Red.) erst jetzt offiziell zu entdecken scheint.“

Denn erst die Schaffung des Ausschusses der Regionen hatte erstmals kommunale Gebietskörperschaften in die Lage versetzt, Europa politisch mitzugestalten. Denn, dass „das Rathaus weit entfernt von er politischen und administrativen Ebene Europas entfernt ist, gilt nur auf den ersten Bilck.“ Auch der heute so modern klingende Begriff Lean-Management“ machte, so von Ameln, schon 1996 die Runde.

Aber insgesamt würde der neuen europapolitischen Dimension auch die „Erwartung der Europäischen Kommission zugrunde liegen, über die Ebene der Städte und Gemeinden, die als unmittelbare Gesprächsebene der Bürgerinnen und Bürger fungiert, mehr Zugang zu finden und mach praktisches, europaweites Problem vor Ort wirkungsvoller, schneller und unbürokratischer lösen zu können. Das man damit die Hoffnung verbindet, den Eindruck von Bürgerferne und Distanz zwischen Europa und seinen Bürgern abbauen zu können, ergibt sich zwangsläufig.“

Eine Hoffnung, die sich bis heute – nach 25 Jahren – noch immer nicht so ganz erfüllt hat.

Gemeindebund-Büro in Brüssel 1996 gegründet

Eine Institution wurde 1996 auch gegründet: Das Brüsseler Büro des Österreichischen Gemeindebundes. Die Aufgabe des Büros war und ist, vor Ort Informationen einzuholen, Stimmungen auszuloten, ein bisschen Lobbying für die Gemeinden zu betreiben und vor allem die Mitglieder der Ausschüsse zu unterstützen. Heute wird das Büro von Daniela Fraiss geleitet, 1996 war Angelika Poth-Mögele die erste Repräsentantin des Gemeindebundes in Brüssel.