Alfre Riedl
Alfred Riedl: „Auch in Zukunft gilt: Nichts geht ohne die Gemeinden! Wir brauchen aber für all unsere Aufgaben auch ausreichend finanzielle Ressourcen, die aktuell sehr angespannt sind.“

Mehr als nur eine Herausforderung

Das Corona-Virus hat uns und die ganze Welt weiter fest im Griff. Die Zahlen steigen und lassen eine weitere Welle befürchten, die einen umso größeren gesundheitlichen und wirtschaftlichen Schaden mit sich bringen könnte. Umso wichtiger ist weiterhin ein gemeinsames sinnvolles Vorgehen aller Behörden. Die Bundesregierung hat mit 23. Oktober neuerlich die Corona-Maßnahmen verschärft. Bei Veranstaltungen und Treffen dürfen maximal sechs Personen in Innenräumen und zwölf im Freien zusammenkommen. Die Bundesländer können ihrerseits weitere Maßnahmen beschließen, wie etwa frühere Sperrstunden in der Gastronomie oder auch die Quarantäne von ganzen Gemeinden, wie etwa in Kuchl in Salzburg.

Die Corona-Krise ist für uns Gemeinden nicht nur eine finanzielle, sondern besonders auch eine gesellschaftliche Herausforderung. Das Dorfleben ist seit Monaten auf ein Minimum beschränkt – Feste und Veranstaltungen, die immer auch sozialer Treffpunkt waren und sind, können nicht mehr wie gewohnt stattfinden. Viele Vereine leiden unter den Maßnahmen. In den Gemeinden sind wir jetzt wieder diejenigen, die Vieles erklären müssen und die Bevölkerung zum Mitmachen motivieren müssen. Wenn alle ihre Kontakte reduzieren, Abstand halten und sich an die Hygieneregeln halten, schaffen wir es auch gut über den Winter.

Diese Aufgabe übernehmen wir ja nicht erst seit der Corona-Krise. Am 1. Oktober feierte die österreichische Bundesverfassung ihr 100-jähriges Bestehen. Im Zuge der Feierlichkeiten ist wieder einmal klar geworden, wie wichtig die Gemeinden als Rückgrat der Demokratie und des Staates waren und sind. Es waren vor allem die Gemeinden, die lokalen Strukturen, die nach Umbrüchen und Kriegen für eine Rückkehr zum normalen Leben gesorgt haben und damit Garanten der Stabilität waren.

Auch in Zukunft gilt: „Nichts geht ohne die Gemeinden!“ Wir brauchen aber für all unsere Aufgaben auch ausreichend finanzielle Ressourcen, die aktuell sehr angespannt sind. Wir waren uns immer unserer Verantwortung für den Gesamtstaat bewusst und haben in den letzten Jahren unseren Beitrag in Form ausgeglichener Budgets geliefert. Jetzt liegt es am Bund und den Ländern die Basis der Demokratie – die Gemeinden – weiter zu stärken.

Beim Thema Pflege startete im Oktober nun die lag angekündigte tiefergehende Debatte um eine breite Reform. Als Gemeindebund bringen wir uns intensiv in die Diskussionen ein, wobei für uns die Themen steigender Personalbedarf, Pflegekoordinatoren in den Regionen, Pflege und Betreuung zu Hause und die Finanzierung im Fokus stehen.