Mit „Grünem Pass“ zum gewohnten Leben
Die harten Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit, vor allem im Osten, haben bis kurz vor der Öffnung Wirkung gezeigt und die Inzidenzzahlen in den zweistelligen Bereich hinunter gebracht. Außerdem kam auch Tempo in die Impfstrategie der Bundesländer.
Bis Mitte Mai haben bereits mehr als drei Millionen Menschen mindestens eine Impfung erhalten und bis Ende Juni sollen auch alle, die geimpft werden wollen, eine Impfung erhalten können. Der „Grüne Pass“ ist nun die Eintrittskarte ins öffentliche gesellschaftliche Leben und mahnt uns alle weiterhin mit Hausverstand und Eigenverantwortung mit dem Virus leben zu lernen.
Das gesellschaftliche Leben kehrt zurück
Auch wir in den Gemeinden leisten weiterhin einen großen und wichtigen Beitrag bei der Bekämpfung der Pandemie. Für die Eintrittstests braucht es unsere Testinfrastruktur mit tausenden Freiwilligen in allen Regionen. Wenn alles gut geht, können auch unsere Vereine und die vielen Ehrenamtlichen auch schon bald wieder durchatmen und Schritt für Schritt wieder Vereinsveranstaltungen organisieren, damit das gesellschaftliche Leben wieder in unsere Gemeinden zurückkehrt.
Für den Wirtschaftsaufschwung sind wir nun alle gefordert – besonders die Gemeinden als Konjunkturmotoren. Die Bauwirtschaft läuft seit Monaten auf Hochtouren und leider steigen vor allem wegen der Rohstoffknappheit die Preise. Wiewohl schon fast zwei Drittel der Mittel aus der Gemeindemilliarde für Investitionen in den Gemeinden ausbezahlt wurden, wäre eine Verlängerung der Antragsfrist für die Gemeinden, die noch keine Projekte beantragt haben, angebracht. Wir haben dies bereits mit dem Finanzminister besprochen und auch Unterstützung seitens der Landeshauptleute für diese Vorhaben bekommen.
Sommergespräche und Gemeindetag finden statt
Seit Monaten planen wir im Österreichischen Gemeindebund bereits die Kommunalen Sommergespräche in Bad Aussee und den Österreichischen Gemeindetag in Tulln, die beide im September stattfinden. Nachdem letztes Jahr der Gemeindetag leider ausfallen musste, freuen wir uns dieses Jahr schon auf ein starkes kommunalpolitisches Signal der österreichischen Gemeinden mit den Spitzen von Bund und Ländern. Ich freue mich schon, viele von euch in Tulln zu treffen.
